Internetrecht – Seite 2

Abmahnungen, Curiosa, Internetrecht, Politik, Gesellschaft, Recht, Streaming, Urheberrecht

Über einen kleinen Unterschied, den Umgang mit dem Fernmeldegeheimnis sowie die Frage, wann das Landgericht Köln im 21. Jahrhundert ankommt

10. Dezember 2013 Keine Kommentare

http://www.abmahnhelfer.de/redtube-abmahnungen-abmahnhelfer-stellt-auskuenftsbeschluesse-online Das Betrachten gestreamter Videos als strafbare Verletzung des Urheberrechts durch einen Nutzer zu ahnden ist schon höchst fragwürdig, nicht zuletzt, da Nutzer nicht immer eindeutig erkennen können, ob der Anbieter des Streams über eine Lizenz verfügt. Dass der Umgang mit dem Fernmeldegeheimnis in dieser Republik durchaus eingehenderer Diskussionen bedürfte, soll an dieser Stelle nicht […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/12/4801/

Allgemeines, Datenschutz, Facebook, Internetrecht, Schleswig-Holstein, Verwaltungsgericht

Keine Haftung der Betreiber von Facebook-Fanseiten für Verstöße gegen geltendes Datenschutzrecht

16. Oktober 2013 Keine Kommentare

http://www.einsichten-online.de/url/ir8c2 Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ist nicht berechtigt, von den Betreibern von Facebook-Fanpages zu verlangen, diese Seiten wegen etwaiger datenschutzrechtlicher Verstöße zu deaktivieren. Zu diesem Ergebnis ist das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht nach mündlicher Verhandlung vom heutigen Tage gekommen. Drei schleswig-holsteinische Unternehmen, die bei Facebook eine Fanpage betreiben, hatten gegen die Anordnung des ULD, diese […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/10/4735/

Alfred Herrhausen, Altertum, Attentat, aussichten, Bayerische Geschichte, Bayern, Bücherverbrennung, echo, Internetrecht, Internetressourcen, Klaus Gantert, Kulturgeschichte, MGH, Monumenta Germaniae Historica, Nationalsozialismus, RAF, Rechtswissenschaft, Rote Armee Fraktion, Rückblicke, Technikgeschichte, Web 4.0, Wirtschaftsgeschichte, Wissenschaftsgeschichte

aussichten Nr. 36 [30.06.2012]: Neue Einträge bei aussichten-online.net; Digest 01.05.2013-30.06.2013

30. Juni 2013 Keine Kommentare

rücksichten: Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 http://www.aussichten-online.net/2013/05/4355/ Andreas C. Hofmann 8:13pm May 10 Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 http://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/tid-31070Am 10. Mai 1933 ließen die Nationalsozialisten zehntausende unliebsame Bücher – vor allem die jüdischer Autoren – öffentlich verbrennen. Es war der Höhepunkt einer widerlichen Kampagne, die deutsche Studenten initiiert hatten. …………………………………………. Bettenworth, Anja: Gastmahlszenen in der […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/06/4559/

Amtsgericht Augsburg, Augsburg, Augsburger Allgemeine Zeitung, Beschlagnahme, Internetrecht, Landgericht Augsburg, Politik, Gesellschaft, Recht, Pressefreiheit, Thomas Stadler

Zur Geltung der Pressefreiheit für Nutzerkommentare auf Online-Angeboten von Presseerzeugnissen

9. Mai 2013 Keine Kommentare

http://www.internet-law.de/2013/05/pressefreiheit-auch-fur-leserkommentare.html In seinem Beitrag im Internet-Law-Blog setzt sich der Freisinger Rechtsanwalt für IT-Recht Thomas Stadler mit der Geltung der Pressefreiheit für Nutzerkommentare auf Online-Angeboten von Presseerzeugnissen auseinander. Die Frage war nach einer Beschlagnahme bei der Augsburger Allgemeinen Zeitung wegen eines Nutzerkommentars aufgeworfen worden, worauf sich auch nun die Landgericht Augsburg hiermit befasste. Der Beschluss des […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/05/4396/

Abmahnungen, Facebook, Internetrecht, Politik, Gesellschaft, Recht, wbs-law.de

wbs-law: Zustellung von Abmahnungen via [!] facebook

1. April 2013 Keine Kommentare

In seinem Video-Blog erklärt Rechtsanwalt Christian Solmecke, dass es keine formalen Anforderungen an Abmahnungen gibt. So sind beispielsweise auch mündliche Abmahnungen oder – so neuerdings geschehen – über facebook verschickte Abmahnungen zulässig.

