Europäische Desintegrationsgeschichte (I)

Über Jahrzehnte schien sich, trotz aller Konflikte, Europa zu integrieren. Wir schrieben Europäische Integrationsgeschichte. Nun passiert das Gegenteil. Desintegrationsgeschichte wird die geschichtswissenschaftliche Forschungsagenda bestimmen müssen.

Der Beitrag Europäische Desintegrationsgeschichte (I) erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: https://wolfgangschmale.eu/europaeische-desintegrationsgeschichte-1/

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Europäische Integration und nationale Identität

„Identität“, insbesondere "nationale Identität", steht aufgrund der zentralen Rolle von Identitätsdenken in Europa seit Jahren im Mittelpunkt vieler Debatten und politischer Programme.

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Quelle: http://wolfgangschmale.eu/europaeische-integration-und-nationale-identitaet/

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Resiliente Brexit-Reaktionen?

Nach dem Brexit-Referendum: Mitglieder des Bayerischen Forschungsverbundes ForChange diskutieren, wie sie die Entscheidung durch die Resilienzbrille ihres Projekts sehen – auch in Bezug auf die Querschnittsthemen Governance, Ressourcen, Normen und öffentliche Legitimation.

von Christoph Weller*

Reflexive Resilienz könnte bedeuten, Widerstandsfähigkeit dadurch zu steigern, sich möglichst große Handlungsspielräume offen zu halten, auch für den Fall, dass sich die aktuellen Annahmen über die Welt als nur sehr eingeschränkt tragfähig erweisen. Für viele Möglichkeiten, wie sich Prozesse fortentwickeln, sollte man sich demnach Gestaltungsfreiheiten erhalten, um unabhängig von unbeeinflussbaren Entwicklungen an den eigenen Zielen resilient festhalten zu können. Diese Form der Resilienz spielt insbesondere bei sozialen Systemen eine wesentliche Rolle, insofern deren Entwicklungen auch von menschlichen Entscheidungen abhängig sind. Doch auf welchem Wege lässt sich durch reflexive Resilienz die Widerstandsfähigkeit, etwa gegenüber den mehr denn je offenen Entwicklungen der Europäischen Union, vergrößern? Auf materieller Ebene möglicherweise durch Steigerung von Unabhängigkeit und daraus resultierenden Machtzuwachs, was im Brexit-Fall aber als nicht besonders vielversprechend erscheint.

Ein Austritt aus der Europäischen Union wird bei einigen, gerade in Großbritannien, zwar mit Sicherheit als ein solcher Modus von Resilienzsteigerung gesehen.

[...]

Quelle: https://resilienz.hypotheses.org/950

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Finnland, Russland und die NATO – ein Rollenwandel?

Kürzlich besuchte der finnische Ministerpräsident Alexander Stubb Berlin. Nachdem er am Vortag den Berlin-Marathon mit neuer persönlicher Bestzeit gelaufen war, standen am darauffolgenden Tag (29.9.) bei seinem Antrittsbesuch politische Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble auf der Tagesordnung.

Both of us got a PB. One of us broke the World Record. The other perhaps the PM Record. #BerlinMarathon. pic.twitter.com/yrIq5UOYQR

— Alexander Stubb (@alexstubb) September 28, 2014

Am Abend schließlich folgte eine Veranstaltung der Körber-Stiftung, an der ich auch teilnehmen konnte: Stubb hielt dort eine gut besuchte Rede zur europäischen Politik gegenüber Russland, vor allem bezogen auf den Krieg in der Ukraine. Wer erwartet hätte, der finnische Regierungschef würde den großen “Russland-Versteher” geben, sah sich getäuscht. Stubb ging zwar auch auf die Rolle Finnlands ein, vertrat aber vor allem eine geschlossene politische Haltung der EU. Sowohl bei dem sich an die konzise Rede anschließenden Q & A als auch in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wurden Fragen gestellt, die auf Finnlands Position vis-à-vis der Sowjetunion im Kalten Krieg rekurrierten.

