April 24, 2023, 6:00 p.m.,
Thomas Angeletti,
Allgemein.
« Agroécologie », « citoyenneté », « discrimination », « État-plateforme », « pute », « race » ou encore « terrorisme », qu’ont en commun tous ces termes ? Ils connaissent des transformations sémantiques qui suscitent discussions et controverses, et font tous l’objet d’un examen minutieux dans ce numéro de Tracés. Les débats autour du choix des mots, de leur signification ou de leur puissance expressive méritent, en effet, une analyse soutenue. Pour ne prendre que quelques exemples, on peut penser au rôle structurant que certaines expressions, slogans ou hashtags ont joué dans les mobilisations sociales récentes telles que #MeToo ou #BlackLivesMatter. L’émergence de nouveaux mots ou expressions, en instituant discursivement des expériences restées jusqu’alors tues, produit des effets politiques, comme en témoignent les réactions et les résistances qu’elle suscite. De telles controverses métadiscursives, c’est-à-dire prenant le discours comme objet de débat, font partie intégrante de...
Alle Versuche, zur Stärkung linker Politik eine »Querfront« mit der radikalen Rechten zu bilden, scheiterten. Und falsch ist der Versuch sowieso – in seiner Wirkung ebenso wie in der Begründung.
Querfront, der Begriff ist in diesen Wochen wieder in aller Munde. Er dient unter anderem zur Beschreibung der Demonstration »Aufstand für den Frieden« am 25. Februar 2023 in Berlin sowie zur Charakterisierung von Aufrufen, Kundgebungen oder medialen Kooperationen im Zusammenhang mit den kontroversen Debatten um den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Menschen, die sich als links verstehen oder in linken Organisationen und Parteien aktiv sind, finden sich mit ihren Argumenten, ihren Deutungen des Weltgeschehens oder ganz real auf Veranstaltungen neben explizit Rechten wieder. So vertreibt zum Beispiel die radikal rechte Zeitschrift »Compact« Plakate mit der Aufschrift »Wagenknecht, die beste Kanzlerin«, Oskar Lafontaine schwadroniert von gemeinsamen Protesten für den Frieden. Das von hunderttausenden Menschen unterzeichnete »Manifest für den Frieden« wurde auch von Politiker*innen der »Alternative für Deutschland« (AfD) unterstützt. Das häufigste Argument für die angestrebte Zusammenarbeit: Die Bedrohungen und Problemlagen – aktuell der Frieden und ein möglicher Atomkrieg – seien so groß, dass man keine Unterscheidungen mehr zwischen Rechts und Links machen dürfe. Der politische Feind – wahlweise die NATO oder »die Amis«, die Bundesregierung oder die Grünen – müsse gemeinsam bekämpft werden. Dabei ist die Verwirrung groß: Deutsche Neonazis beklagen sich über Neonazis in der Ukraine, braune Friedensfreund*innen bejubeln die früher als Feministin bekämpfte Alice Schwarzer, Antikapitalist*innen verteidigen russische Oligarchen und der rechte Waffenlobbyist Erich Vad wird zum Kronzeugen der Bewegung.
Immer wieder bildeten sich in der Geschichte der Bundesrepublik gerade im Themenfeld des Friedens Querverbindungen zur radikalen Rechten. Die Idee eines neutralen Deutschlands zwischen Ost und West fand in der Friedensbewegung der 1950er und 1960er Jahre ihre Anhänger*innen sowohl rechts als auch links, die atomare Vernichtung der deutschen Heimat fürchteten auch Rechtsradikale und die Mobilisierung gegen die Bomben der »Amis« sorgte auch in den 1980er Jahren immer wieder für einzelne Überschneidungen der politischen Spektren. Beispielhaft sei dazu an den früheren Bundeswehroffizier Alfred Mechtersheimer erinnert, der von 1987 bis 1990 für die Grünen im Bundestag saß und dort neutralistische Positionen vertrat. Später fand man ihn mit den gleichen Argumenten in den Blättern und Vortragssälen der extremen Rechten wieder. Schnell wird klar: Ein verbindendes Element von Versuchen, konträre politische Spektren zusammenzubinden, ist ein gemeinsames Feindbild. In diesem Fall eben die USA und der liberale Westen, schon immer ein Hassobjekt weiter Teile der radikalen Rechten und als plakatives Abziehbild für eine scheinbare Kapitalismuskritik eben auch abrufbar für Teile einer Linken.
