#AfD
Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?
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#Immobilie
Das Zentrum der »Alternative für Deutschland« in Rheinhessen hat vor einem guten halben Jahr seine Tore geöffnet. Vor Ort bedeutet das nun eine weitere Institution der extremen Rechten, mit der sie ihren Einflussbereich ausbaut und die Parteiarbeit intern absichert. Werfen wir einen Blick auf die Strukturen im Hintergrund.
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#AfDVerbot
Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.
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#Krisengewinnler
Die Pandemie und der Russland-Ukraine-Krieg dienen dem Magazin »Compact« als Vorwand, Verschwörungserzählungen mit Antisemitismus und Rassismus zu verweben.
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#Entwicklung
Zwar unterscheidet sich die heutige völkisch-nationalistische »Alternative für Deutschland« von der, die einst neoliberale Volkswirte um Bernd Lucke gegründet haben. Doch die Partei war von Anfang an als Sammlungspartei konzipiert. Lucke selbst hat die weitere Öffnung nach rechts forciert.
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#Personal
Die Berufsgruppe der Rechtsanwält*innen scheint besonders attraktiv in der akademisch orientierten Rechten zu sein. Generell gelten Anwält*innen als eher konservative Zunft und es dürfte auch in vielen Traditions-Jura-Fakultäten einen höheren Grad an Korporierten unter männlichen Jura-Studenten als in anderen Fächern geben. Dabei lassen sich verschiedene Typen von Anwält*innen ausmachen.
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#Lubmin
Selten stand eine 2.000-
Einwohner*innen-Gemeinde Mecklenburg-Vorpommerns monatelang dermaßen im Fokus der bundesdeutschen Aufmerksamkeit wie zuletzt Lubmin. Es sind die direkt aus Russland kommenden und in Lubmin anlandenden Gas-Pipelines, die seit Wochen die Gemüter erhitzen und zu heftigen Diskussionen geführt haben.
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#MecklenburgVorpommern
Der Höhepunkt des Superwahljahres 2021 ist vorüber: Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurde gewählt. Die
»Alternative für Deutschland« zog mit Verlusten zum zweiten Mal in den Landtag ein.
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#Europa
Bedeutende extrem rechte Parteien in Europa pflegen seit Jahren enge Kontakte zu Russland. Seit Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine haben jedoch einige Parteien ihre Haltung in beeindruckender Geschwindigkeit angepasst.
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#Corona»
Sachsen ist ohne Frage das Zentrum der Pandemie-Aufmärsche. Doch in anderen Regionen sind die Corona-Proteste ebenfalls ein Schmelztiegel von Verschwörungsgläubigen und AfD, Neonazis und mutmaßlichen Rechtsterrorist*innen.
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