#Hessen

Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.

Während die Parteien »Die Rechte« und »Der III Weg« mit ihren überschaubaren Strukturen in Hessen noch nicht einmal zur Kommunalwahl antraten, zählen die »Alternative für Deutschland« (AfD), die NPD und »Die Republikaner« (REP) zu den großen Verlierern der Wahl. Vor fünf Jahren waren AfD, NPD und REP – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der »Flüchtlingsdebatte« – noch die großen Gewinner.

Zunehmend bedeutungslos: die NPD
Die NPD errang bei den Wahlen 2016 in der Wetterau und dem Lahn-Dill-Kreis – ihren langjährigen Hochburgen – zweistellige Ergebnisse und landesweit 23 Sitze in Kommunalparlamenten. Im Westen der Republik konnte kein anderer Landesverband der NPD in den vergangenen Jahren solche Erfolge vorweisen.

Doch es war zu erwarten, dass sich das nicht wiederholen würde. Denn weiterhin ist der Landesverband personell wie organisatorisch schlecht aufgestellt. Und so kandidierte die NPD diesmal nur noch für 8 Gremien (2016: 11), allesamt in Mittelhessen. Auf den Listen der Partei standen zudem nur noch 133 Kandidat*innen gegenüber 174 in 2016. Als Konkurrenz trat die AfD nun erstmals auch in den Hochburgen der NPD an.

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Der desolate Zustand der NPD offenbarte sich bei ihren lediglich zwei Wahlkampfveranstaltungen. Obwohl diese im Landkreis Wetterau stattfanden, blieb der Zuspruch höchst gering. An einer Saalveranstaltung in Altenstadt unter Beteiligung des ehemaligen Bundesvorsitzenden Udo Voigt und des bundesweit bekannten Nazi-Barden Frank Rennicke nahmen gerade mal 50 Personen teil. Nicht mehr als ein gutes Dutzend Teilnehmer*innen beteiligten sich an der Wahlkampfabschlussveranstaltung in Büdingen, auf der Axel Michaelis (NPD-Landesvorstandsmitglied aus Bayern) und Stefan Hartung (Stadt- und Kreisratsmitglied im sächsischen Erzgebirge) als Gastredner auftraten.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis muss die NPD nahezu in allen Gremien deutliche Verluste hinnehmen: In Wetzlar erreichte sie nur noch 1,2 Prozent (2016: 7,7Prozent), in Leun 6,2Prozent (11,2Prozent), im Lahn-Dill-Kreis 0,7 Prozent (2Prozent). Das gleiche Bild im Landkreis Wetterau: Dort stimmten nur noch 0,9Prozent (2,2Prozent) der Wähler*innen bei der Kreistagswahl für die NPD, in Büdingen, dem Wohnort des Landesvorsitzenden Daniel Lachmann, waren es nur noch 2,6Prozent (10,2Prozent). Lediglich im Wohnort des stellvertretenden Landesvorsitzenden Stefan Jagsch konnte die NPD mit 8,5Prozent (2016: 10Prozent) einen herben Absturz vermeiden.

Bald Vergangenheit?: »Die Republikaner«
Mit 280 erreichten Mandaten war Hessen bei den Kommunalwahlen 1993 eine Hochburg der REP. Doch davon war bereits 2016 kaum noch etwas zu erkennen. Zwar konnte die Partei zumindest teilweise an frühere Zeiten anknüpfen – bei landesweit 15 Sitzen und Spitzenergebnissen von 9,6 Prozent in Hanau und 6,9Prozent in Fulda. Vor Ort profitierte sie jedoch ebenso wie die NPD vom Nicht-Antritt der AfD. Fünf Jahre später bleibt ihnen nur noch in der Stadt Hanau, wo ein Großteil des überalterten Landesvorstandes lebt, mit 6,9Prozent ein nennenswerter Erfolg. Sollte die AfD dort das nächste Mal antreten und die Partei keine Verjüngungskur praktizieren, könnten die REP in Hessen endgültig in Vergessenheit geraten.

