#AfD
Zu Beginn des »Superwahljahres« 2021 präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« in der Öffentlichkeit zerstritten. Die Gräben sind tief, das Misstrauen gegenüber eigenen Parteifreund*innen wächst.
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#Hessen
Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.
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#Fehlzündungen
Die Organisation »Ein Prozent« ist mittlerweile einer der maßgeblichen Produzenten von kulturpolitischen Inhalten der sogenannten »Neuen Rechten«. Im Jahr 2020 baute »Ein Prozent« die Bandbreite an Formaten insbesondere im digitalen Raum noch einmal aus. Eine Bestandsaufnahme.
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#afdPrüffall
Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.
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#Nordhessen
Im Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gipfelte, was die nordhessische Neonazi-Szene schon seit Jahrzehnten kennzeichnet: Anti-Antifa-Ausspähung. Im Prozess gegen Stephan Ernst und Markus Hartmann aber spielt diese auch personell bemerkenswerte Kontinuitätslinie kaum eine Rolle.
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#Feurio
Am 8. Januar 2021 verurteilte das Frankfurter Landgericht einen 47-jährigen wegen zehn Brandstiftungen zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Sie waren Teil einer Brandserie im Rhein-Main-Gebiet, wobei der Großteil der Taten sich gegen linke Projekte richtete. Ein politisches Motiv aber wollten Staatsanwaltschaft und Gericht beim Täter nicht erkennen.
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#Degussa
Während im innerparteilichen Machtkampf in der »Alternative für Deutschland« (AfD) viele auf den faschistischen »Flügel« um Björn Höcke blicken, finden sich eher unbemerkt auch auf der anderen Seite Personen mit antidemokratischen Vorstellungen. Diese wurzeln in ihrer neoliberalen Marktlogik und sind vor allem von Autoritarismus, Elite-Denken und Sozialdarwinismus geprägt. Es sind einige vermögende Personen, die über Geld Einfluss auf die Partei nehmen können. Die Spur führt auch zu einem mutmaßlichen Finanzier der AfD.
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#Unseriös
Ein »Argument«, um den Klimawandel »anzuzweifeln« oder gar zu »widerlegen«, ist ein Aufruf von angeblich »zahlreichen Wissenschaftlern«. Die deutsche Rechte ist davon begeistert.
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#WerteUnion
Nach Rücktritten an der Spitze des Thüringer Landesverbandes rumort es in der Werte Union, weil die jüngst aufgenommene Vera Lengsfeld an die Sitze des Thüringer Verbandes strebt. Der verbleibende Teil radikalisiert sich weiter und positioniert sich zwischen CDU und dem formal aufgelösten »Flügel« der »Alternative für Deutschland«.
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#Gauland
Entgegen seiner Inszenierung als Vermittler zwischen den Strömungen in der „Alternative für Deutschland“ hat ihr Ehrenvorsitzender stets den völkischen „Flügel“ und seine Akteur*innen protegiert. Mit der Causa Kalbitz hat er nun seine parteiinterne Rolle verspielt.
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