Aufarbeitung, DDR, Deutsche Teilung, Europa, Geheimdienste, Geld, KP, Kultur, Kunst, Literatur, Medien, Öffentlichkeit, Politik, Recht, Stasi, Technik, Wirtschaft

“Recht ist gefrorene Politik”

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Auch dieses Jahr macht das Montagsradio zwei Wochen Sommerpause und präsentiert die Highlights der vergangenen Sendungen. Unten der Zusammenschnitt:

Automonie trotz Affirmation? Über die Kunst in der DDR und die Ambivalenz der Bilder Mit Karl-Siegbert Rehberg (04/2012) sprechen wir über den schwierigen Umgang mit der Kunst aus der DDR und den sogenannten Bilderstreit.

Zum Schutz des eigenen Systems? Über Geheimdienste und -polizeien im 20. und 21. Jahrhundert Jens Gieseke erläutert die Methoden, die Ziele und die Effektivität des BND und die der Stasi im Kalten Krieg (05/2012).

Die Macht des Geldes – Glaube und Opferkult? (06/2012) Das Geld ist heute in erster Linie durch den menschlichen Körper gedeckt, so die These von Christina von Braun in ihrem Buch “Der Preis des Geldes. Eine Kulturgeschichte”.

DDR-Zwangsarbeit: Verantwortung, Haftentschädigung und Opferrente In Ausgabe 10/2012 diskutieren wir mit Steffen Alisch, wie ehemalige DDR-Zwangsarbeiter heute angemessen entschädigt werden können.

Universale Verteidigung der Menschenrechte? Die strafrechtliche Verfolgung von DDR-Unrecht Rainer Schröder erörtert die Aufarbeitung von geschehenem Unrecht mit Mitteln des Rechtsstaats (19/2011).

Opposition und Fluchthelfer. Die Mordanschläge der Stasi auf Wolfgang Welsch Wolfgang Welsch spricht über die Attentate der Stasi und seine Arbeit als Fluchthelfer (17/2011).

Fussball und Politik: Spiegelungen in der Wasserschlacht Wir diskutieren mit Thomas Urban (8/2012) über die politischen und geschichtlichen Echos im Fussball des 20. und 21. Jahrhunderts.

“Es hat keinen diktaturfreien Alltag gegeben.” Wir sprechen mit Anna Kaminsky über die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Zukunft der Aufarbeitung (07/2012).

Die Macht der Technik – Wettstreit im Kalten Krieg Welche Bedeutung hat Technik im Kommunismus und welche Rolle spielte sie im Kalten Krieg? In Ausgabe 16/2011 sprechen wir mit Wolfgang König.

Visionen und Krisen – Motor für die Europäische Integration? In Sendung 15/2011 sprechen wir mit Sabine von Oppeln über die nötigen Voraussetzungen, die zu weiteren Integrationsschritten in der Europäischen Integration führen.

“Gelobtes Land” – Überleben im stalinistischen Terror Mit dem Deutschen Buchpreis-Gewinner Wolfgang Ruge sprechen über die Erinnerungen seines Vaters an seine Zeit in der Sowjetunion (02/2012).

Kapitalistische Kommunisten. Chinas KP im 21. Jahrhundert Wo steht die Kommunistische Partei Chinas heute im 21. Jahrhundert? Wir sprechen mit Bernhard Bartsch (12/2011).

2011: Spätsozialistische Finanzpolitik? Wirtschaftsmechanismen neben politischen Entscheidungen Die gegenwärtige Schuldenkrise ist aus wirtschaftshistorischer Sicht keine Wirtschaftskrise (13/2011), so André Steiner.

Absolute Linietreue? Das Leben in der Stasi-Familie Anlässlich des kürzlich erschienenen Buches “Stasi-Kinder. Aufwachsen im Überwachungsstaat” sprechen wir mit Ruth Hoffmann über die Kinder der hauptamtlichen Mitarbeiter (11/2012).

