#Kommunalwahl
Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.
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#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
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#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
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#LTWHessen
Hessen wählt am 28. Oktober einen neuen Landtag.
Der Landesverband der hessischen »Alternative für Deutschland« (AfD) war seit seiner Gründung im Mai 2013 geprägt von internen Auseinandersetzungen.
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#AfDwirkt und #Soedermachts
Ein Blick auf CSU und AfD vor der bayerischen Landtagswahl.
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Es lief in den letzten Monaten nicht gut für den Landesverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Hamburg. Erst der antifaschistische Widerstand beim Wahlkampf zur Bundestagswahl…
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Der Landesverband der hessischen »Alternative für Deutschland« hat sich neu aufgestellt. Im Herbst 2018 stehen Landtagswahlen an.
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Nach ihrem Einzug als drittstärkste Fraktion in den Bundestag hat die »Alternative für Deutschland« im Dezember ihren Bundesparteitag in Hannover durchgeführt. Statt der viel beschworenen Einheit gab es Strömungskonflikte, Machtkämpfe und Hinterzimmergespräche
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Die Fraktion der »Alternative für Deutschland« im Bundestag versucht sich in parlamentarischer Seriosität und gezielter Provokation und zeigt Schwächen, wenn es hitzig wird.
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Die »Alternative für Deutschland« zieht mit neun Abgeordneten in den niedersächsischen Landtag ein. Doch das Ergebnis enttäuschte die Partei.
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