Archiv für die Kategorie ‘extreme Rechte’

Die Polizei im demokratischen Rechtsstaat

#Apparat

Rechte Netzwerke in der Polizei, Racial Profiling, Bodycams, struktureller Rassismus, Kritik an der Polizei

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Im Schatten der Präsidentschaftswahl

#Kroatien
2018 war für die extreme Rechte in Kroatien kein erfolgreiches Jahr. Dennoch gelingt es ihr immer wieder Einfluss auf die öffentliche Debatte zu nehmen. Jüngstes Beispiel ist die Stimmungsmache gegen Flüchtende.

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Rechts färbt ab

#Dänemark
Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 konnte die 1995 gegründete rechte »Dansk Folkeparti« (»Dänische Volkspartei«, DVP) ihre Mandate auf vier verdoppeln. Im Wahlkampf in Dänemark setzt sie die Themen Flucht und Migration.

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Krise und geringe Wahlbeteiligung

#Slowakei
Die Slowakei erlebte bei den Nationalratswahlen 2016 einen Rechtsruck, der auch bei den Europawahlen möglich erscheint. Die extrem rechten Parteien konnten zuletzt deutlichen Zulauf verbuchen.

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Estland, Lettland, Litauen

#Baltikum
Estland. Lettland, Litauen: EuroskeptikerInnen kommt die enge Verbundenheit des Baltikums mit den USA zugute inklusive der weitverbreiteten Überzeugung, allein die NATO biete der Region eine effektive Verteidigungsstruktur.

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Klein, aber gemein

#Portugal
Seit 2017 lässt sich in Portugal eine deutliche Zunahme von Aktivitäten der extremen Rechten beobachten. Laut Bericht den Innenministeriums wachsen entsprechend Organisationen, knüpfen engere internationale Kontakte und betreiben verstärkt Propaganda in den sozialen Netzwerken im Internet.

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Dazwischen

#Slowenien
Auf der Landkarte erscheint Slowenien als kleine Insel des Linksliberalismus, umgeben von Nachbarländern, in denen Rechte an der Regierung beteiligt sind. Nach den Parlamentswahlen im Juni 2018 titelte jedoch die Deutsche Presse-Agentur »Rechtsruck in Slowenien«.

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Viele rechte Parteien

#Tschechien
Bis zum Ende des Jahres 2018 hatte noch keine extrem rechte Partei aus Tschechien ihre Kandidatur zur Europawahl angekündigt. Aktuellen Wahlprognosen zufolge könnten jedoch die rechtspopulistische ANO bis zu acht und die extrem rechte SPD zwei Sitze bei einem Wahlantritt erlangen.

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Finger weg!

#Bulgarien
Ein toxisches Bündnis mit den Rechten

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Neuer Name, große Chance

#Frankreich
Der »Rassemblement National« wird mit großer Wahrscheinlichkeit stärkste französische Partei bei der diesjährigen Europawahl. Für diesen Fall schmiedet Marine Le Pen bereits Pläne für eine neue, rechte Fraktion im EU-Parlament. Welche Bedeutung die »Gilet jaunes« für die Wahl haben, ist derzeit noch unklar.

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