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/04/4027/

Datenschutz, EU, Europäisches Parlament, Internetrecht, netzpolitik.org, Politik, Gesellschaft, Recht

netzpolitik.org: EU-Parlament vor Ausverkauf unserer Daten

16. Februar 2013 Keine Kommentare

Die EU-Abgeordneten im Industrieausschuss (ITRE) stimmen am 20. Februar über ihre Stellungnahme zur EU-Datenschutzreform ab. LobbyPlag.eu hat gezeigt, dass das EU-Parlament den Interessen der Industrie nachgibt und unsere Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz an US-Internetriesen verkauft. Vor allem die konservative EVP-Fraktion möchte nun weitreichende Ausnahmen für alle großen IT-Firmen durchsetzen. Das müssen wir verhindern! Hier […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/02/3876/

Abmahnungen, Facebook, Internetrecht, Politik, Gesellschaft, Recht, Thumbnails, wbs-law.de

wbs-law: Abmahnung wegen Thumbnails in facebook

25. Januar 2013 Keine Kommentare

Es häufen sich die Fälle, bei denen Facebook-Nutzer abgemahnt werden. Nun wurde ein neuer Fall bekannt: Der Betreiber einer gewerblichen Facebook-Seite soll 1.800 Euro bezahlen, weil er in der Vorschau eines geteilten Links ein urheberrechtlich geschütztes Bild zeigt. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE kommentiert die Abmahnung und weiß Rat, wie […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/01/3809/

Bundesrat, Bundesregierung, Internetrecht, Politik, Gesellschaft, Recht, Vorratsdatenspeicherung

Ungewöhnlich deutliche Entschließung des Bundesrats zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung

17. Dezember 2012 Keine Kommentare

http://www.bundesrat.de/cln_227/nn_8538/DE/presse/pm/2012/208-2012.html Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der vorliegende Gesetzentwurf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht ausreichend berücksichtigt. Der Bundesrat sieht mit Sorge, dass bei der Neuregelung der Bestandsdatenauskunft nur unzureichende grundrechtssichernde Regelungen eingearbeitet wurden und fordert die Bundesregierung daher auf, dafür Sorge zu tragen, dass im weiteren Verfahren notwendige Bestimmungen des Datenschutzes Eingang in den […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2012/12/3670/

Bundesgerichtshof, File-Sharing, Internetrecht, Politik, Gesellschaft, Recht

BGH-Urteil zu illegalem Filesharing im Internet: Eltern haften nach Belehrung nicht für ihre Kinder

20. November 2012 Keine Kommentare

http://www.sueddeutsche.de/digital/1.1524424 Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass Eltern für illegale File-Sharing-Aktivitäten nicht haften, wenn Sie ihre Sorgfaltspflichten erfüllt haben. Als solche sehen die Richter eine ausreichende Belehrung der Kinder. Ein Urteil, welches nicht nur dem Verfolgungswahn der Musikindustrie gewisse Grenzen setzt, sondern auch ein Klima des Misstrauens innerhalb von Familien verhindert.

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2012/11/3598/

Abmahnungen, Bundesgerichtshof, Fernmeldegeheimnis, Internetrecht, Musikindustrie, Politik, Gesellschaft, Recht, Urheberrecht, Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch

Zum ›Stellenwert‹ des Fernmeldegeheimnisses in unserem Rechtssystem. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. April 2012

13. August 2012 Keine Kommentare

http://www.tagesschau.de/inland/bghdownloads100.html Dass die nicht lizenzierte Bereitstellung von MP3´s im Internet illegal ist, bezweifelt heutzutage niemand mehr. Fraglich ist nur, wie hoch die Urheber- und Nutzungsrechte von Künstlern sowie Musikindustrie im Vergleich zu dem in Artikel 10 unserer Verfassung verbrieften Recht auf Fernmeldegeheimnis einzuordnen sind. Dass der Bundesgerichtshof in seinem jüngst veröffentlichten Urteil einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch [...]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2012/08/3119/