Archiv für die Kategorie ‘Frontpage’

Die AfD stabilisiert sich

#MecklenburgVorpommern

Der Höhepunkt des Superwahljahres 2021 ist vorüber: Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurde gewählt. Die
»Alternative für Deutschland« zog mit Verlusten zum zweiten Mal in den Landtag ein.

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Bewährtes Vorgehen

#Thüringen

Im Zuge rassistischer Mobilisierungswellen greifen Neonazis in Thüringen auf alte Strukturen zurück, um gegen Geflüchtete und deren Unterbringung zu hetzen.

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Recht an der Grenze – Grenzen des Rechts

#Frontex

Am 8. August stirbt Maria A., ein fünfjähriges syrisches Mädchen, mutmaßlich an den Folgen eines Skorpionbisses auf der Sandbank. Obwohl Videos mit Hilferufen existieren, kommt niemand, um ihr zu helfen. Das alles geschieht vor den Augen der EU, den EU-Behörden wie Frontex und den griechischen Behörden. Maria hätte nicht sterben müssen. Sie ist nicht das erste Opfer der brutalen EU-Migra­tionspolitik.

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»Was kümmert mich die Unabhängigkeit der Richter, solange ich über ihre Beförderung entscheide.«

#System

Einige Bemerkungen aus dem Maschinenraum der deutschen Justiz zu deren Struktur im historischen und europäischen Vergleich.

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Die Rechtsparteien und der Krieg in der Ukraine

#Europa

Bedeutende extrem rechte Parteien in Europa pflegen seit Jahren enge Kontakte zu Russland. Seit Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine haben jedoch einige Parteien ihre Haltung in beeindruckender Geschwindigkeit angepasst.

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Mit Putin gegen Multi-Kulti und Gender

#Corona

Fast nahtlos gehen die Proteste gegen die Pandemie-Schutzmaßnahmen über in eine Unterstützung des russischen Präsidenten, der Krieg gegen die Ukraine führt. Die verschwörungsideologischen Versatzstücke sind die gleichen und werden von altbekannten Netzwerken befeuert.

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Abflauendes Lauffeuer und Radikalisierung

#Corona»

Sachsen ist ohne Frage das Zentrum der Pandemie-Aufmärsche. Doch in anderen Regionen sind die Corona-Proteste ebenfalls ein Schmelztiegel von Verschwörungsgläubigen und AfD, Neonazis und mutmaßlichen Rechtsterrorist*innen.

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»Der III. Weg« am 1. Mai

#Zwickau

Am 1. Mai demonstrierte im sächsischen Zwickau die neonazistische Kleinstpartei »Der III. Weg« mit gut 250 Teilnehmenden. Während der Anreise griffen Neonazis mehrfach Antifaschist*innen in einem Zug nach Zwickau an.

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Die »Neue Stärke Partei« am 1. Mai

#Erfurt

In der Thüringer Landeshauptstadt konnte die junge »Neue Stärke Partei« nahezu ungestört einen Aufmarsch zum »nationalrevolutionären Arbeiterkampftag« durchführen. Ihre Präsenz in den Sozialen Netzwerken kann aber nicht über Misserfolge in der Mobilisierung hinwegtäuschen.

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»Die Rechte« am 1. Mai

#Dortmund

Auch im Westen der Republik versammelten sich Neonazis, organisiert von der Partei »Die Rechte«.

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