Europe 2020 – A Review of the Situation

Hardly any year has made Europe's dependence on global developments and circumstances as clear as 2020. Covid-19 brushed the living world against the grain.

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Europa 2020 – Eine Bilanz

Kaum ein Jahr hat die Abhängigkeit Europas von globalen Entwicklungen und Gegebenheiten so deutlich hervortreten lassen wie 2020. Covid-19 bürstete die Lebenswelt gegen den Strich.

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United States of Europe

The idea of a United States of Europe gained momentum in the inter-war period. In detail, it ressembles to a large extent today-European Union.

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EU Rechtsstaatlichkeitsbericht 2020

Erstmals hat die Europäische Kommission 2020 einen Rechtsstaatlichkeitsbericht vorgelegt. Das gesamte Werk umfasst rund 100 Dateien!

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Moria – Ein Fall von Notwehr

Je rechter die Parteien, denen die Politiker*innen angehören, die sich in den letzten Tagen zu Moria geäußert haben, desto größer die Neigung, die Flüchtlinge zu kriminalisieren. Die griechischen Behörden haben wenig unternommen, um die Verschlimmerung und Zuspitzung der Zustände im Lager Moria auf Lesbos zu verhindern oder wenigstens aufzuhalten. Die europäischen „Partner“-Länder haben wenig unternommen, um zur Entschärfung der Notlage der Flüchtlinge beizutragen. Zeit hätten sie gehabt, nicht nur Monate, sondern Jahre. In erster Linie, in zweiter Linie, in dritter Linie geht es um Menschlichkeit, und erst dann um anderes. Flüchtlinge sind Menschen wie du und ich, sie haben Rechte, sie haben Anspruch auf Respekt vor der Menschenwürde, sie müssen hoffen dürfen, dass ihre Flucht verstanden wird. Sie wurden von Hilfsorganisationen gehört, aber denen wurde das Helfen schwer gemacht. Dass das Lager niedergebrannt wurde, ist als verzweifelter Aufschrei zu verstehen. Sind die Regierungen der europäischen Länder so abgestumpft, dass sie diesen Verzweiflungsschrei nicht hören, nicht verstehen wollen? Das Feuer war eine Art Notwehrakt, oder ein Verzweiflungsakt, wem der Notwehrbegriff hier nicht behagt.

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Die Covid-19-Krise und die europäische Rechtskultur

Die Covid-19-Krise hat viele Schwächen auch in der europäischen Rechtskultur freigelegt.

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Der EU-Gipfel 17. Juli bis 21. Juli 2020 – Pyrrhussieg oder zukunftsfähige EU?

Der EU-Gipfel vom Juli 2020 könnte sich am Ende als Pyrrhussieg erweisen.

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