#Russlanddeutsche
Die »Alternative für Deutschland« stellt ihren dritten russlanddeutschen Abgeordneten im deutschen Bundestag. Das sind dreimal mehr Russlanddeutsche als alle anderen Parteien seit 1949 zusammen. Als Partei der Russlanddeutschen funktioniert sie dennoch nicht.
Der Beitrag »Alternativa dlja Germanii« im Bundestag erschien zuerst auf der rechte rand.
#RechtsradikaleBildung
Die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« beantragte Ende 2021 beim Bundestag und der Bundesregierung einen Millionenbetrag für rechtsradikale politische Bildung. Ob sie das Geld bekommt, entscheiden demnächst die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Bundestags. Zur Zustimmung sind die Abgeordneten nicht gezwungen.
Der Beitrag »Dauerhafte Grundströmung« erschien zuerst auf der rechte rand.
Am 12. Februar 2017 wurde der Bundespräsident neu gewählt. Für die »Alternative für Deutschland« kandidierte erfolglos Albrecht Glaser. Das Ziel: Die Partei als bundespolitische Kraft zu präsentieren.
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#Innenausschuss
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) soll den Vorsitz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages übernehmen. Es kursieren die Namen der Abgeordneten Gottfried Curio aus Berlin und Steffan Janich aus Sachsen. Das muss verhindert werden.
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#Stiftung
Wird der Verfassungsschutz zum Schiedsrichter über die Politische Bildung? Kritische Anmerkungen zur Kampagne gegen die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung«.
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#Stiftung
Mit dem erneuten Einzug der »Alternative für Deutschland« in den Deutschen Bundestag am 26. September 2021 steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die parteinahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« in den kommenden Jahren mit staatlichen Mitteln in Millionenhöhe finanziert wird. Damit sollte die Frage der programmatischen und personellen Ausrichtung der Stiftung in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses rücken.
Der Beitrag Staatlich geförderte Kaderschmiede erschien zuerst auf der rechte rand.
#Bundestag
In ihrer ersten Legislatur im Bundestag hat die AfD-Fraktion sich professionalisiert und es teilweise geschafft, die Bundesregierung unter Erklärungszwang zu setzen. Ihr Potenzial konnte sie allerdings bislang nicht ausweiten.
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#Türöffner
Während das Vordringen von hunderten von »Reichsbürgern« im August 2020 auf die Reichstagstreppe viel Beachtung erfuhr, wird kaum bemerkt, wie die »Alternative für Deutschland« immer wieder die Tür des Bundestags für ihre Gäste und Freund*innen aus der extremen Rechten öffnet.
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#Landtag
Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.
Der Beitrag »Für eine Ausgrenzungsstrategie« erschien zuerst auf der rechte rand.
#Angriff
Wie umgehen mit der »Alternative für Deutschland« in den Parlamenten? Diese Frage wird seit ihrem Einzug kontrovers diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat die AfD-Bundestagsfraktion fast vier Jahre lang erlebt. Sascha Schmidt hat im Juni 2021 mit ihr für »der rechte rand« gesprochen.
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