2016 drittstärkste Kraft: die AfD
2016 war die AfD der große Gewinner der Kommunalwahlen: mit landesweit 11,9 Prozent wurde sie drittstärkste Kraft. (siehe @derrechterand 159)

Dieser Erfolg und die relative Befriedung des Landesverbandes nach der Wahl von Robert Lambrou und Klaus Herrmann zum neuen Sprecherduo verlieh dem Landesverband Auftrieb. Bis 2019 stiegen die Mitgliederzahlen stetig auf rund 3100 an. Zudem gründete die Partei zahlreiche neue Orts- und Stadtverbände. Die damit verbundene Präsenz in der Fläche zeigte sich nun bei den Kommunalwahlen. War die AfD 2016 nur in 18 Städten und Gemeinden, jedoch in 20 (von 21) Kreistagen angetreten, stand die Partei nun in allen Kreistagen und über 60 Städten und Gemeinden zur Wahl. Doch der »gärige Haufen« konnte die im Jahr 2016 auf Kreisebene erzielten 223 Mandate weder zur Profilierung nutzen noch halten. Die Fraktionen verloren in ihrer ersten Legislatur zwischen 15 Prozent und 20Prozent ihrer Sitze – einige gar die Hälfte, einzelne lösten sich ganz auf.

Holpriger Wahlkampf – überschattet von Personaldebatten
Dass auch in Hessen nicht mehr alles rund läuft für die AfD, verdeutlichten bereits Ende des vergangenen Jahres sowohl die harschen Auseinandersetzungen in der Landtagsfraktion als auch der Verlust von rund 600 Mitgliedern. Auch der Wahlkampf wies Ecken und Kanten auf. So gelang es der Partei kaum, öffentlich in Erscheinung zu treten – und wenn, dann negativ. Dazu gehören nur wenige, oft schlecht besuchte Saalveranstaltungen. Unter freiem Himmel konnte sie weder in der Hochburg Fulda noch mit dem Auftritt von Björn Höcke am 4. März in Offenbach punkten. 50 Höcke-Fans standen etwa 1000 Gegendemonstrant*innen gegenüber. Zudem sorgte die Listenwahl einiger Kandidat*innen für negative Schlagzeilen, auf die der Landesverband kurzfristig reagieren musste: So wurde Patrick Pana (ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der »Jungen Alternative« Hessen mit wiederkehrenden Verbindungen zur »Neuen Rechten«, nach Medienschelte von der Liste für die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung gestrichen. Mit Christian Willi Wenzel fand sich ein bekannter Neonazi aus Nordhessen auf Platz 15 der AfD-Liste für den Kreistag Kassel. Infolge der Berichterstattung schloss man Wenzel aus der Partei aus – konnte ihn jedoch nicht mehr von der Liste streichen. Der Einzug in den Kreistag blieb ihm letztlich verwehrt. Wenige Tage vor der Wahl wurde bekannt, dass Sascha Herr (Listenplatz 2 im Hochtaunus-Kreis) auf Fotos mit bekennenden Neonazis zu sehen ist. Die Frankfurter Rundschau berichtete nach der Wahl zudem, dass mit Siegfried Schülbe ein ehemaliger Funktionär der REP für die AfD in den Kreistag des Werra-Meißner-Kreises einzog. Zwar ist ein ehemaliger REP-Politiker in den Reihen einer AfD-Fraktion in Hessen keine Ausnahme, besonders pikant ist dabei jedoch, dass unter Schülbes Führung der verurteilte Rechtsterrorist Peter Naumann 1998 als Gastredner zu einem Parteitag der REP eingeladen worden sein soll.

Goße Verluste landesweit: die AfD 2021
Nur noch landesweit 6,9Prozent erreicht die AfD bei diesen Wahlen und ist damit – knapp vor der FDP (6,7Prozent) – nur noch viertstärkste Kraft. Gegenüber 2016 verlor sie fast 100.000 Stimmen. Der durchschnittliche Verlust von 5 Prozentpunkten zieht sich bei Spitzenverlusten von rund 8 Prozent nahezu durch alle 21 Kreistage. Während die AfD 2016 in 19 Kreistagen zweistellige Ergebnis erzielen konnte, gelang ihr dies nun nur noch im Landkreis Fulda (2021: 10Prozent; 2016: 14,3Prozent). Auf Kreisebene stehen nun 132 Sitze zu Buche – gegenüber 2016 ein Verlust von 91 Mandaten.

