Archiv für die Kategorie ‘Parteien’

Die Extreme Rechte und Verschwörungsideolog*innen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen

#Statistik

Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.

Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.

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Festsetzen in der Fläche

#Kommunalwahlen

Insgesamt wurden rund 129.000 Mandate in rund 12.400 Gremien neu besetzt.

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Große Zauberworte auf dem Prüfstand

#HausEuropa

Vorhersagen sind immer schwierig; vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.

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Orbán

#Ungarn

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 gibt es deutliche Unterschiede. Der allgemeine politische Trend in Ungarn zeichnet sich durch eine deutliche Rechtsverschiebung aufgrund des halbdiktatorischen »Fidesz«-Regimes aus.

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Rechte und konservative Fraktionen im Europäischen Parlament

#Europaparlament

Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019

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Politik als »Informationskrieg«

#Interview

Johannes Hillje ist Politikberater. Von ihm erschien 2017 das Buch »Propaganda 4.0. Wie rechte Populisten Politik machen«. Im Interview mit »der rechte rand« spricht er über die Strategien populistischer Parteien in Europa und die Rolle der sozialen Medien für diese Delegitimierung von Medien und Demokratie.

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Ein Herz für (deutsche) Obdachlose?

Wieder einmal haben Neonazis Arme und Obdachlose für sich entdeckt, um sie zu instrumentalisieren. Denn die scheinbar Fürsorglichen propagieren eine exklusive Solidarität für weiße, einheimische Deutsche gegenüber Geflüchtete und MigrantInnen.

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