Klimarevolution aus Karlsruhe
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:22
Bild:
Fridays-For-Future-Aktivist*innenen demonstrieren in Karlsruhe für ein ausreichendes Klimaschutzgesetz und bringen eine symbolische Klimaklage 2.0 zum Bundesverfassungsgericht, 12. Mai 2021 (IMAGO / Nicolaj Zownir)
Historische Entscheidung“, „Zeitenwende“, „neues Kapitel“: In der Tat, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach das vor zwei Jahren beschlossene Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig ist, wird sich in die Geschichte einschreiben.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/klimarevolution-aus-karlsruhe
Kommentare geschlossen
Das Virus der Ungleichheit
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:21
Bild:
Massenimpfung in der Kölner Zentralmoschee, 8. Mai 2021 (IMAGO / NurPhoto)
Wie sehr sich die Einkommens- und Vermögensungleichheit auf die Gesundheit der Menschen auswirken, zeigt sich derzeit in kaum einer anderen Stadt so deutlich wie in Köln. Als hier Anfang Mai die höchste Sieben-Tage-Inzidenz der 16 größten deutschen Städte vermeldet wurde, sorgte vor allem eines für Aufmerksamkeit: die lokale Ungleichverteilung der Inzidenzen.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/das-virus-der-ungleichheit
Kommentare geschlossen
Mietenpolitik: Der pure Markt als Irrweg
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:20
Bild:
Protest gegen das Urteil des Bundesverfassungsgericht Karlsruhe in Berlin, wonach der Berliner Mietendeckel verfassungswidrig ist, 15. April 2021 (IMAGO / Stefan Zeitz)
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), den Berliner Mietendeckel zu kippen, hat dem rot-rot-grünen Senat in der Bundeshauptstadt zweifellos einen schweren Schlag versetzt. Gleichzeitig nimmt die Debatte um bezahlbaren Wohnraum seitdem aber spürbar an Fahrt auf.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/mietenpolitik-der-pure-markt-als-irrweg
Kommentare geschlossen
Umkämpfte Patente: Die globale Impfstoff-Apartheid
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:19
Bild:
Ein Mitarbeiter des britischen Gesundheitswesens bereitet in einem Impfzentrum in London eine Dosis des Impfstoffs von Pfizer vor, 15. Mai 2021 (IMAGO / ZUMA Wire)
Als Mitte Mai 2020 die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen der Coronapandemie erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 1948 nur virtuell stattfinden konnte, versprachen die Regierungen der reichen Industriestaaten dem „Rest“ der Welt ihre Solidarität bei der Bekämpfung von Covid-19 und eine globale gerechte Verteilung von Impfstoffen. Auf einem nachfolgenden Gipfeltreffen der EU bekräftigte Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit vielen hehren Worten dieses Versprechen.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/umkaempfte-patente-die-globale-impfstoff-apartheid
Kommentare geschlossen
Am Ende ihrer Kräfte: Die türkische Bürgergesellschaft
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:18
Bild:
Eine Demonstrantin während einer Demonstration in Istanbul gegen den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, 20. März 2021 (IMAGO / ZUMA Wire)
Niemand verkörperte das Erdoğan-Regime zuletzt besser als der Imam der Hagia Sophia, der nach ihrer Umwandlung in eine Moschee Ende Juli vergangenen Jahres frisch ernannt worden war. Der Theologie-Professor Mehmet Boynukalın zeigte sich modern und twitterte gern – bis zu seiner unfreiwilligen Kündigung Anfang April. Am 8. März, dem Weltfrauentag, schrieb er etwa, das „Gerede“ über Frauenmorde sei nichts anderes als ein propagandistischer Slogan, um Frauen gegen Männer aufzuhetzen.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/am-ende-ihrer-kraefte-die-tuerkische-buergergesellschaft
Kommentare geschlossen
Spanien: Die Niederlage des Pablo Iglesias
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:17
Bild:
Pablo Iglesias, Unidas-Podemos-Kandidat für die Regionalwahlen in Madrid und ehemaliger spanischer Vizepräsident, gibt nach den Regionalwahlen in Madrid seinen Rücktritt bekannt, 4. Mai 2021 (IMAGO / Agencia EFE)
Gebannt blickte ganz Spanien am 4. Mai auf die Wahlen in der spanischen Hauptstadtregion Madrid. Dass ihnen landesweite Bedeutung zukommen würde, galt bereits im Vorfeld als ausgemacht: Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso vom konservativen Partido Popular hatte die vorgezogenen Neuwahlen unter dem Slogan „Freiheit“ als Abrechnung mit der restriktiven Corona-Politik der Linkskoalition um den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez inszeniert.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/spanien-die-niederlage-des-pablo-iglesias
Kommentare geschlossen
Nordirland: Der protestantische Staat vor dem Aus
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:16
Bild:
Nordirische Loyalisten demonstrieren mit Trommeln und Flöten gegen das nordirische Grenzprotokoll in Antrim, 23. April 2021 (IMAGO / VXPictures.com)
Nordirland findet nicht zur Ruhe: Erst kam es im April zu schweren Ausschreitungen, als sich vorwiegend junge Protestanten Straßenschlachten mit der Polizei lieferten. Wenige Tage später kündigte dann Arlene Foster ihren Rücktritt als Chefin der nordirischen Regionalregierung an. Zuvor waren in ihrer eigenen Democratic Unionist Party (DUP) – der größten Partei der protestantischen, pro-britischen Unionisten – Unterschriften gesammelt worden, um ein Misstrauensvotum gegen sie zu erwirken.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/nordirland-der-protestantische-staat-vor-dem-aus
Kommentare geschlossen
Corona in Chile: Das Ende des Neoliberalismus?
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:15
Bild:
Die Kandidatin Ana Llao gibt in Temuco (Chile) ihre Stimme bei der Wahl eines neuen Verfassungskonvents ab, 16. Mai 2021 (IMAGO / Aton Chile)
Inmitten der Pandemie haben die Chilen*innen Geschichte geschrieben: Mitte Mai wählten sie die Mitglieder eines Verfassungskonvents, der nun innerhalb eines Jahres einen neuen Gesellschaftsvertrag ausarbeiten soll. Dieser wird die noch aus Zeiten der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet stammende alte Verfassung ersetzen. Damit hat sich eine zentrale Forderung der Proteste erfüllt, die das Land seit Oktober 2019 unter dem Motto Chile despertó (Chile ist aufgewacht) in Aufruhr versetzten und sein politisches System in eine tiefe Krise stürzten.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/corona-in-chile-das-ende-des-neoliberalismus
Kommentare geschlossen
Afghanistan oder die Grenzen des Interventionismus
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:14
Bild:
Bundesaußenminister Heiko Maas auf einer Gedenkzeremonie im Ehrenhain in Masar-e Scharif, 29. April 2021 (IMAGO / photothek)
Dieser Tage endet mit dem Abzug der Truppen aus Afghanistan der längste Militäreinsatz in der Geschichte der Nato wie der Bundeswehr. Zeit für eine kritische Bilanz.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/afghanistan-oder-die-grenzen-des-interventionismus
Kommentare geschlossen
Boris Palmer oder: Asymmetrische Gesprächsführung
Redaktion der …
26. Mai 2021 - 18:13
Bild:
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, 23. April 2021 (IMAGO / ULMER Pressebildagentur)
Am 8. Mai 2021 war das Maß endgültig voll: Die baden-württembergischen Grünen beschlossen im Rahmen eines Parteitags, in dessen Fokus eigentlich der soeben mit der CDU ausgehandelte Koalitionsvertrag stehen sollte, ein Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer einzuleiten. Sein letzter „Coup“ bestand in der Kombination von Sexismus und Rassismus in Bezug auf ein unbelegtes Zitat eines Fußballspielers.
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/juni/boris-palmer-oder-asymmetrische-gespraechsfuehrung
Kommentare geschlossen