#NSU
Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU spricht »der rechte rand« mit Rechtsanwalt Björn Elberling, der seit 2013 als Nebenklägervertreter am Münchener NSU-Prozess beteiligt war, über Veränderungen innerhalb der Justiz.
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#Bilanz
Der Schock saß tief und Lösungen mussten her: Tag für Tag kamen im November 2011 neue Details über die rechtsterroristische Gruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) ans Licht, die allesamt geeignet waren, die Sicherheitsbehörden, die Bundesregierung, kurzum: den Staat, zu kompromittieren.
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#NSU
Das antifaschistische Magazin »der rechte rand« begleitet das Thema NSU seit Auffliegen der Taten intensiv. In den Ausgaben wurden seit Ende 2011 zahlreiche eigene Recherchen, Fotodokumentationen, Interviews und Chroniken dazu veröffentlicht.
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#Interview
Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena
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#Skandale
»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
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#Verfassungsschutz
Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.
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zwei #Beispiele
Verfassungsschutz
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#Naziterror
Im Dezember 2017 begann in Frankfurt am Main der Prozess gegen John Ausonius, den sogenannten »Lasermann«. Er schoss Anfang der 1990er Jahre aus rassistischen Motiven in Schweden auf zehn Menschen und tötete den iranischen Migranten Jimmy Ranjbar. In Frankfurt wurde er nun schuldig gesprochen, 1992 auch die Jüdin Blanka Zmigrod erschossen zu haben. Sein Vorgehen war eine mögliche Blaupause für den NSU.
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#NSU-Prozess
Mehmet Daimagüler hat im NSU-Prozess Angehörige von Ismail Yasar und Abdurrahim Özüdogru in der Nebenklage vertreten und ist seitdem als Anwalt in zahlreichen Prozessen mit rassistischem, antisemitischem und extrem rechtem Kontext tätig. Für »der rechte rand« hat Nina Rink mit ihm über seine Erfahrungen gesprochen.
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#Mobit
Verbindungen zu Blood & Honour, Combat 18 und NSU
Thorsten Heise gehört seit mehreren Jahrzehnten zu den wichtigsten Netzwerkern der deutschen und internationalen Neonazi-Szene, heute lebt er in Thüringen.
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