EU, EU enlargement, Europa-Tagebuch, Matica Srpska, Serbia, Western Balkans

European Union Future For Western Balkans Countries (Part I)

Keine Kommentare

From 1 to 4 December 2019 I was on a promotional tour in Serbia for the Serbian edition of my book "Was wird aus der Europäischen Union? Geschichte und Zukunft". A total of five newspaper interviews, one radio and one television interview had to be conducted as well as four lecture and discussion events.
The topic of EU accession is clearly a hot topic in Serbia, since the accession process is not coming off the mark. The EU is not particularly interested in accelerating the process, but may underestimate the frustration in the Western Balkans and the risks.

Der Beitrag European Union Future For Western Balkans Countries (Part I) erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/european-union-future-for-western-balkans-countries-1/

Weiterlesen

Democracy, Democratic European Union, EU, Europa-Tagebuch

From the European Union to the Democratic European Union (DEU)

Keine Kommentare

It cannot be repeated often enough that even the 'big' EU countries are just dwarves in the global environment in which they find themselves. It would be wise to recognise that this is the case - and to draw the consequences from it, namely to strengthen the Union. This must be accompanied by more democratisation, otherwise democracy in Europe would suffer itself.

Der Beitrag From the European Union to the Democratic European Union (DEU) erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/democratic-european-union/

Weiterlesen

EU, Europa-Tagebuch, Europäisches Parlament, ILGA, lgbt, LGBTIQ, Menschenrechte, sexuelle Orientierung

Entwicklung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung

Keine Kommentare

Die in diesem Blogbeitrag skizzierte Entwicklung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung zeigt, wie wichtig die EU und das Zusammenwirken zwischen EU-Institutionen und Bürger*innen hierfür war und ist.

Der Beitrag Entwicklung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/menschenrechte-und-sexuelle-orientierung/

Weiterlesen

EU, Europa-Tagebuch

EU-Wahl 2019 – Darum ist es wichtig: Stichwort II: Der Raum des Rechts

Keine Kommentare

Der europäische Raum des Rechts ist eine historische Errungenschaft, die es zu verteidigen gilt. Das hat auch Priorität vor Gedankenspielen mit einer „Neugründung der EU“. Die EU ist wichtig, der Raum des Rechts ist ein Herzstück; damit das so bleibt, müssen die Wahlen wichtig genommen werden.

Der Beitrag EU-Wahl 2019 – Darum ist es wichtig: Stichwort II: Der Raum des Rechts erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/eu-wahl-2019-darum-ist-es-wichtig-stichwort-2-der-raum-des-rechts/

Weiterlesen

Beweismittel, E-Evidence, EU, Informationsgesellschaft, Irrsinn, ueberwachung, Verordnung

#infosociety “Outsourcing von Grundrechtsschutz”. Entwurf der EU-Kommission für eine E-Evidence-Verordnung

Keine Kommentare
https://www.cr-online.de/blog/2018/05/10/e-evidence-outsourcing-von-grundrechtsschutz-teil-3/ Unter der Überschrift “e-Evidence” hat die Europäische Kommission Vorschläge zum Zugriff von Strafverfolgungsbehörden auf digitale Daten in anderen Staaten vorgelegt. Kern ist die Schaffung einer Möglichkeit für Strafverfolgungsbehörden, die von ihnen benötigten digitalen Daten (“e-Evidence“) unmittelbar bei Service-Providern in anderen Mitgliedsstaaten oder Staaten außerhalb der EU abzufragen. Jedes Instrument stellt eine unmittelbare Verpflichtung eines […]

Quelle: https://www.einsichten-online.de/2018/11/9906/

Weiterlesen

Angela Merkel, EU, Europa-Tagebuch, europäische Solidarität

Angela Merkel: Europäische Solidarität konkret

Keine Kommentare

Das Herzstück der Rede der deutschen Bundeskanzlerin vor dem Europäischen Parlament in Straßburg am 13. November 2018 stellte die inhaltliche Ausfüllung des Begriffs "Europäische Solidarität" dar.

Der Beitrag Angela Merkel: Europäische Solidarität konkret erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/angela-merkel-europaeische-solidaritaet-konkret/

Weiterlesen

abmahnung, Blogsterben, Datenschutz, DSGVO, EU, gesetzgebung, Irrsinn, Politik, Gesellschaft, Recht

#irrsinn #dsgvo Gut gemeint — grottenschlecht gemacht! Was die handwerklichen Fehler der DSGVO anrichten

Keine Kommentare
DSGVO-Abmahnungen unterwegs https://heise.de/-4061044 Die ersten Rechtsanwaltskanzleien berichten von Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Dabei geht es um Beanstandungen von Unternehmen zu Websites von Mitbewerbern. DSGVO-Theaterstück mit Christian Solmecke https://youtu.be/Q_P6Q3fkZB8 Heute verstreicht nun die Frist und die gefürchtete DSGVO tritt voll in Kraft. Durch die neuen Regelungen gibt es einiges zu beachten, […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2018/05/9322/

Weiterlesen

Datenschutz, DGSVO, EU, EU-Parlament, Facebook, Irrsinn, Politik, Gesellschaft, Recht, Zuckerberg

#irrsinn Schämt Euch! Facebook-Chef führt EU-Parlament am Nasenring durch die Manege

Keine Kommentare
http://www.tagesschau.de/ausland/zuckerberg-vor-eu-ausschuss-101.html http://www.sueddeutsche.de/1.3989559 “Grillen” wollten die Abgeordneten Mark Zuckerberg bei der Befragung im EU-Parlament. Doch die Anhörung geriet zur Farce, da Zuckerberg den Termin einfach selbst für beendet erklärte. Als kleiner Blogger und Vereinsvorsitzender mühe ich mich seit Monaten ab, um die meiner Meinung nach handwerklich grottenschlechte DGSVO umzusetzen. Und dann kommt der Facebook-Chef und führt […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2018/05/9306/

Weiterlesen

EU, Internetrecht, Irrsinn, Politik, Gesellschaft, Recht, Urheberrecht, zensur

#irrsinn Upload-Filter. Das Netz der schwarzen Listen

Keine Kommentare
www.sz.de/1.3835794 Die EU-Kommission will große Online-Plattformen verpflichten, alle Inhalte zu scannen, die Nutzer hochladen. Gegner warnen, dass damit ein System von automatisierter Zensur installiert würde. Solche Filter werden im Kampf gegen Kinderpornografie bereits erfolgreich eingesetzt, doch sie könnten auch politisch missbraucht werden.

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2018/01/7458/

Weiterlesen