INTRO – »nicht zuzuordnen«
#Intro
Spaziergänger
Reichsbürger
Putin-Fans …
Der Beitrag INTRO – »nicht zuzuordnen« erschien zuerst auf der rechte rand.
Archiv für die Kategorie ‘Innenministerium’
NEIN zum AfD-Vorsitz und JA, es kann noch verhindert werden!
#Innenausschuss
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) soll den Vorsitz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages übernehmen. Es kursieren die Namen der Abgeordneten Gottfried Curio aus Berlin und Steffan Janich aus Sachsen. Das muss verhindert werden.
Der Beitrag NEIN zum AfD-Vorsitz und JA, es kann noch verhindert werden! erschien zuerst auf der rechte rand.
Warum verteidigen die Verantwortlichen nicht die Republik?
#Vorstellungen
Stellen wir uns einmal vor, wir wären Innenminister*in und Mitglied einer demokratischen Partei – egal welcher. Stellen wir uns vor, wir wären selbstverständlich nicht »linksradikal«, sondern bürgerliche Demokrat*innen, die auf der Grundlage des Grundgesetzes stehen und diesen Staat stützen und schützen.
Der Beitrag Warum verteidigen die Verantwortlichen nicht die Republik? erschien zuerst auf der rechte rand.
Öffentliche Demokratieforschung
#Interview
Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena
Der Beitrag Öffentliche Demokratieforschung erschien zuerst auf der rechte rand.
Gesetz des Schweigens
#Skandale
»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Der Beitrag Gesetz des Schweigens erschien zuerst auf der rechte rand.
70 Jahre sind genug!
#Verfassungsschutz
Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.
Der Beitrag 70 Jahre sind genug! erschien zuerst auf der rechte rand.
sog. Verfassungsschützer
zwei #Beispiele
Verfassungsschutz
Der Beitrag sog. Verfassungsschützer erschien zuerst auf der rechte rand.
Im Visier des Geheimdienstes
#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
Der Beitrag Im Visier des Geheimdienstes erschien zuerst auf der rechte rand.
Geschichte einer Skandalbehörde
#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
Der Beitrag Geschichte einer Skandalbehörde erschien zuerst auf der rechte rand.
Der Geheimdienst, die AfD und rechtes Regieren
#Verfassungsschutz
Sind der Verfassungsschutz, seine wissenschaftlichen ZuträgerInnen, die Innenministerien und die Mehrheit der Politik auf dem rechten Auge blind? Nein.
Der Beitrag Der Geheimdienst, die AfD und rechtes Regieren erschien zuerst auf der rechte rand.