Archiv für die Kategorie ‘Bundesverfassungsgericht’

Machtergreifung?

#AfD

Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?

Der Beitrag Machtergreifung? erschien zuerst auf der rechte rand.

Macht

#AfDVerbot

Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.

Der Beitrag Macht erschien zuerst auf der rechte rand.

Der dauerhafte „Einzelfall“

#AfD

Es ist ein wiederkehrendes Muster. Die Medien berichten u?ber Entgleisungen von PolitikerInnen der „Alternative
für Deutschland“ (AfD), die politische Empörung ist groß und die Rechtsaußenpartei redet sich heraus.

Der Beitrag Der dauerhafte „Einzelfall“ erschien zuerst auf der rechte rand.

Bürgen der NPD

Nach Einschätzungen von Verfassungsschutz und eines geheimdienstnahen Gutachters sei die NPD keine Gefahr. Im Verbotsverfahren folgte das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung.

Der Beitrag Bürgen der NPD erschien zuerst auf der rechte rand.