Polizei zwischen Hilfsbereitschaft und Misstrauen. Empathische und rechtspopulistische Argumentationsstrukturen in Interviews mit österreichischen Polizeibeamten

verfasst von Jana Berg

Immer wieder wird Rassismus in der österreichischen Polizei kritisiert (vgl. Amnesty International 2009) und die tendenzielle Zunahme von Rassismus und Antisemitismus in Europa (vgl. European Union Agency for Fundamental Rights 2013) und speziell Österreich (vgl. Kantor Center 2015: 6, 73) festgestellt, was sich auch in einem ansteigenden Erfolg rechtspopulistischer Parteien widerspiegelt.

Wie unter anderem Judith Welz und Jakob Winkler feststellen, füllen insbesondere Beamt_innen interpretatorische Leerräume in österreichischen Gesetzestexten oder entscheiden zwischen gleichwertigen Regelungen (vgl. Welz/Winkler 2014: 171). Sie sind somit zentrale Akteur_innen des österreichischen Asylregimes und verfügen notwendigerweise über großen Auslegungs- Handlungsspielraum. In der Verwaltung zeigt sich das etwa an der Auslegungsfreiheit unbestimmter Begriffe, wie etwa, wenn über den sogenannten „Grad der Integration“ entschieden werden soll (vgl.

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Quelle: http://soziologieblog.hypotheses.org/10609

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Arbeitskreis Policey/Polizei im vormodernen Europa

http://www.univie.ac.at/policey-ak/ Im Zentrum des Interesses stehen obrigkeitliche Praktiken und Techniken, die unter dem Titel einer ,guten Policey’ von staatlichen, ständischen, städtischen und korporativen Instanzen eingesetzt wurden, um soziale Ordnung zu gestalten und gesellschaftliches Leben zu verändern. Im Rahmen einer politischen Sozialgeschichte und einer Kulturgeschichte von Institutionen soll ein Austausch über “Herrschaft als soziale Praxis” (Alf […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2017/02/6967/

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Klobürste

Daniel Becker

Zum 4. Januar 2014 hin erklärte die Hamburger Polizei einen großen Teil der Hamburger Innenstadt zum Gefahrengebiet, darunter die Stadtteile St. Pauli, Sternschanze und Teile Altonas. Hintergrund war eine Demonstration gegen die Stadtpolitik, nach derer unmittelbaren Auflösung es zu Krawallen kam, sowie vermeintliche Angriffe auf Polizeiwachen und Beamte. Das Gefahrengebiet erlaubte der Polizei weitreichende Befugnisse wie verdachtsunabhängige Personenkontrollen und Durchsuchungen. Infolgedessen verabredeten sich täglich viele Hamburger zu Spaziergängen im Gefahrengebiet, um gegen die überzogenen polizeilichen Maßnahmen zu demonstrieren. Sie riefen dabei in sozialen Netzwerken dazu auf, skurrile Gegenstände bei sich zu tragen, um die Praxis der Polizei ad absurdum zu führen. Am 7. Januar berichtete das Nachtmagazin der Tagesschau über diese Vorkommnisse und zeigte Aufnahmen einer polizeilichen Kontrolle: Polizisten durchsuchten einen an einen Bus gedrückten Demonstranten und beschlagnahmten eine Klobürste, die in dessen Hosenbund steckte.

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Quelle: http://nomoi.hypotheses.org/844

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Besuch von der Polizei wegen unliebsamen Tweets zum Fall Mollath

http://www.internet-law.de/2013/06/besuch-von-der-polizei-nach-tweet-zur-causa-mollath.html Fernab jeglicher Polemik muss die Frage erlaubt sein, wie es in einem demokratischen Rechtsstaat möglich ist, dass eindeutig harmlose Twitterer Besuch von der Polizei bekommen, wenn Sie etwas unliebsames im Web 2.0 verbreiten. Hierbei handelt es sich eindeutig um eine Form der Einschüchterung, welche unsere in der Geschichte hart erkämpfte und verteidigte Pressefreiheit nicht […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2013/06/4487/

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Občan K. – Kinostart

Vor einiger Zeit haben wir auf eine Aktion des tschechischen Kollektivs Ztohoven mit dem Titel “Občan K.” (“Bürger K.”) hingewiesen, das dieser Gruppe einigen Ärger mit den Behörden einbrachte: Die Künstler ließen sich neue Personalausweise ausstellen und benützten dafür gemorphte Porträtfotos, die sich aus den Bildern mehrerer Personen zusammensetzten und so die gewünschte Eindeutigkeit von Foto-IDs unterwanderten. Am 8. November startet nun der daraus entstandene Dokumentarfilm der Gruppe in ausgewählten tschechischen Kinos: Občan K. – dokumentární film o záměně identit členů umělecko-aktivistické skupiny Ztohoven (Bürger K. – Ein Dokumentarfilm über die Identitätsverwechslungen der Künstler-Aktivistengruppe Ztohoven).

Hier gibt’s den Trailer dazu:

Und auf ARTE lief vor einiger Zeit ein sehenswertes Porträt über die Gruppe und ihre Aktionen – dazu gehörten subversive Ampelmännchen, das Austauschen von Werbeplakaten und als Highlight eine vorgespielte atomare Explosion im tschechischen Frühstücksfernsehen: (2 Teile)


(Dank für die Hinweise wiederum an Pavel!)

Quelle: http://www.univie.ac.at/identifizierung/php/?p=5210

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