Schweiz: Volkssouveränität statt Verfassungsgericht

Schweiz: Volkssouveränität statt Verfassungsgericht Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:15
Ja- und Nein-Plakate zu einem Volksentscheid, Zürich, 23.1.2022 (IMAGO / Geisser)

Bild: Ja- und Nein-Plakate zu einem Volksentscheid, Zürich, 23.1.2022 (IMAGO / Geisser)

Das politische System der Schweiz ist reich an besonderen Merkmalen. Recht bekannt sind Volksentscheide per Referendum und Initiative; die siebenköpfige, Bundesrat genannte Landesregierung, in der die vier wählerstärksten Parteien vertreten sind. Doch es gibt ein weiteres, weit weniger bekanntes und gleichwohl bemerkenswertes Charakteristikum: das Fehlen einer Verfassungsgerichtsbarkeit.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/schweiz-volkssouveraenitaet-statt-verfassungsgericht

Streiken fürs Gemeinwohl: Lernen von den US-Gewerkschaften

Streiken fürs Gemeinwohl: Lernen von den US-Gewerkschaften Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:14
Proteste der UTLA in Los Angeles, 15.12.2018 (IMAGO / ZUMA Press)

Bild: Proteste der UTLA in Los Angeles, 15.12.2018 (IMAGO / ZUMA Press)

Unterrichtsausfall wegen fehlender Lehrkräfte, übervolle Notaufnahmen in Krankenhäusern und lange Schlangen vor Bürgerämtern: Der desolate Zustand der öffentlichen Daseinsvorsorge offenbarte sich in den vergangenen Monaten eindrücklich.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/streiken-fuers-gemeinwohl-lernen-von-den-us-gewerkschaften

Ukrainekrieg und Zeitenwende: Wider die Nationalisierung des Gedenkens

Ukrainekrieg und Zeitenwende: Wider die Nationalisierung des Gedenkens Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:13
Ein Arbeiter entfernt Parolen von einem sowjetischen Ehrenmahl in Warschau, 9.5.2022 (IMAGO / Eastnews)

Bild: Ein Arbeiter entfernt Parolen von einem sowjetischen Ehrenmahl in Warschau, 9.5.2022 (IMAGO / Eastnews)

Putins Angriffskrieg markiert auch eine Herausforderung für die deutsche Erinnerungskultur: Einst hatte die Rote Armee Auschwitz befreit, heute sterben ukrainische Holocaust-Überlebende durch russische Raketen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/ukrainekrieg-und-zeitenwende-wider-die-nationalisierung-des-gedenkens

Kurzgefasst

Kurzgefasst Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:12

Viele Linke hierzulande vertreten die These, man müsse den russischen Überfall auf die Ukraine als Reaktion auf westliche Aggressionen verstehen. Der langjährige Verteidigungspolitiker Paul Schäfer entlarvt diese und andere linke Erzählungen als Legenden.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/kurzgefasst

Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Das Elend der linken Legenden

Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Das Elend der linken Legenden Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:11
Bei einer Demo mit dem Motto »Für Frieden, für Abrüstung, für eine Welt ohne Kriege« in Chemnitz, 15.4.2022 (IMAGO / HärtelPRESS)

Bild: Bei einer Demo mit dem Motto »Für Frieden, für Abrüstung, für eine Welt ohne Kriege« in Chemnitz, 15.4.2022 (IMAGO / HärtelPRESS)

Bald ein Jahr nach Beginn der russischen Invasion ist ein geschärfter Blick auf die Brutalität des Krieges gegen die Ukraine unabdingbar. Wladimir Putin ist zu Hause unter Druck geraten und muss nun Erfolge vorweisen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/ein-jahr-russischer-angriffskrieg-das-elend-der-linken-legenden

Ausgemustert, aber unverzichtbar: Pazifismus in Zeiten des Krieges

Ausgemustert, aber unverzichtbar: Pazifismus in Zeiten des Krieges Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:10
IMAGO / Ikon Images / John Holcroft

