Archiv für die Kategorie ‘Geflüchtete’

Bewährtes Vorgehen

#Thüringen

Im Zuge rassistischer Mobilisierungswellen greifen Neonazis in Thüringen auf alte Strukturen zurück, um gegen Geflüchtete und deren Unterbringung zu hetzen.

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Recht an der Grenze – Grenzen des Rechts

#Frontex

Am 8. August stirbt Maria A., ein fünfjähriges syrisches Mädchen, mutmaßlich an den Folgen eines Skorpionbisses auf der Sandbank. Obwohl Videos mit Hilferufen existieren, kommt niemand, um ihr zu helfen. Das alles geschieht vor den Augen der EU, den EU-Behörden wie Frontex und den griechischen Behörden. Maria hätte nicht sterben müssen. Sie ist nicht das erste Opfer der brutalen EU-Migra­tionspolitik.

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Mannheim-Schönau 1992

Nicht nur im Osten Deutschlands gab es zu Beginn der 1990er Jahre rassistische Gewalt. Neben heimlichen und von kleineren Gruppen verübten Taten waren auch offene, von größeren Menschenmengen getragene Angriffe wie in Hoyerswerda oder Rostock kein alleiniges Phänomen der neuen Bundesländer.

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Viele schossen mit – Worte sind eben nicht bloß Worte

#Naziterror

Der Täter, Stephan Ernst, scheint gefasst. Die Ermittlungen im Mordfall Walter Lübcke laufen noch.

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Im Schatten Griechenlands

#Zypern

Seit 1974 ist Zypern geteilt – in einen griechischsprachigen Teil, der 2004 der EU beigetreten ist, und einen türkischsprachigen Teil, der als eigenständiger Staat nur von der Türkei anerkannt wird.

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Im Schatten der Präsidentschaftswahl

#Kroatien
2018 war für die extreme Rechte in Kroatien kein erfolgreiches Jahr. Dennoch gelingt es ihr immer wieder Einfluss auf die öffentliche Debatte zu nehmen. Jüngstes Beispiel ist die Stimmungsmache gegen Flüchtende.

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Rechts färbt ab

#Dänemark
Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 konnte die 1995 gegründete rechte »Dansk Folkeparti« (»Dänische Volkspartei«, DVP) ihre Mandate auf vier verdoppeln. Im Wahlkampf in Dänemark setzt sie die Themen Flucht und Migration.

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Estland, Lettland, Litauen

#Baltikum
Estland. Lettland, Litauen: EuroskeptikerInnen kommt die enge Verbundenheit des Baltikums mit den USA zugute inklusive der weitverbreiteten Überzeugung, allein die NATO biete der Region eine effektive Verteidigungsstruktur.

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Viele rechte Parteien

#Tschechien
Bis zum Ende des Jahres 2018 hatte noch keine extrem rechte Partei aus Tschechien ihre Kandidatur zur Europawahl angekündigt. Aktuellen Wahlprognosen zufolge könnten jedoch die rechtspopulistische ANO bis zu acht und die extrem rechte SPD zwei Sitze bei einem Wahlantritt erlangen.

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