Ungarn hat Europa gewählt?

Ungarn hat Europa gewählt. Vielleicht. Jedenfals: Viktor Orbán und seine Partei Fidesz wurden am 12. April 2026 in die Opposition geschickt, Péter Magyar und seine Partei Tisza erreichten eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – und damit die Verfassungsmehrheit.

Nachdem Orbán im Wahlkampf immer aggressiver gegen die EU auftrat und die Ukraine-Hilfen, insbesondere einen Kredit über 90 Milliarden Euro, blockierte, wurde in Brüssel und vielen Hauptstädten Europas aufgeatmet.

Magyar ist politisch und gesellschaftlich national und konservativ eingestellt, aber er hat im Wahlkampf immer wieder ein Bekenntnis zu Europa abgelegt. Dies hat die Mehrheit der Wähler*innen mehr überzeugt, als Orbáns Verschwörungstheorien und Aggressivität.



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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/04/14/ungarn-hat-europa-gewaehlt/

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Die Resolution 80/250 der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 25. März 2026 zum „Sklavenhandel mit versklavten Afrikaner*innen und zur rassistisch motivierten Versklavung von Afrikaner*innen als schwerstes Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Inhalt:
Chronologie: Sklavenhandel und Versklavung als Thema der Vereinten Nationen
Der Inhalt der Resolution 80/250
Kommentar zur Resolution: Wege zu Dekolonialität
Abstimmungsverhalten zur Resolution 80/250
Verwandte Blogeinträge im Europablog

[1] Am 25. März 2026 verabschiedete die Generalversammlung (=GV) der Vereinten Nationen die Resolution 80/250: „Declaration of the Trafficking of Enslaved Africans and Racialized Chattel Enslavement of Africans as the Gravest Crime against Humanity“. Der 25. März war kein zufälliges Datum: Am 17. Dezember 2007 hatte die GV die Resolution 62/122 verabschiedet, die den 25. März als „International Day of Remembrance of the Victims of Slavery and the Transatlantic Slave Trade“ festlegte.

Chronologie: Sklavenhandel und Versklavung als Thema der Vereinten Nationen

[2] Die Resolution bezieht sich auf eine große Zahl von Dokumenten der Vereinten Nationen, beginnend mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948. Weiters werden stützend zitiert: International Covenant on Civil and Political Rights (1966); International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights (1966); International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (1966); Durban Declaration and Programme of Action (2001).

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/04/10/die-resolution-80-250-der-generalversammlung-der-vereinten-nationen-vom-25-maerz-2026/

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Tag der Demokratiegeschichte

In Deutschland wurde am 18. März 2026 erstmals der „Tag der Demokratiegeschichte“ begangen. Die Schirmherrschaft lag beim deutschen Bundespräsidenten, der Deutsche Bundestag war beteiligt, es gab ein recht umfassendes Medienecho, an rund 250 Orten wurden Veranstaltungen – über den 18.3. hinaus – durchgeführt, und einen Wikipedia-Artikel gab es auch schon. Treibende Kraft war/ist die (Bundes-)Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Über die Aktivitäten des Tages selbst sowie der nachfolgenden berichtet eine eigene Seite: https://tag-der-demokratie-geschichte.de/.

Der Tag der Demokratiegeschichte

Die Stiftung titelt in Fettdruck: „Wir feiern die Geschichte unserer Demokratie!

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/03/19/tag-der-demokratiegeschichte/

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Kanada als 28. Mitglied der EU? Die Rede Mark Carneys auf dem Weltwirtschaftsforum Davos

Will Kanada 28. EU-Mitglied werden? Der kanadische Premierminister Mark Carney zeigte in seiner vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos, 20. Januar 2026, gehaltenen Rede Europa einen in der aktuellen Situation der Liquidierung des nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebauten internationalen Systems gangbaren Weg auf. Es handelt sich inhaltlich um eine Europa-Rede – mit Kanada als Motor.

Kanada als Motor auch für die EU

[1] Mark Carneys Rede vom 20. Januar 2026 vor dem Weltwirtschaftsforum Davos beschäftigt die Medien auch drei Wochen später noch, und das mit Recht. Er zeigt nicht zuletzt Europa einen in der aktuellen Situation der Liquidierung des nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebauten internationalen Systems gangbaren Weg auf. Es handelt sich inhaltlich um eine Europa-Rede – mit Kanada als Motor.

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/02/11/eu-und-kanada-mark-carney/

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Europa Regina II

Europa als Herrscherin der Welt nach den Vorstellungen des Heinrich Ludwig Gude (1708) in den „Rengerische Staaten“

Der Kontrast zwischen den üblichen frühneuzeitlichen allegorischen Darstellungen Europas als Regina Mundi und der heutigen geopolitischen Minderbedeutung Europas könnte kaum größer sein. Im Jahr 2026 drängt sich der Vergleich spontan in die Betrachtung solcher historischer Bildquellen hinein. Aber weder gibt es Anlass zu Nostalgie mit Blick auf die Europa Regina noch zu einer neuen Machtrhetorik im Fahrwasser der Autokraten der ersten Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts, vielmehr bleibt die kritische postkoloniale Perspektive die richtige.

