April 5, 2021, 9:19 pm, der rechte rand,
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#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
Der Beitrag Im Visier des Geheimdienstes erschien zuerst auf der rechte rand.
April 5, 2021, 9:00 pm, der rechte rand,
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#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
Der Beitrag Geschichte einer Skandalbehörde erschien zuerst auf der rechte rand.
März 4, 2021, 4:11 pm, der rechte rand,
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#afdPrüffall
Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.
Der Beitrag Untaugliche Mimikry-Versuche erschien zuerst auf der rechte rand.
Juli 22, 2020, 11:40 am, der rechte rand,
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#Durchlauferhitzer
In Deutschland wurde über Jahre das Problem rechter Gewalt vielfach mit Blick auf jugendliche Rassist*innen und auf die organisierte extreme Rechte diskutiert. So wichtig diese Perspektiven sind, so unzureichend waren und sind sie.
Der Beitrag Radikalisierte »Wutbürger« erschien zuerst auf der rechte rand.
Mai 14, 2020, 11:14 am, der rechte rand,
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#SPD
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der »Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes« macht klar: Politisch ist es an der Zeit, Konsequenzen zu ziehen: Antifaschismus oder antikommunistischer Verfassungsschutz.
Der Beitrag Antifaschismus oder nicht? Eine nötige Entscheidung erschien zuerst auf der rechte rand.
April 23, 2020, 8:59 pm, der rechte rand,
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»Ein Prozent«.
#Schnellroda
Das »Institut für Staatspolitik« in Schnellroda als neofaschistische Kaderschmiede.
Der Beitrag Die Akademien vom Ziegenhof erschien zuerst auf der rechte rand.
April 14, 2020, 3:10 pm, der rechte rand,
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#Hessen
In Hessen haben prominente »Flügel«-Anhänger*innen angekündigt, ihre Strukturen aufzulösen. Diese Entscheidung dürfte die Geschlossenheit des Landesverbandes stärken.
Der Beitrag Strömungsübergreifende Geschlossenheit erschien zuerst auf der rechte rand.
April 9, 2020, 6:35 pm, der rechte rand,
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#Mecklenburg-Vorpommern
Während neue Schlagzeilen zur »Flügel«-Spaltungs-Debatte auftauchen, in denen sich die Höckes, Meuthens & Co. einen öffentlichen Schlagabtausch liefern, ist es im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (MV) noch weitestgehend ruhig.
Der Beitrag Sonderfall Nordost erschien zuerst auf der rechte rand.
März 31, 2020, 12:39 pm, der rechte rand,
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#Brandenburg
Die AfD in Brandenburg erweist sich in diesen Tagen als unfähig, eine politische Linie zur Corona-Krise zu entwickeln. Die Äußerungen dazu aus der Partei sind rar und widersprüchlich.
Der Beitrag AfD: Nichts zu sagen zur Corona-Krise erschien zuerst auf der rechte rand.
März 20, 2020, 8:57 pm, der rechte rand,
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#AfDFlügelkampf
Nach dem Willen des AfD-Bundesvorstandes soll sich die extrem rechte Gruppierung »Der Flügel« bis Ende April auflösen. Gelingt es, mit diesem Schritt die Beobachtung der gesamten Partei zu verhindern?
Der Beitrag Flügel gestutzt, Inhalte bleiben erschien zuerst auf der rechte rand.