#Niedersachsen
Die rechtsradikale AfD ist in Niedersachsen seit Jahren tief zerstritten und hat keine landespolitische Ausstrahlung. Dennoch könnte sie im Oktober wieder in den Landtag einziehen.
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#Kommunalwahl
Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.
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#Statistik
Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.
Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.
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#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
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#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
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#JANiedersachsen
Im November 2018 beschloss die Jugendorganisation der »Alternative für Deutschland« auf ihrem Bundeskongress die Auflösung des Landesverbands Niedersachsen. Grund dafür ist die langjährige personelle Überschneidung mit AktivistInnen der »Identitären Bewegung« sowie Verstrickungen in die organisierte Neonaziszene.
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#NeoNazis
Mit der Kampagne zum zehnten »Tag der Deutschen Zukunft« mobilisierten Neonazis aus dem nördlichen Harz ein Jahr lang zum Aufmarsch nach Goslar. Dort hat sich eine kleine, aber beständige Neonazi-Szene etabliert.
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Dortmund Dortmund. Am 14. April 2018 haben sich in Dortmund rund 600 Neonazis zu einem Aufmarsch der Partei »Die Rechte« unter dem Motto »Europa erwache!« versammelt. Als Redner traten Sven Skoda, Udo Voigt und Sascha Krolzig auf, daneben gab es Grußworte ausländischer Delegationen. Neonazis aus Bulgarien, Russland, Ungarn, Frankreich, Belgien und Norwegen nahmen teil. Gegen […]
Der Beitrag kurz und bündig Ausgabe 172 erschien zuerst auf der rechte rand.
Die »Alternative für Deutschland« zieht mit neun Abgeordneten in den niedersächsischen Landtag ein. Doch das Ergebnis enttäuschte die Partei.
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Unmittelbar vor den Landtagswahlen zeigte sich die Zerstrittenheit des niedersächsischen Landesverbandes der »Alternative für Deutschland«. Ein Blick nach Südniedersachsen offenbart: die innerparteilich gewachsenen Rivalitäten sind nicht unbedingt politischer Natur.
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