Zuletzt wurde die Nähe 2014 bei den »Friedensmahnwachen« deutlich, bei denen auch extrem rechte und antisemitische Redner*innen auftraten und Verschwörungsglaube die Analysen ersetzte. Fake-News waren hier ein Rückgrat der Mobilisierung. Rund um Personen wie Ken Jebsen oder Lars Mährholz gab es Kundgebungen und gemeinsame YouTube-Videos. Linke und rechte Demonstrant*innen standen nebeneinander. Bereits damals diskutierten Linke und die Friedensbewegung über dieses Phänomen, zerstritten und differenzierten sich. Während zum Beispiel die Tageszeitung junge Welt damals scharf die rechte Vereinnahmung kritisierte und sich darüber auch von langjährigen Bündnispartner*innen distanzierte, fehlt heute in dem Blatt die kritische Sicht auf die Parallelen manch linker und rechter Friedensfreund*innen. Die Verteidigung des autoritären Systems Russlands und der Hass auf den liberalen Westen – beides auch klassische Motive im rechten Denken – scheinen für Teile der Linken einende Klammer mit Teilen der radikalen Rechten geworden zu sein. Der naiv-ahistorische Glaube, das heutige Russland sei noch immer in irgendeiner Form mit der Sowjetunion vergleichbar, verwirrt den Blick zudem. Allerdings – und auch das muss in die Gesamtbetrachtung einbezogen werden – verstellen der tiefsitzende Antikommunismus der Bundesrepublik und tradierte antirussische Einstellungen auch Anderen den Blick auf den Konflikt und befeuern jene Positionen, denen es nicht nur um die legitime Selbstverteidigung der Ukraine geht.
Links und Rechts Grundlage für die Klärung, was denn eine Querfront ist, muss die Antwort auf die Frage sein: Was ist links und was ist rechts? Der italienische Philosoph Norberto Bobbio beschrieb in seinem 1994 veröffentlichten Buch »Rechts und Links: Gründe und Bedeutungen einer politischen Unterscheidung« die beiden politischen Richtungen als grundverschieden. Die Scheidung verlaufe entlang des Verhältnisses zur Idee der politischen Gleichheit. Während der rechte Grundgedanke auf Ungleichheit basiert, definiert sich die Linke über einen egalitären Anspruch. Dass die politische Praxis dem nicht immer und in jeder Frage entspricht und die jeweiligen Deutungen von Ungleichheit einerseits und Gleichheit andererseits auch in den jeweiligen politischen Spektren nicht deckungsgleich sind, ist selbstverständlich. Aber Bobbios Grundgedanke und das für die Unterscheidung notwendige Merkmal ist die Verortung zwischen diesen, sich konträr gegenüberstehenden Menschenbildern. Legt man diese Definition an Demonstrationen, Bündnisse oder gemeinsame Aufrufe an, dann relativiert sich die ein oder andere Einordnung als Querfront schnell wieder. Denn links ist daran meist kaum etwas. Querfrontversuche bilden sich meist entlang von gesellschaftlichen Konflikten, die rechts gedeutet und bearbeitet werden.
