Executive Order

Die Verfassung der Vereinigten Staaten enthält keine Regelung zum Ausnahmezustand. Analysiert man ausnahmezustandliche Situationen in den USA, so trifft man immer wieder auf sogenannte Executive Orders. Hierbei handelt es sich um Verfahrens- und Handlungsanweisungen durch den US-Präsidenten an die Exekutive. Ihr jeweiliger Inhalt bedarf keiner Zustimmung durch den Kongress, so dass sie ein ideales Instrument präsidialer Krisenintervention darstellen. Executive Orders lassen sich für den gesamten Zeitraum der US-Geschichte beobachten.

instructions_to_japanese
Historischer Räumungsaufruf. Statt „japanese“ könnte da künftig auch „mexican“, „muslim“ oder eine beliebige andere Bezeichnung stehen.

Ein besonders bekannter, angesichts derzeitiger politischer Stimmungen indes keineswegs als bloß historisch zu bezeichnender Fall ist die von Franklin D. Roosevelt am
19.

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Quelle: https://emergency.hypotheses.org/253

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