„Ostdeutsche Eliten. Träume, Wirklichkeiten und Perspektiven“ – Ein Tagungsbericht von Larissa Zier

Am 19. Juni 2017 luden die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Iris Gleicke MdB, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), die Finanzgruppe Ostdeutscher Sparkassenverband (OSV), die Friedrich-Schiller-Universität Jena und die Deutsche Gesellschaft e. V. zu einem Symposium zu dem Thema „Ostdeutsche Eliten“ ein. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass ostdeutsche Führungskräfte in zentralen Bereichen wie Wirtschaft, Politik und Medien unterrepräsentiert sind.

Nach einer Begrüßung durch Dr. Michael Ermrich, dem geschäftsführenden Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, stellte Prof. Dr. Peter Brandt, Kuratoriumssprecher der Deutschen Gesellschaft e.

[...]

Quelle: http://soziologieblog.hypotheses.org/10658

Weiterlesen

Strategische Prozessführung als demokratischer Akt

von Jelena von Achenbach (Gießen), Tim Wihl (Berlin)

Abstract für einen Vortrag auf dem Workshop für Wissenschaftler_innen in der disziplinübergreifenden Rechtsforschung, 19.–20. Mai 2017, Evangelische Hochschule Berlin

Selten wird bisher in der anschwellenden Diskussion über strategische Prozessführung (Rechtsmobilisierung, strategic litigation) die Frage aufgeworfen, ob diese Praxis demokratisch sei. Klageverfahren etwa gegen Racial Profiling oder andere diskriminierende Praktiken, sei es von staatlicher, sei es von privater Seite, haben in aller Regel einen individualrechtlichen Ansatzpunkt. Das deutsche Recht lässt auch überwiegend bisher keine Formen genuin kollektiver Rechtsmobilisierung zu. Die Doktrin der Klagebefugnis – als „standing doctrine“ in den USA schon lange umstritten – steht der Geltendmachung „objektiver“ Gemeinwohlziele durch Einzelne vorderhand entgegen. Diese normative Beschränkung des Zugangs zu Gerichten wird standardmäßig mit demokratietheoretischen Argumenten begründet: Gerichte dienten allein der Aufarbeitung vergangener, individualisierbarer Sachverhalte. Allgemein und für die Zukunft zu regeln, sei in der Demokratie Aufgabe des Gesetzgebers.

[...]

Quelle: http://barblog.hypotheses.org/1558

Weiterlesen

Trump & Consorten: Was nützt uns die Besinnung auf die antike demokratia?

Birger P. Priddat Indem wir uns angewöhnen, Figuren wie Erdogan, Trump, Putin als Tyrannen oder als Despoten zu bezeichnen, indem wir die amerikanische Politik schon seit längerem oligarchisch nennen und indem wir meinen, die Demokratie erodieren zu sehen, bewegen wir uns im Differenzierungsspiel antiker Verfassungen, als wenn wir uns vergewissern wollten, auf welchem politischen Terrain wir uns momentan bewegen. Solcherart denken wir den Quellcode, die athenische politeia, um uns zu vergewissern, wofür wir einstehen können sollten. Platon und Aristoteles interpretieren die Polis als ein […]

Quelle: http://kure.hypotheses.org/197

Weiterlesen

Abstiegsangst und Demokratie

Oliver Nachtwey: Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne. Berlin: Suhrkamp 2016.

Oliver Nachtwey schreibt nicht über Resilienz, sondern über Bedrohungen. Über „die kollektive Angst vor dem sozialen Abstieg“ (S. 7), über den „stummen Zwang des Finanzkapitalismus“ und über „die Macht der Zahlen“ (S. 59). Wettbewerb überall. Der Markt als „das zentrale Dispositiv gesellschaftlicher Abläufe und individueller Sicht- und Handlungsweisen“ (S.

[...]

Quelle: http://resilienz.hypotheses.org/1208

Weiterlesen

IfZ-Direktor Prof. Dr. Andreas Wirsching in der Süd­deutschen Zeitung. Westliche Demokratien sind bedroht

http://sz.de/1.3111325 Die Türkei, Russland, Polen und Ungarn vollziehen derzeit einen dramatischen Übergang zur Autokratie. Doch auch im Westen sind die Demokratien in ernster Gefahr.

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2016/08/6748/

Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung verabschiedet! Die Politik knüppelt Diskussionen im Schatten der Flüchtlingsdebatte nieder

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw42_angenommen_abgelehnt/391724 Nun ist es amtlich: Am 16. Oktober 2015 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und stellt somit die gesamte Bevölkerung wieder unter Generalverdacht. Meine Kritik habe ich dem SPD-Parteivorstand anlässlich der Lektüre einer für mich unerträglichen “Argumentationshilfe” zum Thema (https://www.spd.de/linkableblob/129152/data/20150528_verkehrsdatenspeicherung.pdf) bereits Ende Mai 2015 dargelegt. Nachdem ich bisweilen keine Antwort erhalten […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2015/10/6185/

Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung verabschiedet! Die Politik knüppelt Diskussionen im Schatten der Flüchtlingsdebatte nieder

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw42_angenommen_abgelehnt/391724 Nun ist es amtlich: Am 16. Oktober 2015 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und stellt somit die gesamte Bevölkerung wieder unter Generalverdacht. Meine Kritik habe ich dem SPD-Parteivorstand anlässlich der Lektüre einer für mich unerträglichen “Argumentationshilfe” zum Thema (https://www.spd.de/linkableblob/129152/data/20150528_verkehrsdatenspeicherung.pdf) bereits Ende Mai 2015 dargelegt. Nachdem ich bisweilen keine Antwort erhalten […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2015/10/6185/

Weiterlesen

Über die Kontraproduktivität EU-europäischer Selbstverliebtheit

Steht die Europäische Union für Irgendetwas? Es stellt sich die Frage, ob die bisherigen Ziele an Gemeinsamkeit noch auf der Höhe der Zeit sind oder ob nicht einiges, was sehr viel wichtiger wäre, verschlafen bzw. sehenden Auges vernachlässigt wird?