Im Mittelpunkt stand dabei das Wort “Finnlandisierung”, ein Kampfbegriff aus den Zeiten des Kalten Krieges, der aus Sicht des Westens die vorsichtige finnische Politik vis-à-vis der Sowjetunion benennen und kritisieren sollte. Aufgekommen war der Begriff eigentlich in konservativen bundesdeutschen Politikerkreisen, die damit die aus ihrer Sicht allzu nachgiebige neue Ostpolitik der Regierung Brandt diskreditieren wollte. So wie Finnland den Sowjets zu viele Zugeständnisse mache, bedeute Brandts Politik der Annäherung ein Feilschen um die Werte der westlichen Demokratie. 2010 erkannte die in Moskau erscheinende regierungskritische Moscow Times mögliche Anzeichen für eine “Finnlandisierung Georgiens und der Ukraine“.

Alexander Stubb, seit dem 24.6.2014 finnischer Ministerpräsident Flickr, CC-BY-NC-ND Ville Oksanen

Alexander Stubb, seit dem 24.6.2014 finnischer Ministerpräsident
Flickr, CC-BY-NC-ND Ville Oksanen

Noch heute empfindet Stubb bei der Frage, ob man der Ukraine eine Politik der Finnlandisierung empfehlen solle, dieses als Schimpfwort. Dennoch verweist er unmittelbar darauf, dass diese Politik Finnland erlaubt habe, ein demokratischer Staat zu bleiben. In der historisch-politischen Forschung Finnlands ist der Begriff der Finnlandisierung inzwischen längst angekommen – als Beschreibung einer Periode in der finnischen Politik, die vor allem mit dem Namen Urho Kekkonens verbunden bleibt.  Finnlandisierung bezeichnet ein übervorsichtiges Agieren in der finnischen Außen- und Sicherheitspolitik, das vor allem darauf angelegt war, Irritationen seitens der Sowjetführung so früh wie möglich zu antizipieren und entsprechend zu handeln. Ziel war es, ein Eingreifen der UdSSR in die finnische Innenpolitik wie in den 1950er und 1960er Jahren zu vermeiden. Dies reichte vor allem in den 1970er Jahren soweit, dass sich die finnischen Medien eine weitgehende Selbstzensur auferlegten und kritische Stimmen gegenüber dem großen Nachbarn vermieden. Die finnische Geschichtswissenschaft hat den Begriff – von seiner polemischen Note befreit – also als Analysebegriff akzeptiert und verwendet ihn mittlerweile regelmäßig.

Abgesehen von Stubbs Ablehnung des Begriffs spiegelt sich in seiner Rede und Interviews im Umfeld des Berlin-Besuchs der Rollenwandel, den Finnland seit einiger Zeit vollzieht, wider. Die Süddeutsche Zeitung spricht im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise vom “Ende der Neutralität” in Skandinavien und sieht Schweden auf einer ähnlichen Linie wie Finnland: Die beiden seit Jahrzehnten durch ihre Neutralitätspolitik bekannten Staaten rücken immer stärker an die NATO heran. Beide Länder stehen seit zwei Jahrzehnten durch das Partnership for Peace-Programm in einer engen Kooperation mit dem nordatlantischen Militärbündnis. Doch für Schweden, das 2014 auf 200 Jahre ohne Kriegsbeteiligung zurückblickt und für Finnland, das sich durch seine – völkerrechtlich letztlich nie verankerte – Neutralitätspolitik vor einer zu starken Vereinnahmung durch Moskau retten konnte, galt die Neutralität lange als in die jeweilige Identität und Selbstwahrnehmung eingebrannt.

Diese Zeiten sind nicht erst seit der Ukraine-Krise vorüber. Bereits der Georgien-Konflikt 2008 hatte Stubb, damals finnischer Außenminister, zu der Stellungnahme “Wir müssen unsere Sicherheitspolitik neu bewerten” veranlasst und gefordert, man solle eine NATO-Mitgliedschaft erwägen. In einem Interview mit der englischen Ausgabe von Spiegel Online meinte er jüngst gar, Finnland hätte bereits 1995, als das Land der EU beitrat, gleichzeitig der NATO beitreten sollen. Unter den Umständen der damaligen Zeit wäre dies wohl kaum zu machen gewesen – in der öffentlichen Debatte in Finnland galt das Thema bis zum Präsidentschaftswahlkampf 2011/2012 als Tabu, auch wenn es gelegentliche Äußerungen in dieser Richtung gab. Präsident (seit 2012) Sauli Niinistö – Parteifreund von Stubb in der konservativen “Kokoomus” [Nationale Sammlungspartei] – hat sich anfangs eher vorsichtig oder gar mahnend in der Frage einer finnischen NATO-Mitgliedschaft geäußert. Doch nun scheint die Angelegenheit zusehends auf die politische Tagesordnung zu geraten. Im Sommer dieses Jahres gab es bereits ein von Niinistö initiiertes Strategietreffen. Experten erwarten zwar, dass das Thema nicht vor den nächsten Parlamentswahlen im April 2015 hohe Dringlichkeit erhalten werde. Im September unterzeichneten beide Länder ein so genanntes Host-Nation-Support-Abkommen mit der NATO, welches engere Zusammenarbeit ermöglicht. Ein möglicher Schritt Finnlands und Schwedens hin zu einem NATO-Beitritt könnte aber für das Folgejahr durchaus anstehen. Russland hat beide Länder bereits vor den Konsequenzen eines solchen Schrittes gewarnt, ohne zu benennen, worin diese bestehen könnten.

