Archiv für die Kategorie ‘Parlament’

Blau und Olivgrün

#Bundeswehr

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) präsentiert sich gerne als »Bundeswehr-Partei« und damit vor allem als Ersatz für die CDU/CSU, die traditionell als die Parteien der Bundeswehr gelten. Tatsächlich sind ehemalige Militärs bei der AfD keine Mangelware.

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Zwei Legislaturperioden

#Europa

Die Wahl zum Europäischen Parlament 2014 war erst die zweite große Wahl für die »Alternative für Deutschland« (AfD) und ihr erster großer Erfolg. Sieben Abgeordnete durften nach Brüssel und Straßburg gehen, bei der Wahl fünf Jahre später waren es schon elf, von denen heute immerhin noch neun für die Partei aktiv sind.

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NEIN zum AfD-Vorsitz und JA, es kann noch verhindert werden!

#Innenausschuss

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) soll den Vorsitz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages übernehmen. Es kursieren die Namen der Abgeordneten Gottfried Curio aus Berlin und Steffan Janich aus Sachsen. Das muss verhindert werden.

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Festsetzen in der Fläche

#Kommunalwahl

Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.

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»Für eine Ausgrenzungsstrategie«

#Landtag

Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.

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»Rote Linien ziehen«

#Angriff

Wie umgehen mit der »Alternative für Deutschland« in den Parlamenten? Diese Frage wird seit ihrem Einzug kontrovers diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat die AfD-Bundestagsfraktion fast vier Jahre lang erlebt. Sascha Schmidt hat im Juni 2021 mit ihr für »der rechte rand« gesprochen.

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Keine Blumen – Anstand adé

#Thüringen

Keine 24 Stunden im Amt, doch die Amtsannahme wird über Jahre nachhallen.

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Adorno: Aspekte des neuen Rechtsradikalismus

#Rezension

Theodor W. Adornos Rede „Aspekte des Rechtsradikalismus“ erscheint 50 Jahre nach seinem Tod in einem magischen Moment – kurz vor Wahlen in den beiden Bundesländern, in denen die AfD ihre momentan größten Erfolge feiert.

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Krise und geringe Wahlbeteiligung

#Slowakei
Die Slowakei erlebte bei den Nationalratswahlen 2016 einen Rechtsruck, der auch bei den Europawahlen möglich erscheint. Die extrem rechten Parteien konnten zuletzt deutlichen Zulauf verbuchen.

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Eine Zerreißprobe für die Regierung?

#Österreich
Bei den Europawahlen könnte sich die extrem rechte »Freiheitliche Partei Österreichs« wieder einmal als »Protestpartei« profilieren. Doch das könnte einen Keil in die Koalition mit der »Österreichischen Volkspartei« treiben.

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