Sachsen: Rechtsextremer Richter im Unruhestand

Sachsen: Rechtsextremer Richter im Unruhestand Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:19
Jens Maier (l) und Detlev Spangenberg, MdB der AfD-Fraktion, im Deutschen Bundestag, 21.2.2019 (IMAGO / Christian Ditsch)

Bild: Jens Maier (l) und Detlev Spangenberg, MdB der AfD-Fraktion, im Deutschen Bundestag, 21.2.2019 (IMAGO / Christian Ditsch)

Not macht erfinderisch. Zwei Monate, nachdem der rechtsextreme AfD-Kader Jens Maier in Anschluss an sein Bundestagsmandat von 2017 bis 2021 einen Rückkehrantrag auf eine Richterstelle in Sachsen gestellt hatte, kündigte die Sächsische Justizministerin an, zugleich mit der Bewilligung der Rückkehr Maiers Versetzung in den Ruhestand betreiben zu wollen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/sachsen-rechtsextremer-richter-im-unruhestand

Europas Rechte: Angezählt, aber nicht ausgeknockt

Europas Rechte: Angezählt, aber nicht ausgeknockt Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:18
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán während einer Pressekonferenz auf dem Gipfeltreffen der Regierungschefs der Visegrad-Gruppe in Kattowitz/Polen, 30.6.2021 (IMAGO / NurPhoto)

Bild: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán während einer Pressekonferenz auf dem Gipfeltreffen der Regierungschefs der Visegrad-Gruppe in Kattowitz/Polen, 30.6.2021 (IMAGO / NurPhoto)

Viktor Orbán hat einmal einen Satz geprägt, der seitdem weit über Ungarn hinaus zitiert wird: „Früher hatten wir geglaubt, Europa sei unsere Zukunft, heute wissen wir schon, dass wir die Zukunft Europas sind.“ Damit gelang es dem ungarischen Premierminister vor zwei Jahren, zugleich das gewachsene Selbstbewusstsein der europäischen Nationalisten wie die zunehmenden Sorgen der Demokraten auf eine griffige Formel zu bringen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/europas-rechte-angezaehlt-aber-nicht-ausgeknockt

Portugal: Mit António Costa zum grünen Aufschwung?

Portugal: Mit António Costa zum grünen Aufschwung? Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:17
Antonio Costa nach dem Sieg der portugiesischen Sozialisten (PS) in Lissabon, 30.1.2022 (IMAGO / GlobalImagen)

Bild: Antonio Costa nach dem Sieg der portugiesischen Sozialisten (PS) in Lissabon, 30.1.2022 (IMAGO / GlobalImagen)

Sie konnten ihr Glück kaum fassen: Der überzeugende Erfolg der portugiesischen Sozialisten (PS) bei den vorgezogenen Neuwahlen am 30. Januar kam auch für sie selbst überraschend. António Costa, der sozialistische Regierungschef, hatte zwar einen Sieg, zumindest aber eine Bestätigung seiner Minderheitsregierung erwartet und sogar von einer möglichen absoluten Mehrheit gesprochen. Aber kaum jemand hatte daran geglaubt.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/portugal-mit-antonio-costa-zum-gruenen-aufschwung

Myanmar vor dem Bürgerkrieg?

Myanmar vor dem Bürgerkrieg? Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:16
Proteste gegen den Militärputsch in Mandalay/Myanmar, 6.3.2021 (IMAGO / UIG)

Bild: Proteste gegen den Militärputsch in Mandalay/Myanmar, 6.3.2021 (IMAGO / UIG)

Als Myanmars Generäle um Min Aung Hlaing vor etwas mehr als einem Jahr, am 1. Februar 2021, putschten, hatten sie sicher nicht mit dem bis heute anhaltenden Widerstand der Zivilbevölkerung gerechnet. In den ersten Wochen nach dem Staatsstreich ließ das Tatmadaw, wie das Militär in Myanmar genannt wird, die friedlichen Proteste noch gewähren.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/myanmar-vor-dem-buergerkrieg

Japans Atompolitik: Doppelzüngig und geschichtsvergessen

Japans Atompolitik: Doppelzüngig und geschichtsvergessen Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:15
Protest gegen das Wiederanfahren des Kernreaktors im zentraljapanischen Mihama in der Präfektur Fukui / Japan, 23.6.2021 (IMAGO / Kyodo News)