Warum beschäftige ich mich hier auf dem NordicHistoryBlog mit solcher Zukunftsmusik und Spekulation? Für den Historiker ist es interessant zu beobachten, wie zwei neutrale Länder eine historisch gesehen sehr langlebige essentielle politische Leitlinie im Lichte der momentanen Entwicklungen überdenken. Wir beobachten also gerade, wie sich ein historischer Paradigmenwechsel vollzieht. Stubb wehrt Aufforderungen an Finnland ab, seine langjährigen Erfahrungen mit dem russischen Nachbarn in den Dienst der Diplomatie zu stellen und an die Traditionen des Kalten Krieges anknüpfend, als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine aufzutreten. Viele haben dabei die oftmalige Rolle Helsinkis als Ort für Gipfeltreffen der Supermächte oder als Unterzeichnungsort der KSZE-Schlussakte 1975 in Erinnerung. Aber die große Erzählung vom “Land zwischen Ost und West”, die Selbst- und Fremdbild der Finnen über lange Zeit prägten, ist schon seit längerem an ein Ende gekommen. Möglicherweise wird dies aber jetzt erst so recht sichtbar. Stubb unterstreicht in allen seinen Äußerungen, das wichtigste Ereignis in der jüngsten finnischen Geschichte der EU-Beitritt 1995 gewesen sei. Er betont immer wieder mit einer Metapher aus der Sportwelt, Finnland habe sich damals für eine Mannschaft entschieden (die EU) und könne daher nun nicht auf einmal Schiedsrichter sein.

Wenn in Bezug auf den EU-Beitritt 1995 immer wieder gesagt wurde, nun sei  Finnland dort angekommen, wohin es schon lange gestrebt habe, so scheint es dieser Tage so, als würde die Botschaft aufs Neue formuliert und auch jetzt mit der deutlichen Positionierung – auch wenn die Finnen nicht mit allen Teilen der Sanktionspolitik übereinstimmen – zementiert und nochmals deutlicher als bisher manifestiert. Ein Rollenwandel – der abhängige, aus Verlegenheit neutrale Kleinstaat als selbstbewusstes Mitglied der europäischen Staatenfamilie und möglicherweise in einigen Jahren auch Mitglied der NATO.

Quelle: http://nordichistoryblog.hypotheses.org/2572

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Globalisierung der Erinnerung – Ein Interview mit Joseph Zimet

Joseph Zimet ist Direktor der Mission du Centenaire (Mission 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges), die 2012 von der französischen Regierung zwecks Vorbereitung und Durchführung der Gedenkveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges gegründet wurde.

DHI Paris_Aus den Instituten_Logo1_Mission_Centenaire_14_18_blau_gutWie erklären Sie Ihren deutschen Gesprächspartnern die Bedeutung des centenaire, angesichts der Tatsache, dass der Erste Weltkrieg in Frankreich so einen anderen Stellenwert hat als in Deutschland?
Ich denke, das ist gar nicht wirklich nötig. Hunderte kultureller Projekte, die derzeit in den einzelnen Bundesländern vorbereitet werden, zeugen eindeutig vom Bewusstsein um die Wichtigkeit des Gedenkjahres aufseiten der Zivilgesellschaft. Das Interesse am Ersten Weltkrieg ist westlich und östlich des Rheins sicher unterschiedlich begründet. Es scheint mir jedoch, dass Deutschland den centenaire mitgestalten sollte, um nicht am Rande eines Großereignisses zu stehen, welches europäisch und global zugleich ist. Europa kann des Ersten Weltkriegs nicht ohne Deutschland gedenken. Und auch Frankreich kann den centenaire nicht ohne Deutschland, Partner einer historischen Aussöhnung und der europäischen Integration, begehen. Der Erste Weltkrieg und der centenaire betreffen ganz Europa, daher kann Deutschland sich unmöglich nicht dafür interessieren.