Orte des Terrors – Vermittlung und Authentizität Erinnerungsarbeit an authentischen Orten? Andreas Nachama (20/2011) spricht über das Dokumentationszentrum Topographie des Terrors.

Psychoanalyse einer Gesellschaft Wir sprechen mit Hans-Joachim Maaz über die Möglichkeiten und Grenzen, eine ganze Gesellschaft zu psychoanalysieren (01/2012).

Quelle: http://www.montagsradio.de/2012/07/30/recht-ist-gefrorene-politik/

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Wirtschaft

Roman Herzog: Der ökonomische Putsch

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Im Standard geifert heute eine Barbara Wallner wider ein am Samstag auf Ö1 ausgestrahltes Feature von Roman Herzog, das man auch auf Youtube nachhören kann; immerhin, ohne Wallners Invektiven hätte ich die Sendung glatt übersehen.

"Der ökonomische Putsch oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt". Gezielte Spekulationsattacken auf ganze Volkswirtschaften, unantastbare Finanzagenturen, die Regierungen in die Knie zwingen, und ohnmächtige Politiker, die gebetsmühlenartig wiederholen, es gäbe keine Alternative: Europa befindet sich im Wirtschaftskrieg. Feature von Roman Herzog (SWR/SR/DLF 2012)

"Wir haben seit einigen Jahren das Schlagwort Postdemokratie, die Steuerung des politischen Systems durch den Finanzmarkt und damit die die faktische Abschaffung von Demokratie", meint der Münchner Juraprofessor und Experte für Wirtschaftskriminalität Bernd Schünemann. "Und man sieht auch schon, wie sozusagen die Regierungen von den Finanzakteuren vor sich hergetrieben werden. Und immer wieder treffen wir die Parole, die ich inzwischen fast nicht mehr hören mag, 'das ist alternativlos', und damit peitscht man es durch. Und offenbar begreift in unseren Herrschaftskonglomeraten in Deutschland und Europa niemand, dass das an die Fundamente unserer parlamentarischen Demokratie rührt, so wie wir sie aus dem totalen Zusammenbruch und Untergang in den 50er Jahren aufgebaut haben."

Keine Krise der Demokratie also, sondern die Abschaffung der Demokratie, das ist das erste Zwischenergebnis der Finanzkrise 2011/2012, dem zweiten Kapitel der Schuldenkrise der Banken, die 2007 begann. Die Macht übernommen haben Akteure aus der Finanzwelt, die an dieser wie an vorhergehenden Krisen Milliarden verdienen. Sie nutzen die Krisen, um den neoliberalen Umbau unserer Gesellschaften zu forcieren und lassen den Bevölkerungen über die Politiker verkünden, sie müssten sparen, da gäbe es keine Alternative. Denn sie müssen immer wieder gerettet werden mit Milliardensummen, die Banken - heute dieselben wie vor vier Jahren.

Michel Foucault sah den Wandel voraus

Paris 1979: Der Philosoph Michel Foucault hält seine Vorlesung "Die Geburt der Biopolitik", eine Geschichte der Kunst des Regierens. Foucault merkt, dass ein grundlegender Wandel in der Welt vor sich geht, eine Machtergreifung, der viele erst dreißig Jahre später gewahr werden.
Michel Foucault, Philosoph

"Die Freiheit des Marktes macht eine aktive und äußerst wachsame Politik notwendig. Und ich glaube, wir können in diesem permanenten Eingreifen des Staates das Spezifische des Neoliberalismus erkennen."

Die frei entfesselte, keinen Regeln obliegende Wirtschaft, die Politik und Gesellschaft nach ihren Vorstellungen formt, das ist die neoliberale Machtergreifung, von der Foucault sprach. Er zeigte, dass der Neoliberalismus ein Herrschaftsmodell ist, das alle Institutionen der Politik und Gesellschaft umformt. Denn der Neoliberalismus ist ein Spiel zwischen Ungleichheiten, bei dem wenige gewinnen und die meisten verlieren.

