Archiv für die Kategorie ‘Verfassungsschutz’

Die AfD und der Russland-Ukraine-Krieg

#AfD

Auch wenn die »Alternative für Deutschland« (AfD) in den außenpolitischen Diskussionen hierzulande keine Rolle spielt, ist festzustellen, dass der Überfall Russlands auf die benachbarte Ukraine am 24. Februar 2022 die Partei unter Spannung setzt.

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Zerstrittene Partei

#Niedersachsen

Die rechtsradikale AfD ist in Niedersachsen seit Jahren tief zerstritten und hat keine landespolitische Ausstrahlung. Dennoch könnte sie im Oktober wieder in den Landtag einziehen.

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Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes

#VVV

Die Geschichte der antifaschistischen Organisation – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes

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NSU – Zehn Jahre danach

#Bilanz

Der Schock saß tief und Lösungen mussten her: Tag für Tag kamen im November 2011 neue Details über die rechtsterroristische Gruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) ans Licht, die allesamt geeignet waren, die Sicherheitsbehörden, die Bundesregierung, kurzum: den Staat, zu kompromittieren.

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Eine (unvollständige) Chronik des NSU

#NSU

Das antifaschistische Magazin »der rechte rand« begleitet das Thema NSU seit Auffliegen der Taten intensiv. In den Ausgaben wurden seit Ende 2011 zahlreiche eigene Recherchen, Fotodokumentationen, Interviews und Chroniken dazu veröffentlicht.

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Öffentliche Demokratieforschung

#Interview

Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena

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Gesetz des Schweigens

#Skandale

»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

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70 Jahre sind genug!

#Verfassungsschutz

Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.

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sog. Verfassungsschützer

zwei #Beispiele

Verfassungsschutz

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Die Hälfte ausgegrenzt

#AfD

Zu Beginn des »Superwahljahres« 2021 präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« in der Öffentlichkeit zerstritten. Die Gräben sind tief, das Misstrauen gegenüber eigenen Parteifreund*innen wächst.

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