Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/brexit-chaos-ohne-ausweg
Lange Zeit schien die spanische Gesellschaft immun gegen Versuchungen von rechts. Seit 1979 hatte es keine rechtsradikale oder rechtspopulistische Partei geschafft, in ein Regionalparlament einzuziehen, geschweige denn in die gesamtspanische Volksvertretung, die Cortes Generales in Madrid. Diese vermeintliche Gewissheit wurde am 2.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/spanien-der-rechte-schock
Im Frühjahr steht in Belgien einiges auf dem Spiel: Parallel zur als schicksalhaft geltenden Europawahl bestimmen die Belgierinnen und Belgier am 26. Mai das nationale Parlament und die regionalen Volksvertretungen.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/belgien-der-wille-zur-unregierbarkeit
Die Ergebnisse von UN-Klimakonferenzen erinnern immer öfter an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Das gilt auch für die COP24 vom vergangenen Dezember im polnischen Kattowitz: Beifall, Freudentränen und sogar ein Luftsprung des Verhandlungsführers Michał Kurtyka zum erfolgreichen Gipfel-Abschluss erweckten den Eindruck, es gebe gute Neuigkeiten.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/cop24-die-front-der-klimaleugner
Es könnten wichtige Meilensteine auf dem Weg zu einer besseren globalen Regulierung von Flucht und Migration sein: Am 17. Dezember 2018 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen den UN-Flüchtlingspakt mit großer Mehrheit an; nur Ungarn und die USA stimmten dagegen. Schon zwei Tage später, am 19.
Der Nationalsozialistische Untergrund ist – zumindest dem Namen nach – zurück. Allerdings versteckt er sich dieses Mal nicht in einem Wohnmobil in Zwickau, sondern mutmaßlich in den Revieren der hessischen Polizei.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/nsu-2.0-braune-reviere-braune-kasernen
Zügiger als andere Vorhaben setzt die Bundesregierung derzeit ihre Reformagenda für Familien und Kinder um.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/groko-bessere-kitas-gestaerkte-familien
„Wir müssen einmal ganz genau austarieren, was Familien leisten können und wo sie Unterstützung brauchen“, kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn Mitte Januar an.
In der Oktober-Ausgabe der »Blätter« machte die Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Anke Hassel, Migration für Tariferosion und Lohndumping mitverantwortlich. Dem widersprechen die Schweizer Gewerkschafter Vasco Pedrina und Andreas Rieger.
Ende 2017 boxten Präsident Trumps Regierung und die Republikaner im Kongress eine Senkung der Unternehmenssteuern um sage und schreibe eine Billion US-Dollar durch, teilweise finanziert durch Steuererhöhungen für die Mehrheit der Amerikaner, nämlich die im mittleren Einkommensbereich.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/februar/ein-ueberaus-trumpistisches-jahr
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