Die Kriegsverbrecherlobby – Bundesdeutsche Hilfe für im Ausland inhaftierte NS-Täter
Herbert Kappler war zwar kein Hundertjähriger als er am 15. August 1977 aus dem Fenster eines römischen Militärkrankenhauses stieg und verschwand. Zudem ist nicht einmal sicher, ob Kappler sich – wie von den Boulevard-Medien seinerzeit kolportiert – überhaupt aus seinem Zimmer im dritten Stock abseilen musste, um in die Freiheit zu gelangen. Ein Methusalem war er in gewisser Hinsicht aber dennoch: 32 Jahre hatte der ehemalige SS-Mann in italienischer Haft gesessen, ehe er bei einem Krankenhaus-Aufenthalt die Flucht ergriff. Somit gehörte er zu den letzten im westeuropäischen Ausland inhaftierten deutschen Kriegsverbrechern. Kappler hatte 1944 mit dem Massaker in den Fosse Ardeatine einen der grausamsten Massenmorde in Italien während des Zweiten Weltkriegs zu verantworten. Nach dem Krieg war er in Rom wegen der brutalen Erschießung von 335 Italienern zu einer lebenslänglichen Gefängnisstrafe verurteilt worden. In den drei Jahrzehnten seiner Haft wurde Kappler in Italien zunehmend zur Symbolfigur für die deutschen Besatzungsverbrechen. In der Bundesrepublik hingegen wurde er gern zum Opfer einer ungerechten und unbarmherzigen italienischen Kriegsverbrecherpolitik stilisiert.
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Quelle: http://histrhen.landesgeschichte.eu/2019/12/rezension-bohr-glahe/
„Ostdeutsche Eliten. Träume, Wirklichkeiten und Perspektiven“ – Ein Tagungsbericht von Larissa Zier
Am 19. Juni 2017 luden die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Iris Gleicke MdB, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), die Finanzgruppe Ostdeutscher Sparkassenverband (OSV), die Friedrich-Schiller-Universität Jena und die Deutsche Gesellschaft e. V. zu einem Symposium zu dem Thema „Ostdeutsche Eliten“ ein. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass ostdeutsche Führungskräfte in zentralen Bereichen wie Wirtschaft, Politik und Medien unterrepräsentiert sind.
Nach einer Begrüßung durch Dr. Michael Ermrich, dem geschäftsführenden Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, stellte Prof. Dr. Peter Brandt, Kuratoriumssprecher der Deutschen Gesellschaft e.
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„Ostdeutsche Eliten. Träume, Wirklichkeiten und Perspektiven“ – Ein Tagungsbericht von Larissa Zier
Am 19. Juni 2017 luden die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Iris Gleicke MdB, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), die Finanzgruppe Ostdeutscher Sparkassenverband (OSV), die Friedrich-Schiller-Universität Jena und die Deutsche Gesellschaft e. V. zu einem Symposium zu dem Thema „Ostdeutsche Eliten“ ein. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass ostdeutsche Führungskräfte in zentralen Bereichen wie Wirtschaft, Politik und Medien unterrepräsentiert sind.
Nach einer Begrüßung durch Dr. Michael Ermrich, dem geschäftsführenden Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, stellte Prof. Dr. Peter Brandt, Kuratoriumssprecher der Deutschen Gesellschaft e.
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Bundeskabinett beschließt Digitale Agenda 2014-2017
Die Bundesregierung hat heute ihre Digitale Agenda für die Jahre 2014 bis 2017 verabschiedet, die unter dem schönen Motto “Die Chancen der Digitalisierung nutzen” steht.
Was uns besonders freut: auf Platz eins der identifizierten Handlungsfelder stehen die digitalen Infrastrukturen. Man darf also gespannt sein.
Die offizielle Pressemitteilung zu Zielen und Handlungsfeldern sowie mit Aussagen der Minister Gabriel, de Maizière und Dobrindt findet sich auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/068-dobrindt-digitale-agenda.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id134654
Quelle: http://dhd-blog.org/?p=3913
Ungewöhnlich deutliche Entschließung des Bundesrats zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung
http://www.bundesrat.de/cln_227/nn_8538/DE/presse/pm/2012/208-2012.html Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der vorliegende Gesetzentwurf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht ausreichend berücksichtigt. Der Bundesrat sieht mit Sorge, dass bei der Neuregelung der Bestandsdatenauskunft nur unzureichende grundrechtssichernde Regelungen eingearbeitet wurden und fordert die Bundesregierung daher auf, dafür Sorge zu tragen, dass im weiteren Verfahren notwendige Bestimmungen des Datenschutzes Eingang in den […]
DDR-Zwangsarbeit: Verantwortung, Haftentschädigung und Opferrente
Wie können ehemalige DDR-Zwangsarbeiter heute angemessen entschädigt werden? Auch die Frage, wie viele westliche Firmen von dem System der Haftzwangsarbeit in der DDR profitierten, ist trotz umfangreicher Aktenlage noch immer nicht erforscht. In Ausgabe 10/2012 sprechen Jochen Thermann und Kaja Wesner mit dem Politologen Steffen Alisch über das System der Zwangsarbeit in der DDR.
Auf Druck der Sowjetunion erhielt die Haftzwangsarbeit in den Gefängnissen der DDR schon Ende der 40er Jahre eine beträchtliche ökonomische Dimension. Die öffentliche Empörung von westdeutscher Seite zu Beginn der 50er Jahre ebbte aufgrund der sich verschärfenden Beziehungen zwischen Ost und West wieder ab und blieb ohne Wirkung. Die Bundesregierung konnte seit dem Beginn der 60er Jahre bis zum Fall der Mauer knapp 34.000 politische Häftlinge freikaufen, als Gegenleistung erwarb die DDR-Regierung stark begehrte Devisen und Waren.
Gut 20 Jahre nach dem Ende der DDR ist die Frage der Entschädigung für die Zwangsarbeit noch immer aktuell. Mit Steffen Alisch diskutieren wir u.a. darüber, wie die derzeitige Opferrente, die sich am aktuellen Nettoeinkommen der Opfer orientiert, und die Haftentschädigung für Häftlinge nach ihrer Rehabilitierung zu bewerten sind.
Und hier die Timeline zum Gespräch
0:31 Aktualität des Themas: Beispiel Ikea
02:33 Kenntnis der Westfirmen
05:01 Produktionsfirmen weltweit?
07:04 Zwangsarbeit durch politische Häftlinge und Bausoldaten
08:00 Reaktionen der Bundesregierung
10:00 System und ökonomische Reichweite
14:30 Die Devisennot der 70er Jahre
15:30 Vertragsschließung mit westlichen Firmen
18:02 Opferrente und Entschädigung
21:37 Sollten Westfirmen zur Verantwortung gezogen werden?
23:30 Stand der Aufarbeitung
25:30 Interesse und Reaktionen der Öffentlichkeit in den 50er Jahren
29:00 Montagsradio-Fragebogen
Quelle: http://www.montagsradio.de/2012/07/02/zwangsarbeit-verantwortung-haftentschadigung-und-opferrente/