Archiv für die Kategorie ‘Wahl’

Die Extreme Rechte und Verschwörungsideolog*innen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen

#Statistik

Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.

Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.

Der Beitrag Die Extreme Rechte und Verschwörungsideolog*innen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen erschien zuerst auf der rechte rand.

Platz zwei für die AfD

#Sachsen-Anhalt

Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Juni ist die »Alternative für Deutschland« hinter ihren eigenen hoch gesteckten Erwartungen zurückgeblieben und hat sich dennoch stabilisiert.

Der Beitrag Platz zwei für die AfD erschien zuerst auf der rechte rand.

Extreme Rechte stürzt ab

#Hessen

Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.

Der Beitrag Extreme Rechte stürzt ab erschien zuerst auf der rechte rand.

Untaugliche Mimikry-Versuche

#afdPrüffall

Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.

Der Beitrag Untaugliche Mimikry-Versuche erschien zuerst auf der rechte rand.

Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol

#USA

Fünf Tote und eine extreme Rechte im Rausch der Selbstermächtigung – das ist die Bilanz der gewalttätigen Erstürmung des Kapitolgebäudes in Washington D.C.

Der Beitrag Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol erschien zuerst auf der rechte rand.

Kampfbegriff und Schreckgespenst der radikalisierten Rechten in den USA

#Antifa

Das Erstarken antirassistischer und sozialer Bewegungen in den USA in den vergangenen Jahren wurde von einer Mobilisierung rassistischer und antikommunistischer Bewegungen und Narrative begleitet. Die haltlosen Ankündigungen von Präsident Trump, »die Antifa« als inländische Terrororganisation zu brandmarken, ist auf eine Erzählung zur Diskreditierung sozialer Proteste zurückzuführen.

Der Beitrag Kampfbegriff und Schreckgespenst der radikalisierten Rechten in den USA erschien zuerst auf der rechte rand.

»Hier ist Polen, nicht Israel!«

#Konfederacja

Polen
Das im Herbst 2019 neugewählte polnische Parlament ist nicht nur bunter, sondern vor allem auch brauner.

Der Beitrag »Hier ist Polen, nicht Israel!« erschien zuerst auf der rechte rand.

Hamburger FDP kapert AfD-Kampagne

#Hamburg

FDP – Abgrenzung zur AfD ist das jedenfalls nicht.

Der Beitrag Hamburger FDP kapert AfD-Kampagne erschien zuerst auf der rechte rand.

Gegen die Traurigkeit: Antifaschismus wirkt

#Hamburg

Wahlanalysen schauen meist nach denjenigen Ländern und Parlamenten, in denen die »Alternative für Deutschland« starke Ergebnisse erzielt, und fragen, was dort schief gelaufen sei. Hamburg aber kann ein Beispiel dafür sein, was gut läuft: Seit 2015 sitzt die extrem rechte Partei dort mit lediglich 6,1 Prozent der Stimmen in der Bürgerschaft und aktuelle Umfragen sehen nicht viel mehr Erfolg bei den kommenden Wahlen am 23. Februar. Was ist anders in der Hansestadt?

Der Beitrag Gegen die Traurigkeit: Antifaschismus wirkt erschien zuerst auf der rechte rand.

Keine Blumen – Anstand adé

#Thüringen

Keine 24 Stunden im Amt, doch die Amtsannahme wird über Jahre nachhallen.

Der Beitrag Keine Blumen – Anstand adé erschien zuerst auf der rechte rand.