Sozialabbau in ganz Europa

Durch die neoliberale Machtergreifung seit den 80er Jahren gehorchen heute fast alle Lebensbereiche den Regeln des freien Wettbewerbs und jeder ist in diesem Spiel seines eigenen Glückes Schmied, trägt privat die Risiken. Wappnet er sich nicht genügend gegen die Unwägbarkeiten des Lebens, ist er selbst schuld an seinem Untergang.

Der Neoliberalismus, den Foucault so früh als grundlegend weltverändernd erkannte, hat ab den 80er Jahren in fast allen Ländern der Welt seinen Siegeszug angetreten. Ronald Reagan in den USA, Margaret Thatcher in Großbritannien und Helmut Kohl in der Bundesrepublik haben mit ihrer antisozialen Politik nachhaltig die Gesellschaften verändert und Hunger und Armut verursacht, nicht nur in der Dritten Welt.

Ihre sozialdemokratischen Nachfolger Tony Blair und Gerhard Schröder haben das Modell weiter vertieft und insbesondere den Finanzmarkt dereguliert. Den nutzen die neoliberalen Akteure heute, um ihre Politik durchzusetzen, ein Markt, auf dem Tausende erfundener Produkte gehandelt werden, swpas, futures und allerlei Derivate, die kaum noch mit der Realwirtschaft zu tun haben.

"Kriminelles" System

Edzard Reuter, Finanzchef bei Daimler-Benz von 1987 bis 1995

Als Reuter Finanzchef war, musste Geld noch "mündelsicher" angelegt werden. Heute sind die "mündelsicheren Papiere" nicht mehr gefragt.

"Im Spielcasino spielt man mit seinem eigenen Geld, und, wenn Sie Dostojewski lesen, am Ende erschießt man sich, wenn man's verspekuliert hat", sagt Bernd Schünemann, Münchner Professor für Wirtschaftsstrafrecht. "Heutzutage spielt man mit fremdem Geld. Die kurzfristigen Gewinne streicht man zu einem großen Teil ein - gucken Sie die Boni, die bei Goldmann Sachs usw. gezahlt werden - und wenn man verliert, haben die anderen Pech gehabt, dann springt die öffentliche Hand ein. (...) Das System ist kriminell. Und man muss dann natürlich fragen, inwieweit die Akteure das durchschaut haben."
Bernd Schünemann, Professor für Wirtschaftsstrafrecht

Bernd Schünemann verfolgt die Finanzkrisen seit vielen Jahrzehnten. Für ihn ist das Gebaren der Banker und Spekulanten ein typisches Zeichen organisierter Kriminalität.

Verschärfung des neoliberalen Modells

Die weltweit vernetzten Finanzakteure bestimmen mittlerweile so direkt die Politik, dass sie der Allgemeinheit die enormen Kosten ihrer Risiken und Skrupellosigkeit aufbürden können, unvorstellbare Milliardensummen. Nach der Bankenrettung ist vor der Bankenrettung, und vor allem, so zeigt die permanent gewordene Krise in Europa, kein Anlass zum Umdenken, sondern zur Verschärfung des neoliberalen Modells: Privatisierungen, Entlassungen, Sozialabbau, so die Rezepte für Spanien, Griechenland oder Italien. Per Verfassungsänderungen versuchen die Regierungen dabei das neoliberale Umverteilungsmodell festzuschreiben.

"Die Politik sagt, wir haben keine Alternative dazu, wir müssen die Banken retten", sagt Bernd Schünemann. "Nun gibt es natürlich immer Alternativen. Also, wenn ein Politiker sagt, es gibt keine Alternativen, werde ich immer gleich misstrauisch, denn jede Erfahrung lehrt, dass es in allen Bereichen Alternativen gibt. Also wird dann womöglich eine Parole ausgegeben, mit der man versucht, die Diskussion und die Analyse von vornherein zu ersticken und zu blockieren. (...) Das Strafrecht hat natürlich das Problem, dass der Brunnen erst untersucht wird, wenn das Kind bereits darin ertrunken ist. Also, (lacht) wir brauchen bildlich gesprochen immer Leichen, um anschließend nachzuforschen, wer ist dafür verantwortlich. (...) Man muss zunächst objektive Verdachtsmomente haben. Aber wenn Hunderte von Milliarden weg sind, das ist so ähnlich, als wenn man zehntausend Leichen findet, dann wird doch wohl ein Staatsanwalt mal untersuchen dürfen, wer sie buchstäblich auf dem Gewissen hat."

