Archiv für Januar 2019

Ungarn als Vorbild

#Zuerst

Fast alle Medien der extremen Rechten in Deutschland loben die ungarische Regierung unter Viktor Orbán. Seine Politik könnte Modell für eine rechts-reformistische Strategie sein.

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Nazis für’s Morgenland

#Syrien

Die Proteste gegen das Regime des syrischen Präsidenten Bashar El Assad mündeten in einen Bürgerkrieg. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich in der europäischen Rechten eine Solidaritätsbewegung für Assad und seine Regierung gebildet.

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Brexit: Chaos ohne Ausweg?

Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Gro&szl…

Spanien: Der rechte Schock

Lange Zeit schien die spanische Gesellschaft immun gegen Versuchungen von rechts. Seit 1979 hatte es keine rechtsradikale oder rechtspopulistische Partei geschafft, in ein Regionalparlament einz…

Belgien: Der Wille zur Unregierbarkeit

Im Frühjahr steht in Belgien einiges auf dem Spiel: Parallel zur als schicksalhaft geltenden Europawahl bestimmen die Belgierinnen und Belgier am 26. Mai das nationale Parlament und die reg…

COP24: Die Front der Klimaleugner

Die Ergebnisse von UN-Klimakonferenzen erinnern immer öfter an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Das gilt auch für die COP24 vom vergangenen Dezember im polnisch…

Chance und Scheitern: Der globale Flüchtlingspakt

Es könnten wichtige Meilensteine auf dem Weg zu einer besseren globalen Regulierung von Flucht und Migration sein: Am 17. Dezember 2018 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen de…

NSU 2.0: Braune Reviere, braune Kasernen?

Der Nationalsozialistische Untergrund ist – zumindest dem Namen nach – zurück. Allerdings versteckt er sich dieses Mal nicht in einem Wohnmobil in Zwickau, sondern mutmaßl…

GroKo: Bessere Kitas, gestärkte Familien?

Zügiger als andere Vorhaben setzt die Bundesregierung derzeit ihre Reformagenda für Familien und Kinder um.Weiterlesen

Häusliche Pflege: An der Grenze der Belastbarkeit

„Wir müssen einmal ganz genau austarieren, was Familien leisten können und wo sie Unterstützung brauchen“, kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn Mitte Januar an…