Bild: Protest gegen das Wiederanfahren des Kernreaktors im zentraljapanischen Mihama in der Präfektur Fukui / Japan, 23.6.2021 (IMAGO / Kyodo News)

Derzeit erlebt nicht nur die Atomkraft, sondern auch die atomare Rüstung eine Renaissance – den bisherigen Atomkatastrophen sowie der verheerenden Zerstörungskraft atomarer Bomben zum Trotz. Vor diesem Hintergrund findet die erste Überprüfungskonferenz des UN-Vertrags zum Verbot von Atomwaffen (VVA) vom 22. bis 24. März in Wien statt.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/japans-atompolitik-doppelzuengig-und-geschichtsvergessen

Den Meuthen machen

Den Meuthen machen Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:14
Jörg Meuthen (IMAGO / Metodi Popow)

Bild: Jörg Meuthen (IMAGO / Metodi Popow)

Auf dem Berliner Parkett hat sich in jüngster Zeit ein neuer Begriff eingebürgert für jemanden, der zum geheimen Widerständler geworden ist, ohne dass es je ein anderer bemerkt hätte. Ein Widerständler under cover gewissermaßen. „Den Meuthen machen“, heißt der neueste Schrei.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/den-meuthen-machen

Kurzgefasst

Kurzgefasst Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:13

Wie ist der fragile Frieden in Osteuropa dauerhaft zu wahren? Der Politikwissenschaftler August Pradetto plädiert für einen neutralen Status der Ukraine nach dem Vorbild Finnlands und Österreichs.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/kurzgefasst

Realismus vs. Krieg: Neutralität als Chance

Realismus vs. Krieg: Neutralität als Chance Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:12
kremlin.ru

Bild: kremlin.ru

Der Kalte Krieg begann, kaum dass der Zweite Weltkrieg zu Ende war. Er war Konsequenz der Rivalität jener Großmächte, die siegreich aus dem Krieg hervorgegangen waren und nach 1945 zu Supermächten aufstiegen: USA und UdSSR. Beide wollten ihre Einflusssphären absichern und ausdehnen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/realismus-vs-krieg-neutralitaet-als-chance

»Alleintäter Russland«: Wie man Feuer mit Benzin löscht

»Alleintäter Russland«: Wie man Feuer mit Benzin löscht Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:11
Das neueste Werk des Straßenkünstlers »HarryGreb« mit dem Gesicht von Wladimir Putin in Rom, 16.2.2022 (IMAGO / ZUMA Wire)

Bild: Das neueste Werk des Straßenkünstlers »HarryGreb« mit dem Gesicht von Wladimir Putin in Rom, 16.2.2022 (IMAGO / ZUMA Wire)

Sollte es tatsächlich zu einem kalten oder gar heißen Krieg mit Russland um die Ukraine kommen, so lässt sich bereits jetzt feststellen, dass der Westen – ungeachtet der von Moskau betriebenen militärischen Eskalation – einen erklecklichen Teil dazu beigetragen hat. Denn welches Problem auch immer zur Debatte steht, die westliche Rollenverteilung ist seit Jahren klar fixiert: für die Russen die schwarzen, für die Nato die weißen Hüte.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/alleintaeter-russland-wie-man-feuer-mit-benzin-loescht

Im Spannungsfeld von Nato und Russland

Im Spannungsfeld von Nato und Russland Redaktion der … 23. Februar 2022 - 14:10
US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin in der Villa La Grange / Schweiz, 16.6.2021 (IMAGO / ITAR-TASS)

Bild: US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin in der Villa La Grange / Schweiz, 16.6.2021 (IMAGO / ITAR-TASS)

Mit seinen großangelegten grenznahen Manövern hat Moskau seine Fähigkeit demonstriert, im Donbas offen militärisch zu intervenieren. Es beschuldigt Kiew, die Lage dort zu eskalieren, und den Westen, die Ukraine durch einseitige Parteinahme darin zu bestärken. Doch im Westen wird geargwöhnt, Russland plane eine Invasion der Ukraine.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz/im-spannungsfeld-von-nato-und-russland