Archiv für die Kategorie ‘Parlament’

Finger weg!

#Bulgarien
Ein toxisches Bündnis mit den Rechten

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Große Zauberworte auf dem Prüfstand

#HausEuropa

Vorhersagen sind immer schwierig; vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.

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Orbán

#Ungarn

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 gibt es deutliche Unterschiede. Der allgemeine politische Trend in Ungarn zeichnet sich durch eine deutliche Rechtsverschiebung aufgrund des halbdiktatorischen »Fidesz«-Regimes aus.

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Editorial / Kommentar Ausgabe 176

Editorial / Kommentar – Ausgabe 176 Magazin »der rechte rand«
Europa vor der Wahl

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Rechte und konservative Fraktionen im Europäischen Parlament

#Europaparlament

Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019

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Zwischenbilanz

#AfDimBundestag

Neun Monate nach dem Start der Bundestagsfraktion und mit Beginn der Sommerpause des Parlaments muss konstatiert werden, dass die AfD-Fraktion die Mittel der Bundestagsbühne in ihrem Sinne nutzt und keineswegs schon vom Parlamentsbetrieb zerschlissen wurde.

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Die extreme Rechte gegen die PiS

#Polen

Trotz nationalistisch-autoritären Kurses und der Demontage des liberalen Rechtsstaats durch die regierende national-katholische »Prawo i Sprawiedliwosc« (PiS) ist das Verhältnis der extremen Rechten zur Regierung ambivalent. Die Attacken von rechts auf die Partei nehmen zu.

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Marsch durch die Parlamente?

#AfD

Seit nunmehr einem Jahr sitzt die »Alternative für Deutschland« im Bundestag. In allen Landtagen, außer in Bayern und Hessen, ist sie vertreten. Bei den dort anstehenden Wahlen im Herbst gilt der Einzug als sicher.

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Radikalisierung hoch drei

#Faschisten

Zunächst waren es »Euro-Skeptiker und Professoren«, später »Rechtspopulisten« und »Islam- oder Asylkritiker«. Gesellschaft, Medien und Politik tun sich noch immer schwer damit, den extrem rechten und neofaschistischen Kurs der »Alternative für Deutschland« zu benennen.

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Parlamentswahlen in Schweden

#Schweden
Mit der Parlamentswahl am 14. September 2014 wurde die rechtspopulistische Partei »Sverigedemokraterna« zur drittstärksten
Partei im schwedischen Parlament.

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