Quelle: http://adresscomptoir.twoday.net/stories/110778247/

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Wirtschaft

Thomas Konicz zur Krise des Kapitalismus

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In Telepolis veröffentlicht zur Zeit Tomasz Konicz eine Serie zur Krise des Kapitalismus, in der er u.a. geduldig die verschiedenen von bürgerlichen Medien kolportierten Krisendeutungen auseinandernimmt.

Ein paar seiner wichtigsten Einsichten:

"Wir" haben nicht über unsere Verhältnisse gelebt, wie uns Neoliberale permanent einbläuen - im Gegenteil ist die Gesellschaft zu reich für den Kapitalismus.

(...)

Im Rahmen der bestehenden gesellschaftlichen Konstellation kann die Krise nur verzögert werden, indem Berlin einlenkt und weitere Konjunkturpakete mitsamt Eurobonds auflegt. Die Verschuldungsdynamik könnte so noch eine Zeit lang - vielleicht sogar ein paar Jahre - aufrechterhalten, und so das System notdürftig am Laufen gehalten werden.

(...)

Es herrscht immer größeres Elend, gerade weil immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit durch immer weniger Arbeitskräfte hergestellt werden können. Das System erstickt an seiner Produktivität.

Teil 1: Ist es schon zu spät?
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37100/1.html

Teil 2: Wer ist schuld am Krisenausbruch?
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37150/1.html

Teil 3: Europa als Krisenzentrum
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37209/1.html

Teil 4: Demokratie in der Krise
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37269/1.html

Quelle: http://adresscomptoir.twoday.net/stories/109333954/

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Außenhandel, Bundesregierung, DDR, Deutsche Teilung, entschädigung, Medien, Öffentlichkeit, Opfer, Opferrente, Politik, politische Häftlinge, Strafvollzug, Westdeutschland, Wirtschaft, Zwangsarbeit

DDR-Zwangsarbeit: Verantwortung, Haftentschädigung und Opferrente

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Wie können ehemalige DDR-Zwangsarbeiter heute angemessen entschädigt werden? Auch die Frage, wie viele westliche Firmen von dem System der Haftzwangsarbeit in der DDR profitierten, ist trotz umfangreicher Aktenlage noch immer nicht erforscht. In Ausgabe 10/2012 sprechen Jochen Thermann und Kaja Wesner mit dem Politologen Steffen Alisch über das System der Zwangsarbeit in der DDR.

Auf Druck der Sowjetunion erhielt die Haftzwangsarbeit in den Gefängnissen der DDR schon Ende der 40er Jahre eine beträchtliche ökonomische Dimension. Die öffentliche Empörung von westdeutscher Seite zu Beginn der 50er Jahre ebbte aufgrund der sich verschärfenden Beziehungen zwischen Ost und West wieder ab und blieb ohne Wirkung. Die Bundesregierung konnte seit dem Beginn der 60er Jahre bis zum Fall der Mauer knapp 34.000 politische Häftlinge freikaufen, als Gegenleistung erwarb die DDR-Regierung stark begehrte Devisen und Waren.

Gut 20 Jahre nach dem Ende der DDR ist die Frage der Entschädigung für die Zwangsarbeit noch immer aktuell. Mit Steffen Alisch diskutieren wir u.a. darüber, wie die derzeitige Opferrente, die sich am aktuellen Nettoeinkommen der Opfer orientiert, und die Haftentschädigung für Häftlinge nach ihrer Rehabilitierung zu bewerten sind.

Und hier die Timeline zum Gespräch

0:31 Aktualität des Themas: Beispiel Ikea

02:33 Kenntnis der Westfirmen

05:01 Produktionsfirmen weltweit?

