Die „Agenda 2010“ ist heute zum politischen Kampfbegriff geworden. Es gab und gibt viel Kritik an dem Reformenpaket aus dem Jahr 2003 und keine politische Partei möchte dafür verantwortlich zeichnen, obwohl alle großen Parteien zumindest in Teilen an der Entstehung beteiligt waren. Doch worin lag der Handlungsbedarf dieser Jahre und warum hält die Kritik bis heute an?

Die sogenannte Agenda 2010 bezeichnet ein Reformenkonzept, das vom Kabinett Schröder II in den Jahren 2003 bis 2005 umgesetzt wurde. Ziel war es, Europa im Sinne der „Lissabon-Strategie“, welche auf einem EU-Sondergipfel 2000 beschlossen worden war, wettbewerbsfähig zu gestalten und Anreize für Wirtschaft und Forschung am Standort Europa zu setzen. Dies sollte unter anderem durch eine Bekämpfung der Arbeitsmarktprobleme mittels spezifischer Reformen geschehen, die dem demografischen Wandel entgegenwirken sollten.

Obwohl die Agenda 2010 zunächst vor allem auf eine umfassende Reform des Arbeitsmarktes abzielte, wurde im Zuge der Reformen zum Jahreswechsel 2004/05 auch die gesetzliche Rente mit auf die Agenda gesetzt. Für die Rente in Deutschland bedeutete dies konkret, dass beschlossen wurde, dass der Generationenvertrag die Beitragszahler konstant mit 19,5% des Bruttolohns belasten solle.

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Quelle: https://gafprojekt.hypotheses.org/850