Weimarer Republik Historisch gab es im Deutschland der Weimarer Republik immer wieder Versuche, anti-demokratische und antiemanzipatorische Politik durch eine Verbindung von Nationalismus und Sozialismus zu begründen und so wirkmächtig zu werden. Hier waren es vor allem Vertreter der »Konservativen Revolution«, die auf diese Taktik setzten. Das immer wieder als angeblicher Beleg für die »Totalitarismustheorie« angeführte Beispiel einer Querfront-Strategie ist der Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben im Herbst 1932. Damals waren zwischen der Arbeitgeberseite und der im Betrieb dominierenden sozialdemokratischen Gewerkschaft Lohnkürzungen ausgehandelt worden, gegen die sich Proteste der KPD und der mit ihr verbundenen, im Betrieb vergleichsweise starken Revolutionären Gewerkschafts-Opposition (RGO) richteten. Auch die dort ähnlich starke »Nationalsozialistische Betriebszellenorganisation« mobilisierte gegen die Lohnkürzung. Die Masse der an den folgenden Streiks beteiligten Arbeiter*innen waren jedoch Mitglieder der sozialdemokratisch orientierten Mehrheitsgewerkschaft und die öffentlich dominierende Kraft war die RGO. Dennoch wird bis heute das Beispiel als explizite Zusammenarbeit von KPD und NSDAP – also eine Querfront – in Geschichtsbüchern und historischen Dokumentationen angeführt. In einem Interview mit der Zeitung Neues Deutschland wies der Historiker Ralf Hoffrogge im November 2022 diese Deutung zurück und stellte klar, dass der Streik auch ohne die NS-Organisation stattgefunden hätte. Aber es habe eine falsche und nutzlose Duldung von Nazis im Streikkomitee, jedoch kein organisatorisches Bündnis gegeben. Auch die zeitweise angewendete Taktik der KPD, die »Nazi-Proleten zu ihren eigentlichen Interessen zurückzuführen« sei »grandios schiefgegangen«.
Die Beteiligung von Nazis sei bereits damals von sozialdemokratischer Seite überhöht dargestellt worden, um »die politischen Feinde zu diskreditieren«. Die Mehrheit der streikenden Arbeiter*innen seien parteilos oder Mitglieder der sozialdemokratischen Gewerkschaft gewesen, die im Widerstreit zum Kurs ihrer Organisation standen. Hoffrogge macht rückblickend zweierlei klar: Erstens geht die Interpretation des Streiks als reale Querfront fehl und wurde vor allem zur Diskreditierung der KPD gebraucht. Doch zweitens sei die Tolerierung von Nazis im Streik grundsätzlich falsch, wie auch nutzlos gewesen. Diesen »Fehler sollten Linke nie wieder machen«, schloss der Historiker das Interview.
Ähnliche Auseinandersetzungen auf dem Feld der sozialpolitischen Fragen wurden bei den »Montagsdemonstrationen« ab 2004 gegen das Verarmungsprogramm (»Hartz IV«) von SPD und Grünen wie auch bei den Protesten gegen die Folgen der Inflation im Herbst 2022 geführt. Kooperation oder klare Kante gegen Rechts, das sind die Konfliktlinien. Die Erfahrungen aus den Protesten gegen »Hartz IV« zeigten dabei eines deutlich, was leider zu schnell in Vergessenheit geraten ist: Die Duldung von Rechten auf den Veranstaltungen nutzte nur deren Normalisierung in der Gesellschaft und spaltete die Bündnisse. Eine inhaltliche und organisatorische Abgrenzung dagegen sorgten für Stabilität und eine progressive Orientierung der Aktionen.
Links oder rechts? Gerade mit Blick auf die aktuellen Debatten in der Linkspartei über politische Bündnisse in der Friedensfrage war der kritische Twitter-Kommentar vom Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) zum Aufruf von Oskar Lafontaine zur Demonstration am 25. Februar 2023 in Berlin wichtig und wies auf einen zentralen Aspekt der Debatte hin. »Wenn der Kompass endgültig kaputt ist, und Querfront zur Normalität werden soll«, so lautete seine lakonische Kritik an Lafontaines Aufruf. Wichtig war diese Zurückweisung vor allem wegen der Fokussierung im Sinne des Kerngedankens Bobbios: Liegt den geäußerten Positionen – auch trotz möglicher Differenzen im Detail des jeweiligen Debattengegenstandes – ein politischer Kompass zugrunde, der sich entlang der Frage »Links oder rechts?« orientiert?
In Österreich erweisen sich konservative Traditionslinien bis heute als robust. Gleichzeitig zeigten gerade die letzten Jahre einen Aufschwung reaktionärer Politiken, die sich wiederum keineswegs auf einen vermeintlich rechten Rand beschränken, sondern sowohl ihren Ursprung als auch ihr Ziel in der »Mitte« der Gesellschaft haben.