07:04 Zwangsarbeit durch politische Häftlinge und Bausoldaten

08:00 Reaktionen der Bundesregierung

10:00 System und ökonomische Reichweite

14:30 Die Devisennot der 70er Jahre

15:30 Vertragsschließung mit westlichen Firmen

18:02 Opferrente und Entschädigung

21:37 Sollten Westfirmen zur Verantwortung gezogen werden?

23:30 Stand der Aufarbeitung

25:30 Interesse und Reaktionen der Öffentlichkeit in den 50er Jahren

29:00 Montagsradio-Fragebogen

Quelle: http://www.montagsradio.de/2012/07/02/zwangsarbeit-verantwortung-haftentschadigung-und-opferrente/

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Aufarbeitung, DDR, Deutsche Teilung, entschädigung, Öffentlichkeit, Politik, politische Häftlinge, Westdeutschland, Wiedergutmachung, Wirtschaft, Zwangsarbeit

Zwangsarbeit in der DDR

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In der DDR leisteten politische Häftlinge und Bausoldaten unter gefährlichen und gesundheitsgefährdenden Produktionsbedingungen Zwangsarbeit. Obwohl DDR-Firmen offiziell nicht für den Westen produzieren durften, profitierten auch westliche Firmen davon. Was wussten die Firmen in Westdeutschland über die Herkunft ihrer Waren und welche Mitschuld tragen die Unternehmen an der Aufrechterhaltung des Systems?

Durch die jüngst veröffentlichten Informationen über den schwedischen Möbelkonzern IKEA im Frühjahr 2012 ist das Thema der DDR-Zwangsarbeit in den Medien wieder aktuell. Im kommenden MONTAGSRADIO, Ausgabe 10/2012, sprechen Jochen Thermann und Kaja Wesner mit dem Politologen Steffen Alisch, Mitarbeiter des Forschungsverbundes SED-Staat an der FU Berlin, über die Bedingungen der politischen Häftlinge, die ökonomische Dimension der Gefängnisproduktion in der DDR und den Umgang mit den ehemaligen Opfern. Am Montag erscheint hier das komplette Gespräch.

Quelle: http://www.montagsradio.de/2012/06/28/zwangsarbeit-in-der-ddr/

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Wirtschaft

No way out?

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konkret_56 Wer sich mit dem Zustand der Ökonomie beschäftigt, wird um dieses Buch nicht herumkommen, in dem in bewährter Qualität und auf hohem Niveau über die Einschätzung der gegenwärtigen Krise gestritten wird: Wird der Kapitalismus daraus gestärkt hervorgehen und weitere 500 Jahre existieren? Gehen in Europa die Lichter aus, drohen Inflation oder Deflation? Wie sinnvoll ist - von manchen AutorInnen durchaus vorgeschlagene - reformistische Politik?
Aus dem Vorwort von Hermann L. Gremliza: Revolution, sagt Lenin, findet statt, wenn die unten nicht mehr wollen und die oben nicht mehr können. Was findet statt, wenn beide nicht mehr wissen, was sie können wollen oder sollen?

Gremliza, Hermann L. (Hg.): No way out? 14 Versuche, die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise zu verstehen. (=konkret texte; 56). Hamburg: KVV konkret, 2012.
http://www.konkret-verlage.de/kvv/kt.php?texte=56

Quelle: http://adresscomptoir.twoday.net/stories/97049883/

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Finanzsystem Schulden Opferkult Krise Glauben Christina vonBraun, Kultur, Wirtschaft

Die Macht des Geldes – Glaube und Opferkult?

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Das Geld ist heute in erster Linie durch den menschlichen Körper gedeckt, so die These von Christina von Braun, Professorin der Kulturwissenschaften an der Humboldt Universität zu Berlin. Im MONTAGSRADIO, Ausgabe 06/2012, sprechen Markus Heidmeier und Jochen Thermann mit Christina von Braun, Professorin für Kulturwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin, über die Geschichte des Geldes und ihr Buch “Der Preis des Geldes. Eine Kulturgeschichte”.

