Archiv für die Kategorie ‘Europawahl’

Klein, aber gemein

#Portugal
Seit 2017 lässt sich in Portugal eine deutliche Zunahme von Aktivitäten der extremen Rechten beobachten. Laut Bericht den Innenministeriums wachsen entsprechend Organisationen, knüpfen engere internationale Kontakte und betreiben verstärkt Propaganda in den sozialen Netzwerken im Internet.

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Dazwischen

#Slowenien
Auf der Landkarte erscheint Slowenien als kleine Insel des Linksliberalismus, umgeben von Nachbarländern, in denen Rechte an der Regierung beteiligt sind. Nach den Parlamentswahlen im Juni 2018 titelte jedoch die Deutsche Presse-Agentur »Rechtsruck in Slowenien«.

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Viele rechte Parteien

#Tschechien
Bis zum Ende des Jahres 2018 hatte noch keine extrem rechte Partei aus Tschechien ihre Kandidatur zur Europawahl angekündigt. Aktuellen Wahlprognosen zufolge könnten jedoch die rechtspopulistische ANO bis zu acht und die extrem rechte SPD zwei Sitze bei einem Wahlantritt erlangen.

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Finger weg!

#Bulgarien
Ein toxisches Bündnis mit den Rechten

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Neuer Name, große Chance

#Frankreich
Der »Rassemblement National« wird mit großer Wahrscheinlichkeit stärkste französische Partei bei der diesjährigen Europawahl. Für diesen Fall schmiedet Marine Le Pen bereits Pläne für eine neue, rechte Fraktion im EU-Parlament. Welche Bedeutung die »Gilet jaunes« für die Wahl haben, ist derzeit noch unklar.

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Rechter Rand auf der grünen Insel

#Irland
Ein Blick auf rechte Bewegungen und Parteien in der Republik Irland und auf Nordirland

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VOX ganz groß

#Spanien
Die kommenden Europawahlen finden in Spanien zeitgleich mit Regional- und Kommunalwahlen statt. Mit VOX könnte erstmals seit der Franco-Diktatur wieder eine extrem rechte Partei in die Parlamente einziehen.

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Make Europe Great Again

#Bannon

Seit seinem Zerwürfnis mit Donald J. Trump und dem Rauswurf bei »Breitbart News« sucht Stephen Bannon nach neuen Betätigungsfeldern. Sein neues Vorhaben: Die europäische extreme Rechte für die Europawahl 2019 vereinen. Ob er sein Ziel umsetzen kann, bleibt offen.

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Alte und neue FreundInnen

#EUParlament
Die extreme Rechte konsolidiert sich seit Jahren im Europäischen Parlament. Nach der Wahl im Mai 2019 könnte ihr aus der vormaligen Propagandabühne, Geldquelle und Vernetzungsnische ein Einfluss erwachsen, der ihre nationalen Bemühungen um politischen und gesellschaftlichen Rückschritt maßgeblich flankieren würde.

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Geteiltes Land

#Belgien

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl gemeinsam mit der Wahl des belgischen Bundesparlaments und des flämischen, wallonischen, Brüsseler und deutschen Regionalparlaments statt.

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