… zu reaktionären Erneuerungen
Im parteipolitischen Konservatismus zeigt sich somit gegenwärtig ein weitaus offensiverer reaktionärer Richtungswechsel – nicht zuletzt, um von rechts gewinnen zu können. Mit der Modernisierung durch den, mittlerweile ehemaligen, Bundeskanzler Sebastian Kurz ab 2017 wurde der Volkspartei nicht nur ein neues, verjüngtes Image verpasst, sondern ermöglichte ebenfalls einen gewissen Bruch mit manchen verstaubten Traditionslinien.
In ihrer relativ kurzen Amtszeit schafften es die beiden Parteien, auf unterschiedlichen politischen Ebenen Erreichtes schrittweise abzubauen. So wurde mit der Begründung, dass »2015 sich nicht wiederholen dürfe«, vor allem die Asyl- und Migrationspolitik verschärft. Im Zuge der Reform der »Sozialhilfe Neu« wurden etwa der Unterstützungsbetrag für anerkannte Flüchtlinge sowie Asylbeantragende herabgesetzt sowie zusätzlich an die jeweiligen Deutschkenntnisse als Voraussetzung geknüpft. »Pushbacks« und Abschiebungen stehen ebenso nach wie vor auf der Tagesordnung. Die Rechte von Arbeitnehmer*innen erfuhren Einschnitte, so wurde 2018 der 12-Stunden-Arbeitstag wieder eingeführt – 100 Jahre nach seiner Abschaffung. Die Wirtschaft erhielt im Gegenzug unter anderem eine Senkung der Unternehmenssteuer. Das Mietrecht wurde zugunsten von Investor*innen reformiert, im Sozialversicherungssystem kam es zu finanziellen Kürzungen.
Die COVID-19-Pandemie beziehungsweise die »Corona-Proteste« offenbarten in Österreich zusätzlich die standhafte Resilienz gegen die Lernfähigkeit über die eigene Geschichte. Tiefsitzender Antisemitismus sowie Relativierungen des Nationalsozialismus wurden nicht nur wieder in breiten Massen sag- und tragbar, sondern eröffneten manchen Politiker*innen und ihren Parteien die rhetorische Basis, nach der man sich schon länger zu sehnen schien.
Der derzeitige Obmann der FPÖ, Herbert Kickl, setzte beispielsweise unlängst in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Impfgegner*innen mit Verfolgten des Holocausts gleich, um im Nachhinein zu betonen, dass es ihm damit eigentlich »um eine Kritik am Nationalsozialismus« ginge. Kickls Rhetorik ist dabei zum einen Teil der gegenwärtigen Strategie der FPÖ geschuldet, durch die Pandemie, also vor allem im Kampf gegen die Maßnahmen sowie die mittlerweile umgesetzte, landesweite Impfpflicht, wieder Wähler*innenstimmen generieren zu können. Und das scheinbar auch erfolgreich: Nach aktuellen Umfragen liegt die FPÖ derzeit wieder bei 20 Prozent, nachdem sie nach der »Ibiza-Affäre« und darauffolgenden Neuwahlen fast 10 Prozent verloren hatte und dadurch zurück in die Opposition fiel. Zum anderen ist die Forderung nach einem »Zurück zur Freiheit« dabei nicht nur der Ruf nach einer Zeit vor Corona, sondern verspricht nicht zuletzt im Subtext den freiheitlichen Grundkonsens des Reaktionären. Wenngleich sich Teile der Partei mittlerweile vom offenkundigen Bekenntnis zum Deutschnationalismus trennten und auf die Beschwörung eines »österreichischen Patriotismus« setzen, so eint sie in ihren »Einzelfällen« eine beständige Verharmlosung der NS-Geschichte.