Geld betrifft jeden. Es ist die Grundlage des Wirtschaftslebens, organisiert Arbeit, menschliche und staatliche Beziehungen und regelt in der Form von Renten und Erbe die Verhältnisse zwischen Generationen. Doch immer wieder gerät das Geldsystem in die Krise. Der Glaube ans Geld schwindet. 2008 hat eine Finanzkrise den globalen Kapitalismus erschüttert, zur Zeit erleben wir eine Schulden- und Währungskrise in Europa. Die Krise des Finanzkapitalismus ist zugleich eine Krise des Geldes und des Glaubens an den Wert des Geldes. Wodurch sind Geld und Schulden heute eigentlich gedeckt?

Konnten in früheren Zeiten materielle Gegenwerte wie Gold oder staatliche Autorität den Wert des Geldes verbürgen, kommt in der kulturgeschichtlichen Analyse von Christina von Braun ein alter, vergessener Gegenwert des Geldes zum Vorschein: Geld stand zur Zeit seiner Einführung im antiken Griechenland für ein Götteropfer. Christina von Braun ist in ihrem Buch “Der Preis des Geldes” den kulturgeschichtlichen Implikationen des Geldwesens nachgegangen und kommt zu unheimlichen Schlussfolgerungen: Geld steht in einer Kette von symbolischen Stellvertretungen und Beglaubigungen, an deren Ende der menschliche Körper steht. Söldner und Prostituierte sind nicht nur als neue Berufe mit dem Geld entstanden, sie verkörpern auch unmittelbar, wodurch Schulden letztlich beglichen werden können.

Und hier noch die Timeline zu dem Gespräch:

1:00 Beglaubigungen des Geldes

5:00 Opfer und Geldzeichen

8:00 Menschenopfer, sozialer Tod und Geldsystem

10:00 Körper decken Kapital

15:00 Abstraktion des Geldes und seine Macht

17:00 Entmaterialisierung des Geldes begleitet von erhöhter Tötungsfähigkeit und (Re)Produktion

19:30 das Geld schafft zwei neue Berufe: der Söldner und die Prostituierte

21:30 Wirkmächtigkeit der Geldtradition

24:30 soziale Gerechtigkeit als Gegenpol

25:30  Glaube ans Geld und Glaube an die Gemeinschaft

27:00 EU-Währungskrise als Glaubenskrise

29:00 Gefahren einer Glaubenskrise und Glaubensgemeinschaft

34:00 Papiergeld, Demokratisierung, soziale Mobilität

36:00 Kultur ohne Geld? Allmende und Internet

40:00 Digitales Geld

43:30 Geld und Scham

45:00 Geld im Islam, im Judentum und Christentum

47:00 Fragebogen

Quelle: http://www.montagsradio.de/2012/05/08/die-macht-des-geldes-%E2%80%93-glaube-und-opferkult/

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Antike, Europa, Geld, Kultur, Kulturgeschichte, kulturwissenschaften, Opferkult, Schulden, Staatspleite, Wirtschaft

Die Geschichte des Geldes – ein Opferkult?

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Ungedeckte Kredite und Schulden in Milliardenhöhen sind im 21. Jahrhundert Normalität. Die westlichen Finanzsysteme kollabieren, die Folge sind ganze Staatspleiten und gemeinschaftliche Rettungssysteme. Der Reiz des Geldes bleibt dennoch ungebrochen. Woraus resultiert die Anziehungskraft des Geldes und wer leidet in Finanzkrisen am meisten?

Im kommenden MONTAGSRADIO 06/2012 sprechen Markus Heidmeier und Jochen Thermann mit Christina von Braun, Professorin für Kulturwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin über ihr Buch “Der Preis des Geldes. Eine Kulturgeschichte”, das 2012 im Aufbau Verlag erschienen ist. Demnächst erscheint hier das komplette Gespräch.

Quelle: http://www.montagsradio.de/2012/05/07/die-geschichte-des-geldes-%E2%80%93-ein-opferkult/

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