Der Beitrag Über die Kontraproduktivität EU-europäischer Selbstverliebtheit erschien zuerst auf Wolfgang Schmale.

Quelle: http://wolfgangschmale.eu/ueber-die-kontraproduktivitaet-eu-europaeischer-selbstverliebtheit/

Weiterlesen

Abstract zum Vortrag: Voix perdues? Ungültige, verstreute und andere „sinnlose“ Stimmen bei Wahlen im Jahr 1848 (Thomas Stockinger)

Im Rahmen der auf diesem Blog bereits angekündigten Tagung „Kultur und Praxis der Wahlen. Eine Geschichte der modernen Demokratie“ / „Culture and Practice of Elections. A History of Modern Democracy“ am Alfried Krupp Wissenschaftskolleg Greifswald (veranstaltet von Hubertus Buchstein und Hedwig Richter) wird Thomas Stockinger am 16. Mai 2014 vortragen. Vorab wird hier ein Abstract zu seiner Präsentation verfügbar gemacht.

Das vollständige Tagungsprogramm gibt es als PDF-Datei hier.

Voix perdues? Ungültige, verstreute und andere „sinnlose“ Stimmen bei Wahlen im Jahr 1848 (Frankreich und Österreich)

Zweckrationales Handeln, das die Chancen maximiert, erwünschte Kandidatinnen oder Kandidaten die zu vergebenden Mandate erringen zu sehen, zählt seit langem zu den landläufigen, dabei aber durchaus fragwürdigen Erwartungen an Wählerinnen und Wähler. Abweichungen davon sind in dieser Perspektive in erster Linie als Zeichen demokratischer Inkompetenz zu interpretieren, allenfalls noch als Geste des Protests. Die meisten aktuellen Wahlrechte geben vor, dass alles, was auf einem Stimmzettel vermerkt ist, aber nicht als eindeutige Willensäußerung zugunsten einer der registrierten Kandidaturen gedeutet werden kann, ungültig ist, sofern es nicht den Stimmzettel selbst ungültig macht. Der „Wählerwille“ hat sich entweder nach den vorgezeichneten Alternativen zu richten, oder er kann nicht zur Kenntnis genommen werden.

Die frühesten Anwendungen des Massenwahlrechts waren Situationen, in denen diese Kanalisierung weniger effizient funktionierte als später, und in denen deshalb etliche Aspekte der damit verbundenen Problematik besonders deutlich hervortraten. Die Veranstalter und die Ausführenden dieser Wahlen sahen sich mit beträchtlichen Zahlen von Voten (zumeist materialisiert als Stimmzettel) konfrontiert, die sich aus verschiedenen Gründen nicht leicht in ein eindeutiges, numerisch exaktes Wahlresultat einrechnen ließen. Stimmen verteilten sich auf sehr viele verschiedene Personen, darunter solche, die nicht als Kandidaten aufgetreten waren oder nach Meinung der Wahlveranstalter gar nicht als solche in Frage kamen. Kandidaten wurden nicht deutlich genug für eine sichere Identifizierung bezeichnet, oder es wurden Angaben über sie vermerkt, die für eine solche nicht nötig gewesen wären. Die nach späteren Maßstäben oft noch recht unpräzisen rechtlichen Normen boten für den Umgang damit nur eine unzureichende Handhabe, weshalb auch die Entscheidungen der Wahlkommissionen vielfach sehr uneinheitlich ausfielen.

Der Vortrag nähert sich diesen Erscheinungen ausgehend von Stimmzetteln und Wahlprotokollen als Primärquellen und in Anknüpfung insbesondere an die Arbeiten von Yves Déloye und Olivier Ihl. Anhand konkreter Beispiele aus den Parlamentswahlen des Revolutionsjahres 1848 in Frankreich und in der Habsburgermonarchie (speziell Niederösterreich) soll gezeigt werden, dass zur Deutung dieser Phänomene die Kategorien „Ignoranz“ und „Protest“, obwohl beide relevant sind, nicht ausreichen. Sowohl in von Wahlnormen und Erwartungen abweichendem Verhalten der Wähler als auch in den voneinander divergierenden Reaktionen darauf spiegelte sich nicht bloß blindes Herantasten an eine ungewohnte politische Praxis, sondern vielmehr konkurrierende Vorstellungen davon, was Wählen und Repräsentation überhaupt zu bedeuten hatten, wie sie funktionierten und wie sich das Verhältnis zwischen Wählenden und Gewählten zu konstituieren hatte, welche Eigenschaften einen geeigneten Kandidaten machten, sowie auf welche geographischen Räume und sozialen Gruppen sich Repräsentation, Kandidatur und Wahl bezogen. Das scheinbar „Sinnlose“ erweist sich dabei als Teil älterer oder alternativer Logiken des Wählens, die sich nicht durchsetzten, sondern im Laufe der weiteren Entwicklung hin zu einem für die europäisch-atlantischen Gesellschaften zunehmend einheitlichen Grundmodell des Wahlvorgangs bis zur Unsichtbarkeit marginalisiert wurden.

Quelle: http://achtundvierzig.hypotheses.org/575

Weiterlesen