Und auch hier beschränkt sich die Verharmlosung der eigenen Täter*innenschaft nicht auf die rechtsradikale Partei, sondern findet sich durchaus in der ÖVP wieder: Der derzeitige Außenminister verglich unlängst die Situation in der Ukraine mit der Österreichs von 1938 mit den Worten: »Wir haben doch 1938 am eigenen Leib erlebt, wie es ist, wenn man allein gelassen wird.« Der mittlerweile wieder abbestellte Leiter des Kärntner Verfassungsschutzes war mit Begrüßungsreden auf einer geschichtsrevisionistischen »Gedenkveranstaltung« zu Gefallenen der Waffen-SS vertreten und in der Gemeinde, wo der amtierende Innenminister zuletzt Bürgermeister war, steht bis heute ein Museum zu Ehren des Austrofaschisten Engelbert Dollfuß.
Reaktionäres aus der Mitte
Und wenn der damalige ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Kurz zuweilen in Interviews feststellte, dass seine Forderungen »vor 3 Jahren noch als rechtsradikal abgetan wurden«, dann implizierte er damit nicht nur die Salonfähigkeit von rechten bis extrem rechten Politiken in die Mitte hinein. Es ist ebenso bezeichnend für die Verschärfungen innerhalb eines gesamtgesellschaftlichen Diskurses und des politischen Alltags, nicht länger nur das Bestehende bewahren und »verteidigen« zu wollen, sondern schrittweise das Rad zurückzudrehen. Das passiert nicht zuletzt mit der (nationalistischen) Argumentation, einem »Wir« – also den Privilegierten – die Privilegien zurückzuholen, die ihnen vermeintlich durch »die Anderen« genommen wurden. Mittels strategischer Verdrehungen und der Anrufung von Affekten werden also einerseits spezifische Menschenfeindlichkeiten wieder artikulierbar und schließlich politisch umsetzbar gemacht, andererseits ermöglichen sie insbesondere in Zeiten von akuten Krisen die Nutzung jener sozialen und ökonomischen Unsicherheiten, die in Teilen den Boden für reaktionäre Politiken und ihre gesellschaftliche Akzeptanz darstellen. Dementsprechend ist es notwendig, das reaktionäre Potenzial nicht nur im Rechtsradikalismus zu erkennen, sondern in der Fortsetzung seines Ursprungs – also der gesellschaftlichen »Mitte« und ihrem inhärenten Konservatismus.
April 19, 2023, 11:25 a.m.,
Blätter-Redaktion,
Allgemein.
Mai 2023
Blätter-Redaktion19. April 2023 - 11:25
In der Mai-Ausgabe beschreibt Richard C. Schneider zum 75. Jahrestag der Staatsgründung das unlösbare Dilemma Israels. Katajun Amirpur kritisiert die Geschichtsvergessenheit der iranischen Proteste. Susanne Kaiser warnt vor einem brutalen Backlash gegen die Emanzipation der Frauen. Cédric Wermuth erklärt, warum die Linke bei aller Kritik am Westen die Ukraine unterstützen muss. Frauke Banse analysiert, wie die westliche Entwicklungspolitik den Globalen Süden in eine neue Schuldenspirale treibt.
April 14, 2023, 4:24 p.m.,
nAleksandra Kayen,
Beitrag.
Abstract
This article will investigate the ways in which Polish illustrated press contributed to communicating and reporting the work of Polish émigré naturalists working in Latin America to the Polish general public living in the Prussian, Russian and Austrian partitions of the Polish-Lithuanian Commonwealth 1844–1885. It examines the ways in which illustrations were used to shape the public's opinion about the significance of these migrants’ scientific achievements. The Polish illustrated press, its authors and editors were instrumental in shaping the public's perceptions of the reach of Polish scientists, and exploring their impact on broader scientific debates, thereby situating Polish people and their work in a global context. The didactic and opinion-making role of the illustrated press was highly influential among Polish audiences during this period, at a time when the survival of Polish identity, culture, language, and education was uncertain. Illustrated weeklies were one of the vectors through which high science was made accessible to the Polish public. A study of pictures in Polish illustrated press will help to explain how they contributed towards shaping the images in the public eye of naturalists’ scientific work, and discourses about science and its actors more broadly.