Entlang welcher Linien können Deutschland und Frankreich des Ersten Weltkriegs gemeinsam gedenken?
Es gibt zweifellos die gemeinsame Erfahrung einer Katastrophe, die im Mittelpunkt des gemeinsamen Gedenkens stehen kann. Der Erste Weltkrieg bedeutet für die Bevölkerung beider Nationen gleichermaßen einen tiefen Einschnitt, ja einen regelrechten Schock, mit den gleichen dramatischen Auswirkungen. Gemeinsam ist beiden Ländern auch die Überzeugung, dass die europäische Integration die einzig mögliche, legitime Reaktion auf die großen Konflikte des 20. Jahrhunderts ist. Daher ist das Gedenken an den Ersten Weltkrieg für beide Nationen sehr eng mit dem Europa-Gedanken verbunden.

Die Bedeutung des centenaire geht jedoch über die deutsch-französische Dimension hinaus. Welche Länder sind am europäischen, ja, am globalen Maßstab gemessen, die aktivsten? Hat Sie das Ausmaß des globalen Interesses überrascht?
Das Interesse am Ersten Weltkrieg ist ein weltweites Phänomen, das ist ohne Zweifel der interessanteste Aspekt des Jahrestags. Die Globalisierung der Erinnerung des Ersten Weltkriegs folgt konzentrischen Kreisen und ist ausgesprochen dynamisch. Dabei spielen die Länder des Commonwealth, insbesondere Australien, Neuseeland und Kanada eine tragende Rolle. Großbritannien und Belgien sind ebenfalls stark engagiert. Ferner ist ein zunehmendes Interesse in Mittel- und Osteuropa zu erkennen, insbesondere in jenen Ländern, die im Zuge des Ersten Weltkriegs ihre Unabhängigkeit bzw. Souveränität erlangt haben. Mit dem erklärten Ziel, den in den Jahren der Sowjetunion weitgehend „vergessenen“ Ersten Weltkrieg wiederzuentdecken, arbeitet auch Russland an einem bemerkenswerten Projekt zum centenaire. Nicht zuletzt fallen die Bemühungen anderer Länder wie Österreich, Italien oder Südafrika ins Auge, denen es darum geht, ihren Platz innerhalb des globalen Weltkriegsgedenkens zu finden.

Welchen Platz nimmt die Geschichtswissenschaft im Rahmen der Gedenkveranstaltungen ein? Ist schon abzusehen, inwieweit der centenaire neue Impulse zur Erforschung der Jahre 1914–1918 gibt?
Die Historiker spielen eine große Rolle. Sie haben vor allen Dingen eine absolut notwendige Aufgabe, nämlich kritisch darauf zu achten, dass das Zusammenspiel von histoire und mémoire funktioniert und erstere nicht durch letztere deformiert wird. Eine solche „Wächter“-Rolle sagt allerdings noch nichts über die Qualität der anlässlich des 100. Jahrestagsdes Ersten Weltkriegs veröffentlichten historischen Arbeiten aus. Paradoxerweise stellen wir fest, dass die Experten, die Historiker zwar allgegenwärtig sind, sich eine fundamentale Erneuerung des Forschungsfeldes dadurch aber nicht abzeichnet. Trotz des beeindruckenden Angebotes an neuer Literatur zum Ersten Weltkrieg ist es derzeit schwierig zu sagen, ob unser Wissen über den Ersten Weltkrieg dadurch grundlegend verändert wird.

