Archiv für die Kategorie ‘VS’

Staatsschutzsenat liefert Schlussstrichurteil

#NSU

Schlussstrichurteil

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Inhalt Ausgabe 174

Geheimdienst und AfD #Verfassungsschutz Seite 3 Schlussstrichurteil #NSU Seite 4 Die Fußballszene #Chemnitz Seite 6 »Wir sind keine Nazis« #Gesellschaft Seite 8 kurz & bündig I Seite 9 Marsch durch Parlamente #AfD Seite 11 AfD Radikalisierung #Faschisten Seite 12 Hass #AfDimBundestag Seite 14 Geld und Einfluss #Jobmaschine Seite 16 »Informationskrieg« #Interview Seite 18 Social Media […]

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Rezensionen Ausgabe 173

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Verfassungsschutz auflösen?

#VS

Meinungen. Braucht diese Gesellschaft Inlandsgeheimdienste wie den Verfassungsschutz?

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Position bezogen

#Maaßen

Der Präsident des Verfassungsschutzes hat keine belastbaren Informationen, aber eine klare Meinung.

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Was zu erwarten war

#VS

Ein Kommentar von Katharina König zum Verfassungsschutzbericht 2017

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Plädoyers der Nebenklage im NSU: einig, tiefschürfend, berührend

Seit dem 15. November 2017 plädieren die NebenklagevertreterInnen und die NebenklägerInnen im NSU-Prozess.

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Papiertiger

Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat im April 2017 seinen Abschlussbericht vorgelegt.

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Bürgen der NPD

Nach Einschätzungen von Verfassungsschutz und eines geheimdienstnahen Gutachters sei die NPD keine Gefahr. Im Verbotsverfahren folgte das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung.

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Ein Urteil und dann ein Schlussstrich?

Das Plädoyer der Bundesanwaltschaft bestätigt die Sorgen der Nebenklage vor einer Entpolitisierung des Prozesses.

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