Rückschläge musste die Partei auch in den Städten und Gemeinden hinnehmen, ihr schlechtestes Ergebnis erzielte sie mit 1,9Prozent in Marburg. Auch in ihren Hochburgen im Landkreis Fulda konnte sie dieses Mal keine zweistelligen Ergebnisse erzielen. Selbst dort, wo etablierte Parteien, wie in Frankfurt und Wiesbaden, aufgrund von Korruptionsvorwürfen Vertrauen verloren hatten, büßte die AfD Stimmen ein. Viele Wähler*innen des konservativen Spektrums, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind, bevorzugten nun offenbar lokale Wählergemeinschaften.

Die großen Verluste dürften zu großer Unzufriedenheit innerhalb des Landesverbandes führen und vorhandene Spannungen fördern. Sollte die AfD in Hessen auch bei der Bundestagswahl im September ein ähnlicher Bedeutungsverlust ereilen, könnte es eng werden für Lambrou und Herrmann.

Eine ausführliche Studie über das rechte Parteienspektrum und deren Wirken auf kommunaler Ebene in Hessen, an der auch der Autor mitgewirkt hat, findet sich hier:

http://www.gew-bergstraße.de/mediapool/100/1003718/data/dgb_broschure_ggRechts_final.pdf

Der Beitrag Extreme Rechte stürzt ab erschien zuerst auf der rechte rand.

Quelle: https://www.der-rechte-rand.de/archive/7391/extreme-rechte-stuerzt-ab-hessen/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=extreme-rechte-stuerzt-ab-hessen

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/14781700.2021.1894226?ai=15d&mi=3fqos0&af=R

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/14781700.2021.1893805?ai=15d&mi=3fqos0&af=R

#Fehlzündungen

Die Organisation »Ein Prozent« ist mittlerweile einer der maßgeblichen Produzenten von kulturpolitischen Inhalten der sogenannten »Neuen Rechten«. Im Jahr 2020 baute »Ein Prozent« die Bandbreite an Formaten insbesondere im digitalen Raum noch einmal aus. Eine Bestandsaufnahme.

»Ich werde die Zeit jetzt nutzen, um sie stärker in den echten Widerstand, im wirklichen Leben zu stecken. Es gibt durchaus eine Gefahr, die in den digitalen Medien steckt, sich in einen digitalen Biedermeier zurückzuziehen, nicht mehr auf die Straße zu gehen (…). Es gibt die Gefahr von uns patriotischen Aktivisten, anstatt auf die Straße zu gehen, einfach die Kamera anzumachen«. Dies verkündete der führende Kader der »Identitären Bewegung Österreich«, Martin Sellner, am 20. Juli 2020 vor rund 800 Teilnehmer*innen auf einer Kundgebung der PEGIDA in Dresden. Hintergrund der großspurigen Ankündigung wird die Löschung seiner reichweitenstarken Kanäle auf YouTube gewesen sein. Geblieben ist davon wenig. Nicht nur, dass von der ehemals »größten Jugendbewegung« Europas kaum mehr etwas wahrzunehmen ist. 2020 ist ein deutlicher Rückzug ins Mediale zu beobachten – nicht zuletzt bei der Organisation »Ein Prozent«. Der eingetragene Verein wird vom Vorstand Philip Stein vertreten. Stein, Pressesprecher der »Deutschen Burschenschaft«, ist auch Inhaber des ebenfalls in Dresden ansässigen »Jungeuropa Verlags«.
Das selbsternannte »Bürgernetzwerk« gestaltet, organisiert und produziert mittlerweile eine Vielzahl medialer Formate. Angekündigt wurde bereits Ende 2019, dass »in Zukunft die unterschiedlichsten Medien, Formate und Zielgruppen bespielt werden (müssen)«. Das YouTube-Format »Laut gedacht« der beiden »Identitären« Alexander Kleine und Phillip Thaler wird seit Dezember 2020 im durch »Ein Prozent« finanzierten professionellen »ersten patriotischen Film­studio« aufgenommen. Neu im Programm ist Alexander Kleines eigene Sendung »Kulturlabor«, in dem er alle zwei Wochen »patriotische Gegenkultur« bespricht. Im Laufe des Jahres 2020 war bereits die »Lagebesprechung. Der Podcast zur politischen Krise« als neues Format dazugekommen. In regelmäßigen Sendungen, die »Ein Prozent« gemeinsam mit dem österreichischen »Magazin für Selbstdenker« »Freilich«, der Zeitschrift »Sezession« sowie dem »Verlag Antaios« produziert, sind diverse Vertreter*innen der »Neuen Rechten«, vor allem auch der »Alternative für Deutschland« (AfD), zu Gast und unterhalten sich mit dem Gastgeber Jonas Schick über verschiedene Themen. Anfangs widmete man sich der Corona-Pandemie, inzwischen ist die Lage der AfD, jugendlicher Aktivismus oder tagespolitische Themen wie die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt auf der Agenda.

