Archiv für die Kategorie ‘verbotsverfahren’

Machtergreifung?

#AfD

Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?

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Macht

#AfDVerbot

Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.

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Ehrliche Herzen

#Manifest

Novalis dichtete 1800: »Wenn nicht mehr Zahlen und Figuren sind Schlüssel aller Kreaturen, wenn die, so singen oder küssen, mehr als die Tiefgelehrten wissen, wenn sich die Welt ins freie Leben und in die Welt wird zurückbegeben, wenn dann sich wieder Licht und Schatten zu echter Klarheit werden gatten, und man in Märchen und Gedichten erkennt die wahren Weltgeschichten, dann fliegt vor Einem geheimen Wort das ganze verkehrte Wesen fort.«

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Verlorener Kompass

#Querfront

Alle Versuche, zur Stärkung linker Politik eine »Querfront« mit der radikalen Rechten zu bilden, scheiterten. Und falsch ist der Versuch sowieso – in seiner Wirkung ebenso wie in der Begründung.

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Feinde der Demokratie

#Bewegung

Verbieten oder verbinden: Zwei starke Wörter im Diskurs um den Umgang mit der vermeintlichen Alternative in Deutschland.

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Wieder mal auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

#NPD

Die NPD ist in einer desaströsen Lage. Dies führt nicht nur zu schlechten Wahlergebnissen, sondern hat auch die innerparteilichen Machtkämpfe wieder neu entfacht. Thorsten Heise strebt an die Spitze der Partei.

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Bürgen der NPD

Nach Einschätzungen von Verfassungsschutz und eines geheimdienstnahen Gutachters sei die NPD keine Gefahr. Im Verbotsverfahren folgte das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung.

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