#Bilanz
Der Schock saß tief und Lösungen mussten her: Tag für Tag kamen im November 2011 neue Details über die rechtsterroristische Gruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) ans Licht, die allesamt geeignet waren, die Sicherheitsbehörden, die Bundesregierung, kurzum: den Staat, zu kompromittieren.
Der Beitrag NSU – Zehn Jahre danach erschien zuerst auf der rechte rand.
#Interview
Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena
Der Beitrag Öffentliche Demokratieforschung erschien zuerst auf der rechte rand.
#Skandale
»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Der Beitrag Gesetz des Schweigens erschien zuerst auf der rechte rand.
#Verfassungsschutz
Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.
Der Beitrag 70 Jahre sind genug! erschien zuerst auf der rechte rand.
zwei #Beispiele
Verfassungsschutz
Der Beitrag sog. Verfassungsschützer erschien zuerst auf der rechte rand.
#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
Der Beitrag Im Visier des Geheimdienstes erschien zuerst auf der rechte rand.
#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
Der Beitrag Geschichte einer Skandalbehörde erschien zuerst auf der rechte rand.
Powered by
WordPress and plainscape theme.