Sie wollen regieren
#Europaparlament
Sie wollen regieren Fraktionsgründung rechter Parteien im EU-Parlament Regierungsverantwortung Wachstumspotenzial
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Archiv für die Kategorie ‘Europawahl’
Im Parlament gegen das Parlament
#Deutschland
Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.
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Frustration schüren
#Polen
Es ist zu erwarten, dass die PiS die anstehende Europawahl gewinnen wird, auch gegen die vereinigte Opposition, die aus anderen polnischen Parteien besteht.
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Im Auenland
#Luxemburg
In Luxemburg blieb der Rechtsruck bislang aus. Die Nationalwahlen 2018 gewannen liberale Kräfte; die einzige rechtspopulistische Partei im Land konnte nur einen Sitz im Parlament erlangen. Trotzdem beeinflusst sie den öffentlichen Diskurs aus.
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»Traditionelle Familie«
#Rumänien
Von einem klaren Rechtsruck ist das Land zwar noch entfernt, aber das rechte Lager übt den Schulterschluss. Und das mit Unterstützung der orthodoxen Kirche.
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Im Schatten der Präsidentschaftswahl
#Kroatien
2018 war für die extreme Rechte in Kroatien kein erfolgreiches Jahr. Dennoch gelingt es ihr immer wieder Einfluss auf die öffentliche Debatte zu nehmen. Jüngstes Beispiel ist die Stimmungsmache gegen Flüchtende.
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Neuer Führerkult
#Italien Italiens starker Mann Matteo Salvini eint das rechte Lager Anfang Dezember 2018 erlangte das von Innenminister Matteo Salvini (»Lega«) eingebrachte »Sicherheitsdekret« (»decreto sicurezza«) Gesetzeskraft. KritikerInnen sehen darin ein Musterbeispiel für staatlichen Rassismus, auch die katholische Bischofskonferenz spart nicht mit Kritik. Denn nach den neuen Bestimmungen entfällt der humanitäre Schutz für Geflüchtete, zehntausende MigrantInnen werden […]
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Rechts färbt ab
#Dänemark
Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 konnte die 1995 gegründete rechte »Dansk Folkeparti« (»Dänische Volkspartei«, DVP) ihre Mandate auf vier verdoppeln. Im Wahlkampf in Dänemark setzt sie die Themen Flucht und Migration.
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Krise und geringe Wahlbeteiligung
#Slowakei
Die Slowakei erlebte bei den Nationalratswahlen 2016 einen Rechtsruck, der auch bei den Europawahlen möglich erscheint. Die extrem rechten Parteien konnten zuletzt deutlichen Zulauf verbuchen.
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Estland, Lettland, Litauen
#Baltikum
Estland. Lettland, Litauen: EuroskeptikerInnen kommt die enge Verbundenheit des Baltikums mit den USA zugute inklusive der weitverbreiteten Überzeugung, allein die NATO biete der Region eine effektive Verteidigungsstruktur.
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