sog. Verfassungsschützer
zwei #Beispiele
Verfassungsschutz
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Archiv für die Kategorie ‘Ausgabe’
Zwischen Dogma und Differenz
#DDR
Die DDR verstand sich als antifaschistischer Staat und wurde von aktiven Gegner*innen des Nationalsozialismus geführt. Gleichzeitig war sie, wie die Bundesrepublik, Nachfolgestaat des NS-Systems. Doch anders als dort nahm die DDR für sich in Anspruch, den Opfern der Nazis in der Gesellschaft moralisch höchste Priorität einzuräumen.
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»Antifaschismus – eine Selbstverständlichkeit«
#Interview
Sie ist 96 Jahre alt und aktiv. In der Bundesrepublik dürfte Esther Bejarano eine der ältesten aktiven Antifaschist*innen sein. Die Musikerin überlebte das KZ Auschwitz-Birkenau und weitere Konzentrationslager, wanderte nach der Befreiung nach Palästina aus und zog 1960 wieder zurück nach Deutschland. Heute lebt sie in Hamburg, ist Vorsitzende des Auschwitz-Komitees und Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
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»Die Öffentlichkeit mit QuatschJura-Argumenten zu beanspruchen«
#Interview
Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun klärt in sozialen Medien unter #QuatschJura über fragwürdige juristische Praktiken selbsternannter »Querdenker*innen« auf. Nina Rink hat mit ihm für »der rechte rand« gesprochen.
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Die normale Radikalität
#AfDNA
Während die Delegierten beim AfD-Parteitag in Dresden darauf achteten, in der Öffentlichkeit nicht wieder als »gäriger Haufen« dazustehen, organisiert der formal aufgelöste »Flügel« Mehrheiten für Anträge aus seinem Lager.
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Die Hälfte ausgegrenzt
#AfD
Zu Beginn des »Superwahljahres« 2021 präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« in der Öffentlichkeit zerstritten. Die Gräben sind tief, das Misstrauen gegenüber eigenen Parteifreund*innen wächst.
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Grenzen verschwimmen
#Interview
Über die Verbreitung der Anthroposophie im Alltag und schwindende Grenzen zur radikalen Rechten sprach Paul Wellsow für »der rechte rand« mit Oliver Rautenberg. Auf seinem »anthroposophie.blog« berichtet der freie Journalist über »Wirres aus der Welt der Anthroposophie«.
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Sind Verschwörungsgläubige Sektierer?
#Glaube
Krisenzeiten sind gute Zeiten für Verschwörungstheorien; sie kommen auch ohne religiöse Bezüge aus. Populistisch bieten sie »alternative« Erklärungen für die aktuellen Ereignisse an. Auf komplexe Problemstellungen werden einfache Antworten gesucht und angeboten. Es scheint schwer aushaltbar, dass »zufällige« Ursachen solche dramatischen Folgen haben können; es muss eine Absicht, ein böser Plan dahinter stecken. Sündenböcke werden benannt und so kann die eigene Sorge in Empörung über die Schuldigen gewandelt werden.
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Im Visier des Geheimdienstes
#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
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Geschichte einer Skandalbehörde
#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
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