http://www.internet-law.de/2013/06/google-reagiert-auf-das-leistungsschutzrecht.html Die Verlage haben durch ihr aggressives Lobbying in Sachen Leistungsschutzrecht nun genau das erreicht, was sie vermeiden wollten — auch wenn es jeder vorhergesagt hat: Google nimmt fortan nur noch Angebote von Verlagen in seinen Newsreader auf, welche ausdrücklich ihre Zustimmung hierzu erteilt haben. Die Verlage haben sich nun ins eigene Bein geschossen: Entweder […]
wbs-law: Zustellung von Abmahnungen via [!] facebook
In seinem Video-Blog erklärt Rechtsanwalt Christian Solmecke, dass es keine formalen Anforderungen an Abmahnungen gibt. So sind beispielsweise auch mündliche Abmahnungen oder – so neuerdings geschehen – über facebook verschickte Abmahnungen zulässig.
Wenn Presse zur Zensur greift: FAZ mahnt Klaus Graf ab
http://archiv.twoday.net/stories/326207397 In völliger Unkenntnis der Meinungsbildungsprozesse in der digitalen Welt (Stichwort Streisand Effekt) mahnte die Frankfurter Allgemeine Zeitung den ausgewiesenen Blogger Klaus Graf ab. Wie ein bislang unbekanntes Gerücht zu trauriger Berühmtheit kommt und wie manchenorts eine geäußerte und zudem missverstandene Vermutung einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft auch im 21. Jahrhundert noch als strafwürdige üble Nachrede erachtet […]
wbs-law: Abmahnung wegen Thumbnails in facebook
Es häufen sich die Fälle, bei denen Facebook-Nutzer abgemahnt werden. Nun wurde ein neuer Fall bekannt: Der Betreiber einer gewerblichen Facebook-Seite soll 1.800 Euro bezahlen, weil er in der Vorschau eines geteilten Links ein urheberrechtlich geschütztes Bild zeigt. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE kommentiert die Abmahnung und weiß Rat, wie […]
wbs-law: Abmahnungen wegen fehlendem Impressum in facebook
Neuerdings startet eine Abmahnwelle wegen fehlender Impressa in facebook. wbs-law erklärt die rechtlichen Hintergründe und unter welchen Voraussetzungen ein Impressum Pflicht ist und wie eine auch im gegebenen Fall rechtsmissbräuchliche Abmahnung vermieden werden kann. Weitere Video-Blogs der Medienrechtskanzlei Wilde, Beuger & Solmecke unter http://www.wbs-law.tv
Zum ›Stellenwert‹ des Fernmeldegeheimnisses in unserem Rechtssystem. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. April 2012
http://www.tagesschau.de/inland/bghdownloads100.html Dass die nicht lizenzierte Bereitstellung von MP3´s im Internet illegal ist, bezweifelt heutzutage niemand mehr. Fraglich ist nur, wie hoch die Urheber- und Nutzungsrechte von Künstlern sowie Musikindustrie im Vergleich zu dem in Artikel 10 unserer Verfassung verbrieften Recht auf Fernmeldegeheimnis einzuordnen sind. Dass der Bundesgerichtshof in seinem jüngst veröffentlichten Urteil einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch [...]
wbs-law: Abmahnung wegen user-generated content auf facebook
Nun ist die erste Abmahnung wegen urheberrechtsverletzender Fotos auf facebook-Profilen da! Das ausschlaggebende ist, dass es sich hierbei um user-generated content handelt, d.h. Inhalten, welche von Freunden hochgeladen wurden. wbs-law gibt eine juristische Bewertung zur Impressums- und Prüfpflicht bei facebook-Seiten und Hinweise, welche präventiv getroffen werden können. Weitere Video-Blogs der Medienrechtskanzlei Wilde, Beuger & Solmecke [...]
Über die verbrauchfreundliche Verwendung eines bislang verbraucherunfreundlichen Instruments
http://tagesschau.de/inland/googleverbraucherzentrale100.html Es soll an dieser Stelle um keine politische oder gar rechtliche Würdigung von Googles neuen Datenschutzbestimmungen gehen – dies geschieht bereits an anderer Stelle ausführlich (e.g. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,818105,00.html). Erwähnenswert am gegenwärtigen Verlauf dieser Angelegenheit erscheint allerdings, dass eine Verbraucherschutzzentrale nun mit Google einen Großkonzern abmahnt. War das Abmahn(un)wesen bislang immer als Instrument zweifelhafter Anwaltskanzleien und [...]
wbs-law.de: Haftung von Seitenbetreibern für Urheberrechtsverletzungen – Abmahnung wegen Karl-Valentin-Zitaten
Ist der Betreiber einer Seite für Urheberrechtsverletzungen von Inhalten haftbar, welche Nutzer auf seine Seite einstellen? Kann eine solche Haftung umgangen werden oder steht man als Betreiber von Blogs, Foren etc. mit einem Fuß im Gefängnis? Sehen Sie hierzu den Video-Podcast von Christian Solmecke zu einem Urteil des LG München I; im vorliegenden Fall wegen [...]