Große Koalition: Sozialpolitik in Trippelschritten
Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie heute“ – mit diesen Worten bilanzierte Angela Merkel während der Haushaltsdebatte Ende 2016 ihr Regierungsgeschäft.
AfD light: Lindners neue FDP
Man hatte sie bereits totgesagt. Wie 2002, als der Spaßwahlkampf Guido Westerwelles für das „Projekt 18“ gehörig danebenging. Doch das Ergebnis der Bundestagswahl vom 22. September 2013 war ungleich dramatischer. Nach 64 Jahren der ununterbrochenen Zugehörigkeit flog die FDP aus dem Parlament.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/august/afd-light-lindners-neue-fdp
Irland im Brexit-Strudel
Noch vor wenigen Jahren galt Irland als der „Keltische Tiger“. Mit niedrigen Steuersätzen warb die Regierung in Dublin erfolgreich um ausländische Investitionen und wurde mit hohen Wachstumsraten belohnt. Doch die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zeigte, dass dieses Modell nicht nachhaltig war.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/august/irland-im-brexit-strudel
Vorbild Uganda: Flüchtlingsschutz statt Flüchtlingsabwehr
Geschichten von Flucht und Vertreibung betreffen das Schicksal Einzelner; in ihrer Häufung sind sie aber Ausdruck einer humanitären Misere, die das Gemeinwesen insgesamt bedroht.
Mittlerer Osten: Stabilität durch Despoten?
In der Märzausgabe der »Blätter« kritisierte Michael Lüders die dominante Erzählung, das Assad-Regime führe Krieg gegen das eigene Volk, und zeigte stattdessen »die blinden Flecken des Westens« auf.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/august/mittlerer-osten-stabilitaet-durch-despoten
Der Tod Liu Xiaobos und die Schwäche des chinesischen Regimes
Der relativ plötzliche Tod des inhaftierten chinesischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo am 13. Juli 2017 bedeutet einen großen Verlust. Er sandte auch eine deutliche Botschaft: Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist entschlossen, ihr politisches Monopol mit allen Mitteln und um jeden Preis zu verteidigen.
Kurzgefasst
Wendy Brown: Demokratie unter Beschuss: Donald Trump und der apokalyptische Populismus, S. 46-60
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/august/kurzgefasst
Demokratie unter Beschuss: Donald Trump und der apokalyptische Populismus
Am 28. Juni 2017 hielt die US-amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown die diesjährige Democracy Lecture der »Blätter« – nach Thomas Piketty (»Blätter«, 12/2014), Naomi Klein (»Blätter«, 5/2015) und Paul Mason (»Blätter«, 5/2016).
»Was nach dem Imperium kommt, ist die große Frage«
Mathias Greffrath: Liebe Wendy Brown, Sie haben Donald Trump so schön als den Frankenstein des Neoliberalismus beschrieben. Man könnte auch sagen: Trump ist der Dr. Jekyll und Mr. Hyde des Neoliberalismus – einer, der dafür sorgt, dass am Tage alles so bleibt, wie es ist, und mit dem nachts die bösen Träume kommen.
Von Mussolini bis Orban: Der illiberale Geist
Vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán stammt bekanntlich der affirmativ verwendete Ausdruck „illiberale Demokratie“. Die dahinterstehende Idee ist allerdings wesentlich älter.
Quelle: https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/august/von-mussolini-bis-orban-der-illiberale-geist