Schick – ehemaliger Aktivist der »Identitären« und Ex-Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten in der Bremer Bürgerschaft Frank Magnitz – knüpft dabei nahtlos an seine Bremer Zeit an, zu der er den Podcast »90 Grad« produzierte. Der »Oikos Verlag«, bei dem seit Mai 2020 die Zeitschrift »Die Kehre – Zeitschrift für Naturschutz« erscheint, hat bei »Ein Prozent« seinen Sitz. Verantwortlich für dieses Blatt zeichnet ebenfalls Jonas Schick. Im Dezember 2020 veröffentlichte »EP Musik« das Album des RechtsRockers »Sacha Korn«. Korn war bereits 2011 auf der »Schulhof-CD« der NPD im sachsen-anhaltischen Wahlkampf vertreten. Im selben Jahr hat ihn der ehemalige sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer für das mittlerweile eingestellte Magazin »Hier & Jetzt« interviewt. Mit »Hydra Comics« verwirklichte der ehemalige »Junge Nationalisten«-Vorsitzende und »Ein Prozent«-Mitarbeiter Michael Schäfer ein persönliches Projekt. Für eine limitierte Sonderauflage der ersten Ausgabe von »Hydra Comics« gestaltete »Wolf PM« die Titelseite. Der rechte Künstler gestaltete auch das neue Studio und seine Bilder sind im Onlineshop des neonazistischen Kampfsportevents »Kampf der Nibelungen« zu sehen.

Der Hype
Die bekannteste Veröffentlichung aus dem Hause »Ein Prozent« war 2020 das Computerspiel »Heimat Defender: Rebellion«, das Mitte September veröffentlicht wurde. Spieler*innen übernehmen die Charaktere rechter Akteur*innen und sollen die Welt vor sogenannten »Non-Player-Characters« retten. Das Spiel versucht an die Welt der Gamer anzuknüpfen und reagiert damit auf einen wachsenden Stellenwert von Memes, Foren und Imageboards. Es vermittelt spielerisch und niedrigschwellig antisemitische und rassistische Ideologie. Und es soll die User*innen zu eigenen Taten anstiften. In der Besprechung des Comics zum Spiel bemerkt Martin Sellner süffisant: »In diesem Spiel sind die Figuren als das überzeichnet, was sie heute schon fast in der Realität sind. Von einer zentralen Intelligenz gesteuerte Roboter. Und Malenki (Alexander Kleine) tut das einzig mögliche, er wirft ihnen eine Axt ins Gesicht«.
Nach den Attentaten im OEZ in München 2016, im neuseeländischen Christchurch 2018 oder Halle 2019 dürften Gamingplattformen für die extreme Rechte an Bedeutung gewonnen haben. Hier hatten sich die Attentäter vom OEZ in München 2016, im neuseeländischen Christchurch 2018 oder in Halle 2019 radikalisiert und die Videos ihrer Taten zur Nachahmung gestreamt. Mit dem Mörder von Christchurch stand Martin Sellner mindestens per Mail in Kontakt, nach dessen Spende in Höhe von 1.500 € für die »Identitäre Bewegung«.