Die „Einleitung zu den Europäischen Staaten Und Derselben Beschluß“ (1708)

[1] Bei dem hier zum Anlass genommenen Bild handelt es sich um den Frontispiz einer lediglich 82 Seiten umfassenden Schrift unter dem Titel „Einleitung zu den Europäischen Staaten Und Derselben Beschluß“. Sie erschien 1708 im Verlag Rengerische Buchhandlung, die in Halle a.d.S. ansässig war.

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/02/02/europa-regina-ii/

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Die „Europa-Rede“ Wolodymyr Selenskyjs auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos

Am 22. Januar 2026 hielt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Rede liefert eine Tour d’horizon aktueller Konflikte – Grönland, Iran, der russische Krieg gegen die Ukraine etc. – und arbeitet zu jedem Konflikt aus Sicht des Präsidenten die jeweilige Schwäche Europas heraus. In gewissem Sinn ist es eine Europa-Rede.

Selenskyjs Kritik an Europa

Kurz zusammengefasst lauten die Kritikpunkte wie folgt: Er, Selenskyj, habe schon 2025 auf dem Davoser Forum gesagt, Europa müsse lernen, sich selbst zu verteidigen, aber nichts sei passiert. 2026 stehe er wieder hier und müsse dasselbe feststellen, doch warum laufe das so?

Es laufe deshalb so, weil (unvermeidlich) andauernd etwas passiere und Europa immer ratlos sei.

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/01/27/die-europa-rede-wolodymyr-selenskyjs-auf-dem-weltwirtschaftsforum-in-davos/

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Europäische Identität – Hat sie eine Zukunft?

Wie sich Identitäten entwickeln, lässt sich schwer vorhersagen, da die Methoden, die für ökonomische, demografische und andere Prognosen eingesetzt werden, hier nicht greifen. Auch die Wahrscheinlichkeitsrechnung hilft hier nicht. Was man machen kann, ist, sich auf dem Fundament der Geschichte einer Analyse der aktuellen Konstellation zu widmen. Jedwede historische Konstellation – auch die aktuelle ist eine historische – enthält Komponenten der kurzen, der mittleren und der langen Dauer. Vor allem letztere erlauben den Blick in die weitere Zukunft, da sich Identitäten meistens sehr langsam verändern.

Der vollständige Text steht zum Download bereit:

https://uscholar.univie.ac.

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2025/12/12/europaeische-identitaet-hat-sie-eine-zukunft/

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Europa 2025 – eine Bilanz

Die USA wollen ein anderes Europa und arbeiten aktiv daran

Im November des Jahres 2025 hat die US-Regierung ihre neue National Security Strategy festgelegt und Anfang Dezember veröffentlicht, in der sie unter anderem wieder einmal Europa den richtigen Weg weisen will. Europa gehe den falschen Weg, verschließe sozusagen die Augen vor den machtpolitischen Realitäten, beschränke die Meinungsfreiheit, baue die Demokratie ab, ließe sich demografisch durch Zuwanderung austauschen. Man will noch stärker mit den Parteien der Rechten und Rechtsextremen in Europa zusammenarbeiten, die im Papier „patriotisch“ genannt werden.

Aus europäischer Sicht baut die Trump-Regierung die US-Demokratie ab, schränkt die Meinungsfreiheit durch Einschüchterung und Drohungen ein, arbeitet gegen die nach dem Zweiten Weltkrieg errichtete internationale Ordnung und setzt sich über nationales und internationales Recht und Gesetz hinweg. Die US-Regierung will sich, immer gemäß dem Strategiepapier, keineswegs von Europa abwenden, aber diese Zuwendung gilt nur einem Europa nach US-Vorstellung und US-Willen. Letzteres findet ein positives Echo bei den „patriotischen“ Parteien, also bei jenen nationalpopulistischen Parteien, die in Europa weit rechts stehen und die die antihumani(tar)istische xenophobe Haltung der US-Regierung und eines Teils der Partei der Republikaner teilen.

Diese Parteiengruppe legt seit Jahren an Wähler*innenstimmen zu.

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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2025/12/11/europa-2025-bilanz/

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Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi: Erster Preisträger des Internationalen Karlspreises Aachen

Univ.-Prof. Dr. Anita Ziegerhofer, Universität Graz, reflektiert die erste und die jüngste Karlspreisverleihung: 1950 an den Paneuropäer Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi; 2025 an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Beide skizzierten in ihren Dankesreden den jeweils zukünftigen Integrationsprozess.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/anita-ziegerhofer-ueber-richard-nikolaus-coudenhove-kalergi-erster-preistraeger-des-internationalen-karlspreises-aachen/

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Europäische Demokratieunion

Die Liste dessen, was in jeder europäischen Demokratie verfassungsmäßig gewährleistet sein muss, ist inzwischen sehr lang und macht den Grundstock einer europäischen Demokratieunion aus. Das Problem besteht folglich nicht darin, dass bei Null oder Wenig begonnen werden müsste, sondern dass das Vorhandene kaum zusammengedacht wird – genau das soll der Begriff „Demokratieunion“ leisten.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/europaeische-demokratieunion/

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