Europäische Demokratieunion

Die Liste dessen, was in jeder europäischen Demokratie verfassungsmäßig gewährleistet sein muss, ist inzwischen sehr lang und macht den Grundstock einer europäischen Demokratieunion aus. Das Problem besteht folglich nicht darin, dass bei Null oder Wenig begonnen werden müsste, sondern dass das Vorhandene kaum zusammengedacht wird – genau das soll der Begriff „Demokratieunion“ leisten.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/europaeische-demokratieunion/

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Kann Demokratie überhaupt noch im einzelstaatlichen (nationalen) Rahmen praktiziert werden?

Wir haben Donald Trump nicht gewählt und trotzdem bestimmt er über unser Leben in Europa mindestens genauso viel wie die jeweilige eigene Regierung. Das Argument, er sei ja demokratisch gewählt worden, besitzt hier keine Relevanz.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/kann-demokratie-ueberhaupt-noch-im-einzelstaatlichen-nationalen-rahmen-praktiziert-werden/

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What now for Europe, as global integration crumbles?

Since the Second World War, European integration has been closely linked to the new United Nations, the UN, and many other international organisations. The USA wanted this integration and promoted it, and even said where it should go, since it brought economic and security advantages for the USA. To put it bluntly: the USA was an influential co-creator of European integration. The fact that Donald Trump & Co. deny this does not change the historical facts. But now new facts have emerged. The Trump administration is destroying what took decades to build. There has always been a certain amount of imperialism in US politics, but this policy is now being reduced to pure imperialism. Domestically, the administration is ruling in an almost dictatorial manner by means of decrees, undermining the separation of powers and ignoring court rulings that slow the president down. The Democratic Party is putting up little resistance; one wonders whether they have grasped what is happening.

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/what-now-for-europe-as-global-integration-crumbles/

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Dem historischen Prozess der Befriedung durch Recht droht das Ende

Das Historischste an der EU ist ihre Orientierung am Recht, insoweit sie hier eine vor Jahrhunderten begonnene Weichenstellung konsequent weitergeführt hat. Der Druck, einen anderen Pfad einzuschlagen, auch in der internationalen Politik, wächst.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/dem-historischen-prozess-der-befriedung-durch-recht-droht-das-ende/

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Datenschutz und Informationsfreiheit in europäischer Sicht – 8. Auflage des bewährten Handbuchs

Vor kurzem erschien die 8. Auflage des bewährten Datenschutzhandbuchs von Marie-Theres Tinnefeld, Benedikt Buchner, Thomas Petri und Marit Hansen. Es gehört in jeden Haushalt. Das Buch ist gut verständlich geschrieben und setzt kein Expertentum voraus. Jede/r kann schnell herausfinden, inwieweit sie oder er betroffen und welche Rechtslage gegeben ist.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/datenschutz-und-informationsfreiheit/

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August 1789 – ein Versuch zu Menschen- und Bürgerrechten.

Geschichtswissenschaft führt fast immer dazu, liebgewordene Meistererzählungen infrage zu stellen. Die gemeinte Meistererzählung ist die von Demokratie- und Menschenrechtsgeschichte als Fortschrittsgeschichte seit den Revolutionen im späteren 18. Jahrhundert. Dieses Narrativ deutet sich mitunter im 19. Jahrhundert an, eine echte Meistererzählung wird daraus aber erst nach dem Zweiten Weltkrieg, als es darum ging, Gemeinsamkeiten im Sinne eines gemeinsamen kulturellen und demokratischen Erbes „des Westens“ und vor allem als Grundlage der Europäischen Integration zu verbalisieren.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/erklaerung-der-menschen-und-buergerrechte-august-1789/

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