Strategie oder Rückzug
Mit den verschiedenen medialen Formaten – vom klassischen RechtsRock über das Ökologie-Magazin und Politik-Podcast bis hin zu YouTube, Comics und Computerspiel – liefert »Ein Prozent« Content für viele Alters- und Interessengruppen, die im Kampf um die Köpfe erreicht und gebunden werden sollen.
Mit der Breite der Angebote einher geht eine Zentralisierung. Die ist Folge der unter dem Dach von »Ein Prozent« fortschreitenden Professionalisierung der Medienarbeit. Mitarbeiter*innen werden bezahlt, Technik finanziert, Zeit für die Konzeptualisierung aufgewendet. »Ein Prozent« bietet sich – mit dem üblichen Maß an Selbstgefälligkeit – an als »Powerbude des patriotischen Widerstands« und wirbt um kreative Projekte. Das hat durchaus Strategie, für die der Name »Ein Prozent« steht: Weg von der Massenorganisation, hin zu einer kleinen, professionalisierten Kadergruppe, welche die kulturelle Hegemonie zurückgewinnen soll. Die Zusammenarbeit mit weiteren Vertreter*innen dieses Ansatzes, wie den Verlagen »Jungeuropa« oder »Antaios«, ist naheliegend. So bildet sich rund um »Ein Prozent« eine Blase, in der sich jedes Projekt auf das andere bezieht: Martin Sellner bespricht »Heimat Defender« im »Kulturlabor«, Michael Schäfer stellt »Hydra Comics« im Podcast von »Jungeuropa« vor, Jonas Schick wirbt in der »Sezession« für seine »Kehre«. Im gemeinsamen Podcast »Lagebesprechung« kommen alle zu Wort. Auf allen Kanälen wird so ein selbstreferenzieller Rahmen geschaffen, der die Projekte größer wirken lässt, als sie in Wirklichkeit sind. Eine ähnliche Täuschung war den »Identitären« gelungen – durch medienwirksame Aktionen sollte der Eindruck erweckt werden, hier sei eine neue Jugendbewegung am Werk. Faktisch haben eine Handvoll Daueraktivist*innen mit hohem Output den Laden am Laufen gehalten. Diese Zentralisierung ist jedoch nicht allein freiwillig, sondern folgt auch aus dem Wegfall von Strukturen, wie dem Hausprojekt »Flamberg« in Halle (s. drr Nr. 182) und den Strukturen der »Identitären Bewegung« insgesamt. Vieles, was zuvor aus verschiedenen Zusammenhängen und an verschiedenen Orten entstand, wird heute von »Ein Prozent« in Dresden initiiert, präsentiert und finanziert. Und auch sonst ist die Selbstreferenz unumgänglich, einfach weil gerade im Kultursektor nicht viel existiert, auf das sich »Ein Prozent« sonst beziehen könnte.

In der kulturellen Sackgasse
Die Fokussierung auf kulturelle Themen hatte »Ein Prozent« Ende 2019 angekündigt: »Im Sommer 2019 haben wir mit unserer Großkampagne und der gewachsenen Wahlbeobachtung unseren Teil für die parlamentarische Wende geleistet, nun muss der Fokus wieder auf dem Ausbau des patriotischen Umfeldes liegen.« Deshalb werde das »Jahr 2020 voll im Zeichen der patriotischen Gegenkultur stehen.« Aufgabe dieser sei es, einer politischen Bewegung Stil und Haltung zu verleihen und damit eine gemeinsame Identität zu stiften, wie es sonst nur politische Anlässe wie Wahlen, Demonstrationen und Großereignisse vermögen. Im Gegensatz zur Subkultur schaffe Gegenkultur jedoch keine Nische, sondern »will selbst herrschende Kultur werden«.
Ob sie mit den neuen Formaten allerdings diesem Anspruch gerecht werden, darf bezweifelt werden. Erst recht, nachdem im Dezember 2020 YouTube den »Ein Prozent« Kanal sperrte. Das Videospiel »Heimat Defender« überlebte nur eine Woche im Store der Spieleplattform Steam.

Der Beitrag Der stockende Motor der Gegenkultur erschien zuerst auf der rechte rand.

Quelle: https://www.der-rechte-rand.de/archive/7383/einprozent-der-stockende-motor-der-gegenkultur/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=einprozent-der-stockende-motor-der-gegenkultur

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/09557571.2021.1894774?ai=z4&mi=3fqos0&af=R

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/08038740.2021.1888791?ai=z4&mi=3fqos0&af=R

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/13507486.2021.1873557?ai=z4&mi=3fqos0&af=R

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/14623528.2021.1885571?ai=z4&mi=3fqos0&af=R

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/09557571.2021.1897088?ai=z4&mi=3fqos0&af=R

Quelle: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/09557571.2021.1894037?ai=z4&mi=3fqos0&af=R