Archiv für die Kategorie ‘Rechtsradikale’

»Dauerhafte Grundströmung«

#RechtsradikaleBildung

Die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« beantragte Ende 2021 beim Bundestag und der Bundesregierung einen Millionenbetrag für rechtsradikale politische Bildung. Ob sie das Geld bekommt, entscheiden demnächst die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Bundestags. Zur Zustimmung sind die Abgeordneten nicht gezwungen.

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Verharren in Passivität

#AfD

Der Verzicht des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen auf eine weitere Kandidatur und die Stimmverluste bei der Bundestagswahl führen bei der »Alternative für Deutschland« zur Diskussion über ihre strategische Ausrichtung. Vorbild könnten die aktionistischen Landesverbände im Osten sein.

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Rechts in der Bundesversammlung

Am 12. Februar 2017 wurde der Bundespräsident neu gewählt. Für die »Alternative für Deutschland« kandidierte erfolglos Albrecht Glaser. Das Ziel: Die Partei als bundespolitische Kraft zu präsentieren.

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Immer noch aktuell: Spengler

Oswald Spengler, obwohl vor 75 Jahren verstorben, ist in der extremen Rechten, nicht nur in Deutschland, noch aktuell.

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Nicht alle Mittel sind sinnvoll

#Stiftung

Wird der Verfassungsschutz zum Schiedsrichter über die Politische Bildung? Kritische Anmerkungen zur Kampagne gegen die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung«.

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Staatlich geförderte Kaderschmiede

#Stiftung

Mit dem erneuten Einzug der »Alternative für Deutschland« in den Deutschen Bundestag am 26. September 2021 steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die parteinahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« in den kommenden Jahren mit staatlichen Mitteln in Millionenhöhe finanziert wird. Damit sollte die Frage der programmatischen und personellen Ausrichtung der Stiftung in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses rücken.

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Rechte Entwicklung

#Stiftung

Nach der Bundestagswahl wird die rechte »Desiderius-Erasmus-Stiftung« voraussichtlich ein Millionenbudget erhalten. Was zu erwarten ist und was uns das angeht.

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Auf dem Weg zur Volkspartei

#Thüringen

Niemals war die rechtsradikale »Alternative für Deutschland« (AfD) so dicht an der realen Macht wie im Februar 2020 in Thüringen.

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Festsetzen in der Fläche

#Kommunalwahl

Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.

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»Für eine Ausgrenzungsstrategie«

#Landtag

Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.

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