Sie sind selbst Historiker. Was werden Ihrer Ansicht nach die Historikerinnen und Historiker des Jahres 2050 aus dem centenaire lernen können?
Ganz zweifelsohne wird der centenaire für zukünftig Forschende sowohl unter politischen wie auch soziokulturellen Gesichtspunkten ein spannender Untersuchungsgegenstand sein. Die Untersuchung des centenaire ermöglicht Aufschlüsse über das Verhältnis von Staat und Gesellschaft auf nationaler wie regionaler Ebene, über das Verhältnis von Nation und Armee, über die Einstellungen der Franzosen zu zentralen Themen wie nationale Verteidigung oder Pazifismus. Was die Erinnerungskultur des Ersten Weltkriegs anbelangt, wird man je nach politischer Orientierung verschiedene Diskurse erkennen können. Jenseits der union sacrée bezüglich der Notwendigkeit des Gedenkens erkennt man in den verschiedenen politischen Lagern deutlich divergierende Einstellungen und Interpretationen des Ersten Weltkriegs. All dies muss, wenn der Tag gekommen ist, gut erforscht, analysiert und kartographiert werden.

Das Interview führte Arndt Weinrich vom DHI Paris. Übersetzung aus dem Französischen durch Katharina Thielen.

Quelle: http://grandeguerre.hypotheses.org/1442

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Mehr Europa wagen? Willy Brandt, die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) und der Nahe Osten

Spätestens seit den Ereignissen in der arabischen Welt in den vergangenen Jahren wird der Ruf nach einem gemeinsamen Auftreten der Europäischen Union in internationalen Angelegenheiten immer lauter, auch wenn er nicht neu ist: Mit der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) etablierten … Continue reading

Quelle: http://netzwerk.hypotheses.org/1883

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Visionen und Krisen – Motor für die Europäische Integration?

Wieviel Geschichte steckt heute noch in der Europäischen Union – über zwanzig Jahre nach dem Umbruch in Ost- und Mitteleuropa? Sind, historisch betrachtet, Krisen schon immer die Ursache für einen engeren Zusammenschluss gewesen? Wieviel Souveränität kann und will ein Nationalstaat aufgeben – gerade mit Blick auf die historische Entstehung der Nationalstaaten in Europa? Und welche Voraussetzungen müssen zukünftig erfüllt sein, damit es zu weiteren Integrationsschritten kommt? In Ausgabe 15/2011 diskutieren wir im MONTAGSRADIO mit Sabine von Oppeln, der stellvertretenden Leiterin der Arbeitsstelle Europäische Integration an der Freien Universität Berlin, über die historischen Ursprünge der Europäischen Integration und ihren Verlauf.

Trotz mehrfacher Visionen über ein gemeinsames Europa, beginnt die Geschichte der Europäischen Integration erst 1950 infolge des Zweiten Weltkrieges mit der Gründung der Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Mit der Einbindung Deutschlands sollten zukünftige Alleingänge des ehemaligen NS-Regimes verhindert werden. Heute gehören der Europäischen Union 27 Staaten an, ein Krieg innerhalb der europäischen Grenzen scheint nicht mehr denkbar und doch ist die Diskussion über ein “mehr Europa” oder die Sicherung des Nationalstaates und seiner Souveränitätsrechte aktueller denn je. Staatenbund versus Vereinigte Staaten von Europa? Wieviel Europa wollen die Menschen in den Mitgliedsstaaten und welche Vision liegt dem heutigen Europa zugrunde? Wo steht Europa heute, wie wird es international wahrgenommen?

Und hier noch die Timeline für das Gespräch.

0:30 Dauerhafter Frieden als das zentrale Ziel der Europäischen Integration?

2:00 Nationalstaaten als Ursache von Krieg

7:00 Das Interesse der Amerikaner vor dem Hintergrund des Kalten Krieges

10:00 Europäer haben keine gemeinsame Identität, kein gemeinsames Ziel

11:00 Streit zwischen den zwei großen Schulen: Intergouvernementale und Supranationale

15:00 Die verpassten Gelegenheiten

21:30 Marke Europa?

22:30 Abkehr der Bevölkerung vom europäischen Projekt

26:00 Das Fehlen der sozialen Dimension

28:00 Problem: Kompetenzen liegen auf nationaler Ebene

32:00 Riesige Herausforderung für Europa durch Erweiterung

34:00 Zunehmend internationale Verantwortung

37:30 Multiple Identität

39:30 Unterschiedliche Sprachen und Kulturen

42:30 Europa als Krisenprozess

44:00 Ein gemeinsames Wirtschafts- und Gesellschaftsprojekt?

46:00 Fragebogen

Und hier gehts direkt zum MP3.

Quelle: http://www.montagsradio.de/2011/10/06/visionen-und-krisen-%E2%80%93-motor-fur-die-europaische-integration/

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