Archiv für die Kategorie ‘Maassen’

70 Jahre sind genug!

#Verfassungsschutz

Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.

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Untaugliche Mimikry-Versuche

#afdPrüffall

Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.

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Sammlungsversuch rechts der Union

#WerteUnion

Nach Rücktritten an der Spitze des Thüringer Landesverbandes rumort es in der Werte Union, weil die jüngst aufgenommene Vera Lengsfeld an die Sitze des Thüringer Verbandes strebt. Der verbleibende Teil radikalisiert sich weiter und positioniert sich zwischen CDU und dem formal aufgelösten »Flügel« der »Alternative für Deutschland«.

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Innerparteilicher Machtkampf geht vor Gericht

#Saarland

Ende März war es mal wieder soweit. Nach 2016 wurde der Landesvorstand der AfD Saar ein zweites Mal durch den Bundesvorstand aufgelöst.

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Editorial / Kommentar Ausgabe 182

Editorial / Kommentar – Ausgabe 182 Magazin »der rechte rand«

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Die CDU zwischen Harmagedon und schwarz-blau

#schwazblau

Mit dem Erstarken der „Alternative für Deutschland“ nach der Landtagswahl in Thüringen denken CDU-Funktionäre über Kooperationen mit der Partei des Faschisten Björn Höcke nach. Auch ohne bislang konkrete Ergebnisse ist damit ein diskursiver Dammbruch mit erheblichem Flurschaden entstanden.

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Die repräsentative Bühne nutzen

#AfDimBundestag

Wie die »Alternative für Deutschland« mit Veranstaltungen im Bundestag ihre Stichwortgeber hofiert und damit um Aufmerksamkeit buhlt – bisher ohne Erfolg.

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Der Geheimdienst, die AfD und rechtes Regieren

#Verfassungsschutz

Sind der Verfassungsschutz, seine wissenschaftlichen ZuträgerInnen, die Innenministerien und die Mehrheit der Politik auf dem rechten Auge blind? Nein.

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Position bezogen

#Maaßen

Der Präsident des Verfassungsschutzes hat keine belastbaren Informationen, aber eine klare Meinung.

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