#Bundeswehr
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) präsentiert sich gerne als »Bundeswehr-Partei« und damit vor allem als Ersatz für die CDU/CSU, die traditionell als die Parteien der Bundeswehr gelten. Tatsächlich sind ehemalige Militärs bei der AfD keine Mangelware.
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#Niedersachsen
Die rechtsradikale AfD ist in Niedersachsen seit Jahren tief zerstritten und hat keine landespolitische Ausstrahlung. Dennoch könnte sie im Oktober wieder in den Landtag einziehen.
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#NSU
Das antifaschistische Magazin »der rechte rand« begleitet das Thema NSU seit Auffliegen der Taten intensiv. In den Ausgaben wurden seit Ende 2011 zahlreiche eigene Recherchen, Fotodokumentationen, Interviews und Chroniken dazu veröffentlicht.
Der Beitrag Eine (unvollständige) Chronik des NSU erschien zuerst auf der rechte rand.
#Interview
Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena
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#Skandale
»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
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#Verfassungsschutz
Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.
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zwei #Beispiele
Verfassungsschutz
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#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
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#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
Der Beitrag Geschichte einer Skandalbehörde erschien zuerst auf der rechte rand.
#afdPrüffall
Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.
Der Beitrag Untaugliche Mimikry-Versuche erschien zuerst auf der rechte rand.
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