http://www.linksandlaw.de Die Seiten des Münchener Rechtsanwalts Stefan A. Ott bieten einen auch für Laien verständlichen Einstieg in sämtliche Bereiche des für Webseitenbetreiber relevanten Internetrechts. So finden Sich Informationen und Präzendenzurteile zur Impressumspflicht, der Haftung von Forenbetreibern, Disclaimern, Suchmaschinen oder auch zum Jugendschutz im Netz.
wbs-law: ArbG Dessau – Kündigung wegen Betätigung des Like-Buttons
Nutzer von facebook haften für Aussagen, welche Sie mit dem Like-Button betätigen. Solche Aussagen werden als die Aussagen des Nutzers gewertet, der den Like-Button betätigte. Insbesondere durch das “liken” unwahrer Postings kann man sehr schnell juristisch haftbar gemacht werden. Weitere Video-Blogs der Medienrechtskanzlei Wilde, Beuger & Solmecke unter http://www.wbs-law.tv
facebooks neue Datenschutzrichtlinien. Eine datenschutzrechtliche Enteignung der Nutzer?
http://www.stern.de/tv/sterntv/1828527.html Bis morgen, 18. Mai 2012 kann auf den bei STERN TV genannten Seiten der neuen Datenschutzrichtlinie widersprochen werden. Nach einer entsprechenden Selbstverpflichtung des Unternehmens, müssten die User dann die Gelegenheit erhalten, darüber abzustimmen. Wegen unpräziser Formulierungen ist nicht auszuschließen, dass facebook plant, sämtliche Eigentumsrechte der Nutzerdaten sich selbst zu übertragen – auch wenn dies [...]
wbs-law: Abmahnung wegen user-generated content auf facebook
Nun ist die erste Abmahnung wegen urheberrechtsverletzender Fotos auf facebook-Profilen da! Das ausschlaggebende ist, dass es sich hierbei um user-generated content handelt, d.h. Inhalten, welche von Freunden hochgeladen wurden. wbs-law gibt eine juristische Bewertung zur Impressums- und Prüfpflicht bei facebook-Seiten und Hinweise, welche präventiv getroffen werden können. Weitere Video-Blogs der Medienrechtskanzlei Wilde, Beuger & Solmecke [...]
Über die verbrauchfreundliche Verwendung eines bislang verbraucherunfreundlichen Instruments
http://tagesschau.de/inland/googleverbraucherzentrale100.html Es soll an dieser Stelle um keine politische oder gar rechtliche Würdigung von Googles neuen Datenschutzbestimmungen gehen – dies geschieht bereits an anderer Stelle ausführlich (e.g. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,818105,00.html). Erwähnenswert am gegenwärtigen Verlauf dieser Angelegenheit erscheint allerdings, dass eine Verbraucherschutzzentrale nun mit Google einen Großkonzern abmahnt. War das Abmahn(un)wesen bislang immer als Instrument zweifelhafter Anwaltskanzleien und [...]
›(Kein) Anruf bei Kai‹. Warum der Föderalismus die Tagesschau vor politischer Einflussnahme schützt.
http://blog.tagesschau.de/2012/01/03/anruf-bei-kai In seinem Blog-Beitrag schildert der Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke, warum ihm kein Politiker auf die Mailbox mault, auch sein Festnetzanschluss von versuchter Einflussnahme verschont bleibt und die Tagesschau einen doch bemerkenswerten Starrsinn an den Tag legt.
Keine freie Wahl des örtlichen Gerichtsstandes bei Urheberrechtsverletzungen
http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/01-12-2011-ag-frankfurt-az-30-c-1849-11-25.html In seiner kürzlich gefällten Entscheidung beschied das Amtsgericht Frankfurt, dass bei Urheberrechtsverletzungen im Internet kein beliebiger örtlicher Gerichtsstand gewählt werden könne. Auch wenn es sich um keine ‘vor Ort’, sondern ‘im Internet’ begangene Urheberrechtsverletzung handelt, ist als Gerichtsstand der Wohnsitz des Beklagten anzunehmen, da ‘von diesem Ort aus’, die Urheberrechtsverletzung vollzogen wurde. Via Archivalia [...]
wbs-law.de: Haftung von Seitenbetreibern für Urheberrechtsverletzungen – Abmahnung wegen Karl-Valentin-Zitaten
Ist der Betreiber einer Seite für Urheberrechtsverletzungen von Inhalten haftbar, welche Nutzer auf seine Seite einstellen? Kann eine solche Haftung umgangen werden oder steht man als Betreiber von Blogs, Foren etc. mit einem Fuß im Gefängnis? Sehen Sie hierzu den Video-Podcast von Christian Solmecke zu einem Urteil des LG München I; im vorliegenden Fall wegen [...]
wbs-law.de: OLG Köln – Auskunftsanspruch bei gewerblichem Ausmaß des Filesharing
Mit der Novelle des deutschen Urheberrechts im Jahre 2008 wurde auch der zivilrechtliche Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegenüber Nutzern im Falle von Urheberrechtsverstößen ‘in gewerblichem Ausmaß’ (§ 1 Abs. 2 UrhG) eingeführt. Die Rechteinhaber müssen somit nicht mehr ein strafrechtliches Verfahren anstrengen, um an die Verbindungsdaten beschuldigter Nutzer zu gelangen. Näheres hierzu und zur Interpretation des [...]
Die Rubrik »Gesellschaftskritik« heißt jetzt »Politik, Gesellschaft, Recht«
Die Rubrik “Gesellschaftskritik” trägt ihren bisherigen Inhalten Rechung und wird in “Politik, Gesellschaft, Recht” umbenannt. Bereits bisher veröffentlichte die Rubrik Beiträge zur Tages- und Hochschulpolitik, gesellschaftskritischen Themen und juristischen Sachverhalten. Der neue Name spiegelt diese Inhalte wieder und berücksichtigt ferner die Intensivierung dieser Themen wie beispielsweise durch die Veröffentlichung juristischer Video-Podcasts.