#AfD
Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?
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#AfDVerbot
Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.
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#Bewegung
Verbieten oder verbinden: Zwei starke Wörter im Diskurs um den Umgang mit der vermeintlichen Alternative in Deutschland.
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#Vorstellungen
Stellen wir uns einmal vor, wir wären Innenminister*in und Mitglied einer demokratischen Partei – egal welcher. Stellen wir uns vor, wir wären selbstverständlich nicht »linksradikal«, sondern bürgerliche Demokrat*innen, die auf der Grundlage des Grundgesetzes stehen und diesen Staat stützen und schützen.
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#AFDVerbot
Antworten auf unsere Twitter-Umfrage vom 13. Oktober 2019: „Sollen wir als #Antifa ein #AfDVerbot fordern?“
Der Beitrag „Sollen sie Gewehrhüllen häkeln“ erschien zuerst auf der rechte rand.
Nach Einschätzungen von Verfassungsschutz und eines geheimdienstnahen Gutachters sei die NPD keine Gefahr. Im Verbotsverfahren folgte das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung.
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Buch-Antiquariate aus der extremen Rechten verbreiten neben Literatur aus der Szene oft auch historische NS-Werke und sind zugleich eine Einnahmequelle für rechte AktivistInnen.
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Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht der »Nationaldemokratischen Partei Deutschlands« den Fortbestand – ein Freifahrschein für Neonazis.
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