Bild: IMAGO / Ikon Images / John Holcroft

Seit Wladimir Putin vor fast einem Jahr mit dem Angriff auf die Ukraine ein neues Kapitel der Kriegsführung in Europa eröffnet hat, erleben wir gleichzeitig mit der Welle der Hilfe und Solidarität für die kämpfenden und fliehenden Ukrainerinnen und Ukrainer eine medial gestützte Diskreditierung des Pazifismus.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/ausgemustert-aber-unverzichtbar-pazifismus-in-zeiten-des-krieges

Realitätsschock Ukrainekrieg

Realitätsschock Ukrainekrieg

Wie die Neuaufstellung der Bundeswehr gelingen kann

Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:09
Boris Pistorius bei einem Besuch auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow, 26.01.2023 (IMAGO / photothek / Florian Gaertner)

Bild: Boris Pistorius bei einem Besuch auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow, 26.01.2023 (IMAGO / photothek / Florian Gaertner)

Mit Blick auf die vor bald einem Jahr verkündete „Zeitenwende“ drängt sich eine tragische Ironie auf: Mit dem Beginn des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine wurde die Koalition, die sich dem Fortschritt verschrieben hat, gleichsam über Nacht zum Offenbarungseid gezwungen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/realitaetsschock-ukrainekrieg

Kindheit im Luftschutzbunker

Kindheit im Luftschutzbunker

Das Leiden der ukrainischen Familien

Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:08
Ein Kind im Evakuierungszug von Cherson nach Chmelnyzkyi, Cherson, 18.12.2022 (IMAGO / NurPhoto / Artur Widak)

Bild: Ein Kind im Evakuierungszug von Cherson nach Chmelnyzkyi, Cherson, 18.12.2022 (IMAGO / NurPhoto / Artur Widak)

Lisa Dmitrijewa hatte ihr ganzes Leben noch vor sich, doch sie wurde nur vier Jahre alt. Das Mädchen mit Down-Syndrom kam gerade von der Sprachtherapie, die sie regelmäßig besuchte. Zusammen mit ihrer Mutter überquerte sie einen belebten Platz im Zentrum von Winnyzja, einen Puppenwagen vor sich herschiebend, als mehrere russische Raketen einschlugen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/kindheit-im-luftschutzbunker

Sieg der Apathie

Sieg der Apathie

Die russische Gesellschaft nach einem Jahr Krieg

Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:07
Moskau, in der Nähe des Gorki-Parks ( IMAGO / Russian Look / Konstantin Kokoshkin)

Bild: Moskau, in der Nähe des Gorki-Parks ( IMAGO / Russian Look / Konstantin Kokoshkin)

Auch ein Jahr nach Beginn der russischen Invasion der Ukraine verblüfft noch immer der enorme Kontrast zwischen dem Schock, den Russland damit international ausgelöst hat, und dem trägen Weiter-so im Land. Trotz des Krieges geht das Leben der meisten Menschen in Russland bisher weiter, als gebe es ihn nicht.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/sieg-der-apathie

Lützerath als Fanal

Lützerath als Fanal

Warum wir transformative Strategien im Kampf gegen die Klimakrise brauchen

Redaktion der … 1. Februar 2023 - 14:06
Großdemonstration in Lützerath, 14.2.2023 (IMAGO / ANP)

Bild: Großdemonstration in Lützerath, 14.2.2023 (IMAGO / ANP)

Lützerath bleibt. Selbst wenn die Kohle unter dem Ort im Rheinischen Braunkohlerevier irgendwann abgebaggert sein sollte, wird dessen Name fortwirken: als Symbol für den Mut und den Einfallsreichtum von Menschen, die sich einem mächtigen Konzern ebenso wie der Staatsmacht widersetzen.

Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/luetzerath-als-fanal