Archiv für die Kategorie ‘Bundestagswahl’

»Für eine Ausgrenzungsstrategie«

#Landtag

Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.

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Vier weitere Jahre

#Bundestagswahl

In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt die AfD zwischen neun und zwölf Prozent, ein Wiedereinzug in den Bundestag auf dem Niveau von 2017 liegt im Bereich des Möglichen, eine deutliche Steigerung zeichnet sich jedoch nicht ab.

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Warum verteidigen die Verantwortlichen nicht die Republik?

#Vorstellungen

Stellen wir uns einmal vor, wir wären Innenminister*in und Mitglied einer demokratischen Partei – egal welcher. Stellen wir uns vor, wir wären selbstverständlich nicht »linksradikal«, sondern bürgerliche Demokrat*innen, die auf der Grundlage des Grundgesetzes stehen und diesen Staat stützen und schützen.

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Neue Basis für Pandemie-Leugner*innen

#BewegungsPartei

Die neu gegründete Partei »Basisdemokratische Partei Deutschlands«, kurz »dieBasis«, kristallisierte sich im Laufe der letzten Monate als wichtigste Parteien-Vertretung der Pandemie-Leugner*innen heraus.

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Die normale Radikalität

#AfDNA

Während die Delegierten beim AfD-Parteitag in Dresden darauf achteten, in der Öffentlichkeit nicht wieder als »gäriger Haufen« dazustehen, organisiert der formal aufgelöste »Flügel« Mehrheiten für Anträge aus seinem Lager.

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Die Hälfte ausgegrenzt

#AfD

Zu Beginn des »Superwahljahres« 2021 präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« in der Öffentlichkeit zerstritten. Die Gräben sind tief, das Misstrauen gegenüber eigenen Parteifreund*innen wächst.

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Wieder mal auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

#NPD

Die NPD ist in einer desaströsen Lage. Dies führt nicht nur zu schlechten Wahlergebnissen, sondern hat auch die innerparteilichen Machtkämpfe wieder neu entfacht. Thorsten Heise strebt an die Spitze der Partei.

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»Ideenschmiede« der AfD

#Finanzen
Ein Porträt der »Erasmus-Desiderius-Stiftung«

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Kampf gegen die offene Gesellschaft

#Rollback
Kultur-, Bildungs- und Medienpolitik: Die kulturpolitische Agenda der Partei »Alternative für Deutschland« will den Marsch in die völkisch-autoritäre Gesellschaft.

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»Deutschland zuerst!«

#Außenpolitik

»Deutschland zuerst!« Erkennbar inspiriert von US-Präsident Donald Trump, formuliert Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der »Alternative für Deutschland« (AfD). Allerdings definiert sie deutsche Interessen anders als die stark auf die EU orientierte bundesdeutsche Politik der vergangenen Jahrzehnte.

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